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08.05.2020

Europa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Videokonferenz der Eurogruppe vom 08. Mai 2020

Die Eurogruppe hat sich am 8. Mai 2020 in einer Video-Konferenz auf die Ausgestaltung der ESM-Kreditline zur Bewältigung der Corona-Krise geeinigt. Im Mittelpunkt der virtuellen Sitzung stand ganz das auf den Weg gebrachte EU-Solidaritätspaket als Antwort auf COVID-19 und die wirtschaftlichen Folgen der Krise. Eine wichtige Maßnahme des Pakets ist das sogenannte Pandemic Crisis Support-Instrument des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).

[Videoplayer]

Im Vorfeld der Video-Konferenz der Eurogruppe am 8. Mai 2020 äußerte Bundesfinanzminister Olaf Scholz in einem Live-Statement die Erwartung, dass die europäischen Finanzministerinnen und Finanzminister in der Sitzung einen wichtigen Schritt zur Umsetzung des auf den Weg gebrachten EU-Solidaritätspakets zur Bewältigung der Corona-Krise tun werden. Mit dem Beschluss der Ausgestaltung der ESM-Kreditline kam es so.

Der Bundesfinanzminister im Anschluss an die virtuelle Sitzung der Eurogruppe vom 8. Mai 2020:

„Die Eurostaaten haben heute ein starkes und solidarisches Zeichen gesetzt, dass sie gemeinsam gegen die Corona-Krise kämpfen wollen. Mit der Einigung auf die Ausgestaltung der ESM-Kreditlinie haben wir die Voraussetzung geschaffen, den Rettungsschirm nun rasch scharf zu schalten, um Mitgliedstaaten schnell und zielgerichtet zu unterstützen. 240 Milliarden Euro sind eine kraftvolle Antwort, die die Eurostaaten in die Lage versetzt, besser durch die Krise zu kommen. Jetzt folgen hoffentlich bald das Programm zur Stärkung kleinerer und mittlerer Unternehmen in Europa durch die EIB und die Unterstützung von Kurzarbeiterregelungen durch die EU. Mit dem baldigen Ende des Lockdowns in den meisten Staaten steht nun die Arbeit am europäischen Fonds zum wirtschaftlichen Wiederaufbau an.“