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03.05.2021

Zoll-Jahresbilanz 2020: Sicherheit durch den Zoll auch während der Corona-Pandemie

Der ehemalige Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 3. Mai 2021 gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2020 vorgestellt. Rund 129 Mrd. Euro Steuereinnahmen hat der Zoll im vergangenen Jahr eingenommen. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 63,2 Mrd. Euro die Verbrauchsteuern.

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Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Auch während der Corona-Pandemie hat der Zoll dafür gesorgt, dass Waren zügig abgefertigt werden und damit die Leistungsfähigkeit unserer Unternehmen und die Aufrechterhaltung der Lieferketten im internationalen Warenverkehr unterstützt. 2020 fertigten die Zöllnerinnen und Zöllner mehr als 250 Mio. Sendungen im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten mit einem Wert von fast 950 Mrd. Euro ab. Gerade bei der Einfuhr von persönlicher Schutzausrüstung kommt dem Zoll eine wichtige Aufgabe zu. Zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher prüft der Zoll gemeinsam mit den Überwachungsbehörden der Länder die Einhaltung der Vorschriften der Produktsicherheit und -konformität (z. B. CE-Kennzeichnungen).

"Trotz Pandemie kann der Zoll in 2020 eine Erfolgsbilanz vorweisen. Ob bei der Schmuggelbekämpfung, der Warenabfertigung oder der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, der Zoll steht für Sicherheit und Zuverlässigkeit. Bürgerinnen und Bürger können sich ebenso wie die Wirtschaft auf den Zoll verlassen. Für das Engagement und ihren Dienst gilt den Zöllnerinnen und Zöllnern mein herzlicher Dank." Der ehemalige Bundesfinanzminister Olaf Scholz

"2020 war das Jahr der großen Herausforderungen. Wie in allen Lebensbereichen stellte die Pandemie auch die Zollverwaltung vor schwierige Rahmenbedingungen, die schnelles und unkonventionelles Handeln erforderte. Es galt und gilt die Dienstleistungs- und Kontrollaufgaben des Zolls für unsere Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen vollumfänglich aufrecht zu erhalten. Dies haben die Zöllnerinnen und Zöllner, die hinter den Jahresergebnissen 2020 stehen, ausgezeichnet gemeistert." Präsidentin Colette Hercher

Die Schwerpunkte der Bilanz 2020 im Einzelnen:

Steuereinnahmen

Im Jahr 2020 hat er fast 129 Mrd. Euro für den Bundeshaushalt und 4,7 Mrd. Euro an Zöllen für die Europäische Union (EU) vereinnahmt.

Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels

Auch im vergangenen Jahr stellten die Zöllnerinnen und Zöllner - neben vielen weiteren Schmuggelgütern - erneut Rekordmengen an Rauschgift sicher. Darunter fast 10 Tonnen Kokain, mehr als 3 Tonnen Marihuana und rund als 1,1 Mio. Tabletten an Amphetaminderivaten (überwiegend Ecstasy).

Brexit

Der Zoll hat sichergestellt, dass die Warenabfertigung nach dem Auslaufen der Übergangsregelungen ab dem 01.01.2021 vor allem an bedeutenden internationalen See- und Flughäfen, zuverlässig weiterlaufen kann. In Vorbereitung auf den Brexit wurden frühzeitig 900 zusätzliche Stellen geschaffen und mit ausgebildeten Zöllnerinnen und Zöllnern besetzt. Das Warenaufkommen ist im Jahr 2021 bereits massiv angestiegen. Der Anteil der Warenabfertigung im Handel mit Großbritannien hatte im ersten Quartal 2021 einen Anteil von rund 30 Prozent in der Einfuhr und 17 Prozent in Ausfuhr.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat über 100.000 Strafverfahren und über 57.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen ihrer Ermittlungen hat die FKS Schäden in der Gesamthöhe von rund 816 Mio. Euro aufgedeckt (2019: 755 Mio. Euro). Für die Straftäter wurden empfindliche Freiheitsstrafen von insgesamt mehr als 1.800 Jahren erwirkt.

Durch das am 18.07.2019 in Kraft getretene Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch hat die FKS zusätzliche Befugnisse erhalten, die sie in die Lage versetzt, noch besser für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen. Bis zum Jahr 2029 wird sie zudem personell massiv gestärkt.

Personalzuwachs

Der Zoll wurde in den Jahren 2018 bis 2021 mit 4.050 neuen Stellen gestärkt. Zudem sollen bis zum Jahr 2029 rund 7.000 weitere Stellen bereitgestellt werden.

Daher bildet der Zoll jährlich über 2.200 Anwärterinnen und Anwärter in den Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes aus. Zudem werden für geeignete Arbeitsbereiche auch Stellenausschreibungen auf dem öffentlichen Stellenmarkt platziert.

Die Aus- und Fortbildungskapazitäten werden daher deutlich erweitert und neue Standorte in den Großräumen Hamburg, Hanau, Bonn, Roth, Erfurt und Rostock entstehen.