
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
der wirtschaftliche Ausblick für Deutschland bleibt weiterhin positiv. Die Bundesregierung hat im Frühjahr ihre Wachstumsprognose für das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr leicht auf 1,5 % angehoben. Mit 44,1 Millionen Beschäftigten erreicht Deutschland einen neuen Rekordwert. Diese sehr gute Lage der Gesamtwirtschaft spiegelt sich auch in den Einnahmeerwartungen von Bund, Ländern und Gemeinden wider. Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat auf seiner 151. