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23.01.2018

Europa

55 Jahre Élysée-Vertrag

In einer Gemeinsamen Erklärung würdigten Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron den Élysée-Vertrag zum 55. Jahrestag seiner Unterzeichnung als „Meilenstein in der Geschichte der deutsch-französischen Freundschaft“. Der Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit war am 22. Januar 1963 von Bundeskanzler Konrad Adenauer und Präsident Charles de Gaulle im Élysée-Palast unterzeichnet worden.

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Zum Ausbau der deutsch-französischen Zusammenarbeit und um den politischen, sozialen, wirtschaftlichen und technologischen Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte zu begegnen, haben sich Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron zuvor am 19. Januar 2018 in Paris darauf geeinigt, im Laufe dieses Jahres einen neuen Élysée-Vertrag abzustimmen. Der neue Vertrag soll die wirtschaftliche Integration beider Länder vertiefen und die Beziehungen zwischen den Zivilgesellschaften stärken. Auch in der Außen-, Verteidigungs-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik soll die vertrauensvolle deutsch-französische Zusammenarbeit erweitert werden.

Mit gemeinsamen Sitzungen in Berlin und Paris haben der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung den 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags am 22. Januar 2018 gefeiert. In einer gemeinsamen Resolution fordern beide Parlamente die deutsche und die französische Regierung ihrerseits auf, einen neuen Élysée-Vertrag zu erarbeiten. Der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung sprechen sich hierbei auch für die Verwirklichung eines deutsch-französischen Wirtschaftsraums mit einheitlichen Regelungen aus. Ein wichtiger Schritt zur Erreichung dieses Ziels sei eine Angleichung der Bemessungsgrundlage der Körperschaftssteuer und ein stärkeres Bemühen um Konvergenz.