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    Zoll­bi­lanz 2016

    • Der deutsche Zoll nahm im Jahr 2016 mit 131,9 Mrd. rund die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes ein und bekämpfte erfolgreich grenzüberschreitende Kriminalität sowie Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung.
    • Mit der Einrichtung der Generalzolldirektion zum 1. Januar 2016 wurde die Voraussetzung für eine effektivere Aufgabenwahrnehmung des Zolls gelegt. Dies spiegelt sich auch in den Arbeitsergebnissen des Jahres 2016 wider.
    • Neben der Erhebung von Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern, der Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität und dem Einsatz gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung wird der Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung beim Zoll an Bedeutung gewinnen.

    Einleitung

    Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, hat am 4. April 2017 in Köln gemeinsam mit dem Präsidenten der Generalzolldirektion (GZD), Uwe Schröder, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2016 vorgestellt und ein positives Resümee zur Umstrukturierung des Zolls gezogen.

    Zum 1. Januar 2016 hat die GZD als neue Bundesoberbehörde mit Hauptsitz in Bonn ihre Arbeit aufgenommen. Durch diese Strukturreform wurden zentrale Verwaltungsaufgaben gebündelt, fachliche Kompetenzen gestärkt und Informations- und Weisungswege zwischen Ministerium, Oberbehörde und Ortsebene gestrafft. Damit wurden die Voraussetzungen geschaffen, die Vielzahl der Aufgaben des Zolls noch effektiver wahrnehmen zu können.

    Neben der Erhebung von Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern, der Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität und dem Einsatz gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung wird der Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung beim Zoll an Bedeutung gewinnen. Der Bundesfinanzminister erläuterte hierzu die Pläne der Bundesregierung zur Neuerrichtung der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen, kurz „Financial Intelligence Unit“ (FIU) und erklärte: „Wir bringen mehr Licht ins Dunkel illegaler Geldströme. Dazu werden wir beim Zoll eine neue Financial Intelligence Unit aufbauen. Mit der Personalaufstockung von 25 auf 165 Beamte vervielfachen wir unsere Schlagkraft und machen es Geldwäschern künftig noch schwerer, Vermögenswerte in den legalen Wirtschaftskreislauf einzuschleusen.“

    Der Zoll soll zum 1. Juli 2017 die FIU vom Bundeskriminalamt übernehmen und sie fachlich neu ausrichten. Sie wird ihren Arbeitsschwerpunkt auf die Analyse und Bewertung von Geldwäscheverdachtsmeldungen legen. Stellt die FIU fest, dass ein Vermögensgegenstand mit Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung oder einer sonstigen Straftat im Zusammenhang stehen könnte, übermittelt sie ihr Ergebnis an die Strafverfolgungs- und die weiteren zuständigen Behörden.

    Die Ergebnisse des Zolls 2016

    Steuererhebung

    Im Jahr 2016 nahm der Zoll 131,9 Mrd. € ein. Das entspricht rund der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Für die Europäische Union (EU) wurden Zölle in Höhe von 5,1 Mrd. € erhoben. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 65,5 Mrd. € die Verbrauchsteuern.

    Erhobene Abgaben insgesamt in Mrd. €

    Tabelle 1

    Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

    Dem Grundsatz „Qualität vor Quantität“ folgend ist das Ziel der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, risikoorientiert in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Bereichen die Einhaltung von Mindestlöhnen und von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten zu überprüfen und die großen Betrugsfälle aufzudecken.

    Dementsprechend ist die Zahl der Arbeitgeberprüfungen gegenüber dem Jahr 2015 leicht auf 40.374 Prüfungen zurückgegangen. Im Jahr 2016 wurden dennoch 104.494 Strafverfahren neu eingeleitet und mit 107.080 Strafverfahren erheblich mehr abgeschlossen als im Vorjahr. Insbesondere im Bereich der Mindestarbeitsbedingungen ist eine deutliche Steigerung festzustellen. Im Jahr 2016 wurden 1.651 Ermittlungsverfahren (2015: 705) wegen der Nichtgewährung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz eingeleitet.

