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28.10.2019

66 Jah­re im Dienst der Wie­der­gut­ma­chung

Konferenz der Entschädigungsreferenten des Bundes und der Länder vom 22. bis 24. Oktober 2019 in Wiesbaden

Konferenz der Entschädigungsreferenten der Länder und beteiligter Bundesressorts vom 22. bis 24. Oktober 2019
Konferenz der Entschädigungsreferenten der Länder und beteiligter Bundesressorts vom 22. bis 24. Oktober 2019 Quelle:  Foto: Joachim Puppel

Seit 66 Jahren - also seit 1953 - tagt die Konferenz der Entschädigungsreferenten. Auf dieser Konferenz treffen sich diejenigen Bundesländer, die das Bundesentschädigungsgesetz (BEG) ausführen sowie das Bundesministerium der Finanzen (BMF) als zuständiges Bundesressort, das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesverwaltungsamt (BVA), um Fragen rund um die Ausführung des Gesetzes zu erörtern. In diesem Jahr fand die Tagung vom 22. bis 24. Oktober 2019 im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration in Wiesbaden statt. Begrüßt wurden die Konferenzteilnehmer durch die zuständige Staatssekretärin für Soziales und Integration, Anne Janz. Sie würdigte die wichtigen und vielfältigen Aufgaben, die durch die Wiedergutmachungsbehörden und die zuständigen Bundesressorts geleistet werden.

Die sensiblen Aufgaben bei der Durchführung des BEG stehen im In- und Ausland stark im öffentlichen Fokus. Auf der Grundlage des BEG erhalten NS-Opfer weltweit monatliche Entschädigungsleistungen für erlittenes NS-Unrecht sowie darüber hinaus weitergehende Fürsorgeleistungen. Da das BEG von den Bundesländern ausgeführt wird, gibt es eine große Bandbreite an Themen, angefangen von der Abstimmung einer gemeinsamen Verwaltungspraxis zum BEG, über die Frage der weltweit laufenden Rentenzahlungen, die Unterstützung durch die Auslandsvertretungen, Leistungen zur Krankenversorgung, bis hin zu den Zukunftsaufgaben der Wiedergutmachung.

Im Anschluss an die Sitzung wurden Wiesbadener Gedenk- und Erinnerungsstätten an Opfer der NS-Herrschaft unter fachkundiger Führung durch die hierfür zuständige Referentin des Wiesbadener Stadtarchivs besichtigt.

Die nächste Konferenz im Jahr 2020 wird das Land Nordrhein-Westfalen ausrichten.