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Vi­deo­kon­fe­renz des ESM-Gou­ver­neurs­rats und der Eu­ro­grup­pe vom 15. Mai 2020

Der Gouverneursrat des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der aus den Finanzministern der Eurogruppe besteht, hat am 15. Mai 2020 in einer virtuellen Sitzung beschlossen, das Pandemic Crisis Support-Instrument des ESM zu aktvieren. Nachdem der Deutsche Bundestag dem Hilfsprogramm am 14. Mai 2020 mit breiter Mehrheit zugestimmt hat, können die Euro-Staaten jetzt Kreditlinien in Anspruch nehmen zur Bewältigung der Corona-Krise.

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Im Vorfeld der Video-Konferenzen des ESM-Gouverneursrats und der Eurogruppe am 15. Mai 2020 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz in einem Live-Statement über die Bedeutung des EU-Solidaritätspakets zur Bewältigung der Corona-Krise in Höhe von 540 Mrd. Euro, das die europäischen Finanzminister schnell und entschlossen auf den Weg gebracht hatten. Das Pandemic Crisis Support-Programm des ESM ist mit 240 Mrd. Euro eines der drei Säulen des Pakets und steht ab sofort den Euro-Staaten zur Finanzierung von direkten und indirekten Gesundheitskosten zur Verfügung. Auch die zweite Säule des Pakets – das europäische Kurzarbeit-Förderprogramm SURE (Support mitigating Unemployment Risks in Emergency) in Höhe von 100 Mrd. Euro – bekam grünes Licht vom EU-Rat am 15. Mai 2020, womit die nationalen parlamentarischen Verfahren beginnen können. Auch an der dritten Säule – am Garantiefonds der Europäischen Investitionsbank (EIB), der kleine und mittlere Unternehmen in der Krise unterstützen soll – und an einem Recovery Fund für die nachhaltige wirtschaftliche Erholung nach der Krise, wird gearbeitet. „Europa steht geeint zusammen im Kampf gegen COVID-19. Gemeinsam treffen wir schnelle Entscheidungen, um unsere gemeinsame Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger in Europa und für jeden einzelnen EU-Mitgliedstaat zu erfüllen“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Vorfeld der virtuellen Sitzungen am 15. Mai 2020.