Der Krieg in der Ukraine hat die Welt verändert. So will die Bundesregierung die technische Ausstattung der Bundeswehr mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro unterstützen.
Doch was sind „Sondervermögen“?
In Deutschland müssen sich zu erwartende Einnahmen und Ausgaben des Bundes im Bundeshaushalt wiederfinden. Eine Ausnahme bilden Sondervermögen. Sie werden beispielsweise eingerichtet, um umfangreiche und mehrjährige Maßnahmen für einen ganz bestimmten Zweck zu finanzieren. Sondervermögen werden per Gesetz errichtet und müssen dieselben Anforderungen erfüllen wie der Bundeshaushalt. Sie werden wirtschaftlich getrennt vom übrigen Bundesvermögen verwaltet und abgerechnet.
Das Geld stammt aus dem normalen Haushalt oder aus eigenen Einnahmen.
Sondervermögen dürfen auch Kredite aufnehmen, wenn das Gesetz es vorsieht. So ist das beim Sondervermögen für die Bundeswehr.
Das Geld fließt in unsere Sicherheit und soll zusätzlich gewährleisten, dass Deutschland seine Bündnisfähigkeit stärkt.