Ein bespraytes Stück der Berliner Mauer BildVergroessern
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Volkseigentum: Enteignung der Mauer- und Grenzgrundstücke

„Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten“, diese Worte sprach Walter Ulbricht im Juni 1961 auf einer Pressekonferenz. Doch zwei Monate später, im August 1961, begann der Bau der Berliner Mauer. Bereits zuvor hatte die DDR auch die innerdeutsche Grenze durch die Errichtung von Sperranlagen befestigt. Das am 20. September 1961 beschlossene Verteidigungsgesetz der DDR ermächtigte den Staat, die für die Grenzanlagen benötigten Grundstücke in Volkseigentum zu überführen.

Mauergrundstückgesetz: Verkauf der Mauer- und Grenzgrundstücke an die früheren Eigentümer

Am 9. November 1989 fiel die Mauer, knapp ein Jahr später wurde die deutsche Wiedervereinigung gefeiert. Die für die Grenzsicherung nun nicht mehr benötigten Mauer- und Grenzgrundstücke gingen zunächst in das Eigentum der Bundesrepublik Deutschland über. 1996 wurde dann ein Gesetz erlassen, das den früheren Eigentümern die Möglichkeit einräumte, ihre ehemaligen Grundstücke zu einem Viertel ihres Verkehrswertes zurückzuerwerben.

Mauerfonds: Verkaufserlöse fließen in Projekte der neuen Bundesländer

Das aus dem Verkauf dieser Grundstücke erlöste Geld sammelt und verwaltet der Bund im sogenannten Mauerfonds. Mit Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wird es den neuen Bundesländern (Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen) und Berlin zur Verfügung gestellt. Sie sollen damit wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zwecke fördern. Bislang konnten den Bundesländern 66 Mio. € (Stand: Dezember 2019) für die Förderung von Projekten zur Verfügung gestellt werden.

Beispiele für durch den Mauerfonds geförderte Projekte

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