    Die Gesamt-Schadenssumme ist gegenüber dem Jahr 2015 gestiegen (2015: 856 Mio. €; 2016: 876 Mio. €), was u. a. darauf zurückzuführen ist, dass die erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Landesfinanzbehörden und insbesondere den Steuerfahndungen noch enger geworden ist. Die Summe der Steuerschäden, die aufgrund von Prüfungs- und Ermittlungserkenntnissen des Zolls aufgedeckt wurden, ist demzufolge um 70 % gestiegen.

    Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

    Tabelle 2

    Warenabfertigung

    Im Jahr 2016 hat der Zoll rund 208 Millionen Warensendungen abgefertigt; im Jahr 2015 waren dies noch 192 Millionen Sendungen. Der Wert der eingeführten Waren betrug dabei 402 Mrd. € und der Wert der ausgeführten Waren belief sich auf rund 499 Mrd. €.

    Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels

    Knapp 2 Millionen Tabletten Ecstasy, und damit das Zehnfache des Vorjahres, stellte der Zoll im vergangenen Jahr sicher. Zudem wurden insgesamt rund 9 Tonnen anderes Rauschgift durch den Zoll sichergestellt; vor allem Kokain, Marihuana und Amphetamine.

    Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

    Tabelle 3

    Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

    Entgegen der im Jahr 2015 rückläufigen Entwicklung bei den sichergestellten Zigaretten (75 Millionen Stück) konnten im Jahr 2016 121 Millionen Zigaretten dem illegalen Markt entzogen werden. Dies ist auf werthaltige und zeitintensive Strukturermittlungsverfahren auf dem Gebiet der Organisierten Kriminalität zurückzuführen.

    Bekämpfung der Produktpiraterie

    Im vergangenen Jahr wurden gefälschte Waren im Wert von 180 Mio. € durch den Zoll aus dem Verkehr gezogen. Zwar sank die Zahl der Beschlagnahmen, jedoch zeigt der Trend auch deutlich, dass es immer häufiger zu Fälschungen hochpreisiger Markenware kommt.

    Am häufigsten werden Schuhe, persönliches Zubehör wie Sonnenbrillen oder Schmuck und Kleidung beschlagnahmt. Aber auch Plagiate aus den Kategorien Maschinen und Werkzeuge, Mobiltelefone oder anderer elektronischer Geräte werden besonders häufig festgestellt.

    Wert und Anzahl beschlagnahmter gefälschter Waren

    Tabelle 4

    Schutz der Verbraucher

    Ein stark wachsendes Aufgabenfeld ist der Einsatz gegen den Schmuggel und das Handeln mit Pyrotechnik. Die Zollfahndung führt derzeit fast 1.400 Ermittlungsverfahren nur gegen Kunden eines einzigen Webshops. In einem einzelnen Fall wurden bei der Durchsuchung eines Einfamilienhauses in einem Wohngebiet Explosivstoffe mit einer Netto-Explosivmasse von 300 kg gefunden.

    Zudem weist der Zoll auf die Gefahren aus dem Handel mit illegal hergestellten hochprozentigen Alkoholika hin. Wodka, bei dem der zulässige Methanol-Wert um das 300-Fache überschritten war, kann schon in geringen Mengen zu dauerhaften Gesundheitsschäden führen. Hier hat der Zoll Zehntausende von Flaschen sichergestellt und vernichtet.

    Artenschutz

    Besondere Bedeutung nehmen die Sicherstellungen im Bereich des Schmuggels von Elfenbein ein. Bei zwei zusammenhängenden Aufgriffen stellte der Zoll 2016 über 1,2 Tonnen Elfenbein sicher. Es handelte sich hierbei um den bisher größten Elfenbeinfund in Deutschland. Insgesamt betrachtet ist der Trend bei den Aufgriffen im Bereich des Artenschutzes eher rückläufig.

    Aufgriffe und Sicherstellungen im Bereich des Artenschutzes

    Tabelle 5

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