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17.10.2017

ASEM-Tref­fen der Ge­ne­ral­zoll­di­rek­to­ren in Ber­lin

„Berliner Erklärung“ verabschiedet

Gruppenbild mit Vertretern der Europäischen Kommission
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Vom 16. bis 17. Oktober 2017 trafen sich in Berlin die Generalzolldirektoren der europäischen und asiatischen ASEM-Mitgliedstaaten gemeinsam mit Vertretern der Europäischen Kommission zum 12. ASEM-Treffen der Generalzolldirektoren. Die Weltzollorganisation nahm als Beobachter teil. Heute haben die Delegationen als Abschlusserklärung die sogenannte „Berliner Erklärung“ mit den künftigen Zielen und Aktionen der ASEM-Zusammenarbeit im Bereich des Zolls verabschiedet.

Das Treffen der ASEM-Generalzolldirektoren fand unter Leitung des Präsidenten der deutschen Generalzolldirektion, Uwe Schröder, im historischen Erzberger-Saal des Bundesfinanzministeriums statt. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Dr. Michael Meister, der vor dem Hintergrund insbesondere zunehmender Globalisierung betonte, dass durch den weiteren Ausbau der Zusammenarbeit und die Schaffung nachhaltiger Strukturen ein entscheidender Beitrag zur Sicherheit der Welt beigetragen werden kann. Die Vertreter von 45 europäischen und asiatischen Mitgliedstaaten diskutierten gemeinsam mit der Europäischen Kommission und der Weltzollorganisation unter anderem konkrete Maßnahmen für Handelserleichterungen und die Sicherheit der Lieferkette, zur Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie sowie für den Umwelt- und Verbraucherschutz.

Ergebnis des Treffens ist die sogenannte „Berliner Erklärung“. Sie umfasst neben einer Beschreibung der Ziele und Schwerpunkte der europäisch-asiatischen Zusammenarbeit vor allem auch einen konkreten Aktionsplan für die Jahre 2018 bis 2019. Die wichtigsten Aktionen betreffen zum Beispiel einen vereinfachten grenzüberschreitenden Warenverkehr, papierlose Frachtabfertigung, den grenzüberschreitenden online-Handel, die Kontrolle von internationalen Postsendungen.

ASEM ist ein seit 1996 existierendes internationales Forum für den Dialog und die Zusammenarbeit, das aktuell aus 53 Mitgliedern besteht. ASEM wird auf verschiedenen Politikfeldern tätig. Im Bereich des Zolls arbeiten die beteiligten Staaten an der Angleichung, Vereinfachung und Harmonisierung anzuwendender Zollverfahren und an der Koordinierung ihres Vorgehens gegen illegale und terroristische Aktivitäten.

Die Generalzolldirektoren treffen sich im zweijährigen Turnus abwechselnd in Asien und Europa. Die vorangegangene Veranstaltung fand im Herbst 2015 in Goa, Indien, statt. In der sogenannten „GOA Declaration“ wurden die europäisch-asiatischen Projekte, die im Rahmen des ASEM Aktionsplans für Zollangelegenheiten für den Zeitraum 2016 - 2017 erarbeitet wurden, festgeschrieben. Deutschland hatte sich 2015 bereit erklärt, die Gastgeberrolle für das 12. Treffen der Generalzolldirektoren der ASEM-Staaten vom 16. bis 17. Oktober 2017 zu übernehmen.

Gastgeber für das 13. Treffen der Generalzolldirektoren wird die Vietnamesische Zollverwaltung sein.

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