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Ab­kom­men vom 14. Mai 2003 zwi­schen der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land und der Re­pu­blik Po­len zur Ver­mei­dung der Dop­pel­be­steue­rung auf dem Ge­biet der Steu­ern vom Ein­kom­men und vom Ver­mö­gen (DBA Po­len); Ver­stän­di­gungs­ver­ein­ba­rung zur Be­stim­mung der Max We­ber Stif­tung - Geis­tes­wis­sen­schaft­li­che In­sti­tu­te im Aus­land als ähn­li­che Kör­per­schaft ge­mäß Ar­ti­kel 19 Ab­satz 4 DBA Po­len

  • Stand 06.10.2015
  • Typ Typ_BMFSchreiben

Das BMF-Schreiben vom 6. Oktober 2015 enthält die am 17. August 2015 mit dem polnischen Finanzministerium auf der Grundlage von Artikel 26 Absatz 3 des deutsch-polnischen Doppelbesteuerungs-abkommens  (DBA Polen) getroffene Verständigungsvereinbarung zur Anwendung von Artikel 19 Absatz 4 DBA Polen in Bezug auf die Max Weber Stiftung - Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland (Max Weber Stiftung). Danach ist die in der Republik Polen durch das Deutsche Historische Institut Warschau vertretene Max Weber Stiftung als ähnliche Körperschaft gemäß Artikel 19 Absatz 4 DBA Polen anzusehen, so dass für diese Artikel 19 Absatz 1 und 2 DBA Polen entsprechend anzuwenden ist. Demzufolge können die von der Max Weber Stiftung gezahlten Vergütungen der an das Deutsche Historische Institut Warschau entsandten Beschäftigten nach Artikel 19 Absatz 4 i. V. m. Absatz 1 Buchstabe a) DBA Polen nur von der Bundesrepublik Deutschland besteuert werden. Die Vereinbarung ist auf Besteuerungszeiträume anzuwenden, die am oder nach dem 1. Januar 2016 beginnen.