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30.01.2019

Deutsch-Chi­ne­si­scher Fi­nanz­dia­log 2019

Im Rahmen des deutsch-chinesischen Finanzdialogs kamen am 18. Januar 2019 Vertreterinnen und Vertreter des chinesischen Finanzministeriums und des Bundesfinanzministeriums in Peking zusammen. Übergeordnetes Ziel des Dialogs war unter anderem die Vertiefung der Zusammenarbeit beider Länder zu Fragen der sozialen Sicherung und der fiskalischen Tragfähigkeit. Zu diesem Zweck wurden zwei Workshops organisiert.

Chinesische und deutsche Flagge
Quelle:  fotolia, Rawf8

Deutschland und China wollen den gegenseitigen Erfahrungsaustausch beider Länder im Bereich „Soziale Sicherung und fiskalische Tragfähigkeit“ ausweiten. Beim hochrangingen Finanzdialog wurden in Vorbereitung des Ministerdialogs von der deutsch-chinesischen Arbeitsgruppe "Fiskalische Tragfähigkeit und soziale Sicherung im Kontext des demografischen Wandels" zwei Fach-Workshops organisiert.

Im Mittelpunkt des ersten Fach-Workshops stand der neuste Stand der Rentensystematik und Rentenreformen in Deutschland, vorgestellt von Dr. Werner Ebert (Grundsatzabteilung des BMF), das chinesischee System der sozialen Sicherung, präsentiert von Sun Dahai (Leiter des Referates für internationale Fragen) sowie ein Überblick über die Spending Reviews in Deutschland, vorgestellt von Silvia Neubauer (Leiterin des Referats "Themenbezogene Haushaltsanalysen").

Zum zweiten Fach-Workshop, der von Zhongxin Xiang (Deputy Director General, Policy Research Department, MoF) geleitet wurde, konnten sich Experten beider Länder zu den Themenfeldern Rentenzuschuss des Bundes (Dr. Jürgen Ehler, Haushaltsabteilung), Gesundheit und Pflege (Maximilian Zettler, Grundsatzabteilung) sowie föderale Finanzbeziehungen (Dr. Benedikt Grodau, Bund-Länder-Finanzbeziehungen) austauschen. Auf chinesischer Seite gewährte Weidong Fan (Deputy Director General, China National Health Insurance) interessante Einblicke in das chinesische Pflegesystem und Lei Hao (Deputy Director General, Budget Department) in das föderale Finanzsystem Chinas. Die Leiter der Delegationen, Yida Wang (Director General, Policy Research Department, MoF) sowie Stefan Olbermann (Leiter des BMF-Referats für volkswirtschaftliche Länderanalysen und bilaterale Beziehungen) legten die weiteren Schritte der fachlichen Zusammenarbeit fest.

Die Veranstaltungen lieferten wichtige Erkenntnisse für beide Seiten. Auf Ministerebene wurde eine Intensivierung des fachlichen Austauschs vereinbart, der in einem gemeinsamen Bericht zu den Alterssicherungssystemen beider Länder münden soll, der beim kommenden hochrangigen Finanzdialog präsentiert werden soll (siehe hierzu Communique).