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Mau­er­fonds

Ein Stück der Berliner Mauer
Quelle:  Her-life.com / pixelio.de

Mit der Herstellung der deutschen Einheit hat der Bund durch Vermögenszuordnung sogenannte Mauer- und Grenzgrundstücke erhalten, die seinerzeit zur Errichtung von Sperranlagen an der innerdeutschen Grenze und der Mauer in Berlin benötigt wurden. Da die Grundstücke in der Regel nach § 10 des Verteidigungsgesetzes der DDR gegen Entschädigung in Volkseigentum überführt wurden, unterfallen sie nicht den Regelungen des Vermögensgesetzes und sind daher nicht restituierbar.

Da der Bund von den DDR-Enteignungen nicht profitieren soll, sieht das Mauergrundstücksgesetz den Verkauf von Mauer- und Grenzgrundstücken an die früheren Eigentümer zu besonderen Konditionen vor. Die Veräußerung erfolgt über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Die Erlöse fließen dem sogenannten Mauerfonds zu, aus dem wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zwecke im Beitrittsgebiet einschließlich Ost-Berlin gefördert werden. Das Bundesfinanzministerium hat durch Rechtsverordnung die Einzelheiten des Fonds geregelt und dessen Verwaltung und Bewirtschaftung übernommen.