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01.10.2012

Ein­fach er­klärt: Eu­ro­päi­sche Sta­bi­li­täts­me­cha­nis­men

Hier lesen Sie die Textalternative zum Video.

Europa von oben; Irland, Griechenland und Spanien sind rot makiert
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

In den vergangenen Jahren sind einige Staaten Europas durch unzureichende Regulierung der Finanzmärkte, manchmal unvernünftige Haushaltspolitik oder fehlende Wettbewerbsfähigkeit in eine finanzielle Schieflage geraten.

Zahnräder über Landkarte von Europa; vereinzelte Zahnräder glühen rot
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Das hat auch das Vertrauen in die Stabilität des Euroraums untergraben.

Zahnräder über Landkarte von Europa; vereinzelte Zahnräder glühen rot und an einigen Stellen steigt Rauch auf
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Damit die Gemeinschaftswährung weiterhin stark bleibt und das Vertrauen wiederhergestellt wird, haben die Mitgliedstaaten umfangreiche Maßnahmen beschlossen:

Zahnräder über Landkarte von Europa; Lupe über einem der rot glühenden Zahnräder
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

... eine bessere Überwachung der nationalen Haushalte, ...

Schraubenschlüssel dreht an einem der rot glühenden Zahnräder
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

... eine neue wirtschaftspolitische Steuerung, um die Wettbewerbsfähigkeit der Euroländer zu steigern, ...

Zahnräder über Landkarte von Europa mit Paragraphen-Zeichen
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

... eine umfassende Finanzmarktregulierung…

Ölkännchen an einem der rot glühenden Zanhräder
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

... und Stabilitätsmechanismen – umgangssprachlich auch Rettungsschirme genannt, um eine drohende Zahlungsunfähigkeit eines Eurostaates im Krisenfall abzuwenden und ihm Zeit zu verschaffen, notwendige Reformen durchzuführen.

Ein oranger Tropfen mit der Abkürzung „ESM“ fließt aus Ölkännchen
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Von größter Bedeutung ist der Europäische Stabilitätsmechanismus, kurz ESM, der dauerhaft eingerichtet wird.

Ein oranger Tropfen mit dem Wort „Kredite“ fließt aus Ölkännchen
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Er kann in Not geratene Mitgliedstaaten des Euroraums unterstützen, indem er Kredite vergibt, Staatsanleihen erwirbt und Darlehen zur Stabilisierung von Banken zur Verfügung stellt.

Öltropfen fällt auf ein rot glühendes Zanhrad
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Unterstützung durch den ESM erhält ein Staat jedoch nur, wenn er sich nicht mehr auf anderen Wegen finanzieren kann und die Finanzstabilität der Eurozone insgesamt gefährdet ist.

Maulschlüssel dreht an einem der rot glühenden Zahnräder
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Außerdem muss er strikte wirtschaftspolitische Auflagen erfüllen ...

Dokument mit Schriftzug "Fiskalvertrag" und Unterschrift
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

... und eine Schuldenbremse einführen, um für die Zukunft besser gerüstet zu sein.

Tisch, auf dem ein Geldbeutel mit dem Schiftzug "ESM" steht; um den Tisch stehen Menschen mit Schärpen in ihren Länderfarben
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Ob ein Staat unterstützt wird, entscheidet der sogenannte Gouverneursrat des ESM, der aus den Finanzministern der Eurostaaten besteht.

Geldbeutel auf Tisch, daneben der Schriftzug "700 Milliarden Euro"
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Um seine Aufgaben zu erfüllen, verfügt der ESM über 700 Milliarden Euro Stammkapital.

Geldbeutel auf Tisch, daneben der Schriftzug "80 Milliarden Euro"
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Davon zahlen die 17 Eurostaaten 80 Milliarden Euro direkt an den ESM als Bareinlage.

Geldbeutel auf Tisch, darüber der Schriftzug "620 Milliarden Euro"
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

620 Milliarden Euro stehen dem ESM als abrufbares Kapital zur Verfügung, um jederzeit eine Mindestausstattung an Finanzmitteln sicherzustellen. Damit kann sich der ESM Geld an den Finanzmärkten leihen.

Geldbeutel auf Tisch, daneben der Schriftzug "200 Milliarden Euro"
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Damit diese Refinanzierung zu niedrigen Zinssätzen funktioniert, verfügt der ESM über 200 Milliarden Euro mehr Kapital als er ausleihen darf.

Mensch mit schwarz-rot-goldener Schärpe wirft Geld in Geldbeutel, daneben der Schriftzug "22 Milliarden Euro"
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Der deutsche Anteil am einzuzahlenden Kapital beträgt knapp 22 Milliarden Euro, am abrufbaren Kapital rund 168 Milliarden Euro. Die Haftung Deutschlands ist also unter allen Umständen auf maximal rund 190 Milliarden Euro begrenzt.

Menschen mit Schärpen in ihren Länderfarben stehen um einen Tisch, dahinter stehen noch weitere Personen in Business-Kleidung
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Erhält ein Staat Geld aus dem ESM, sollen möglichst auch die privaten Gläubiger ihren Teil zur Hilfe beitragen.

Dokument mit dem Schriftzug "Staatsanleihe" erscheint auf dem Tisch
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Dazu werden neue Umschuldungsklauseln für Staatsanleihen eingeführt.

Tisch, auf dem ein Geldbeutel mit dem Schiftzug "Schutzschirm" steht; um den Tisch stehen Menschen mit Schärpen in ihren Länderfarben
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Der ESM wird mittelfristig den temporären Euro-Schutzschirm ersetzen. Diesen hatten die Länder der Europäischen Union 2010 gespannt, ...

Grüner Geldbeutel mit dem Wort "Schutzschirm"
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

... um eine akute Schuldenkrise in einzelnen Eurostaaten zu bekämpfen und zu verhindern, dass weitere Länder in Mitleidenschaft gezogen werden.

Grüne Geldbeutel mit den Abkürzungen "EFSF" und "EFSM"
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Der Schirm speist sich aus Mitteln der Euroländer - über die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität, kurz: EFSF - und aus Mitteln des EU-Haushalts - über den sogenannten Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus, kurz EFSM.

Grüner Tropfen fällt auf ein rot glühendes Zanhrad
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Mit seinen Krediten hat der temporäre Schutzschirm einigen Euroländern Zeit verschafft, notwendige wirtschaftspolitische Reformen durchzuführen und Schulden abzubauen, um aus eigener Kraft zurück zu tragfähigen öffentlichen Finanzen zu gelangen.

Ein oranger Tropfen aus Ölkanne fällt auf ein rot glühendes Zanhrad
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Seine Arbeit wird auf Dauer vom ESM fortgeführt. Mit ihm hat die europäische Währungsgemeinschaft nun eine nachhaltige Einrichtung geschaffen, ...

Europa-Karte mit Lupe,Schraubenschlüssel und Paragraphen-Zeichen
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

... die die zahlreichen präventiven Maßnahmen der EU und die wirtschaftspolitischen Reformanstrengungen der Mitgliedstaaten ergänzt und so die Stabilität des Euro dauerhaft sichert.

Europa-Karte; EU-Mitgliedsstaaten sind blau markiert
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

ESM und temporärer Schutzschirm sind wichtige Bausteine, um aus der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion eine Stabilitätsunion zu machen.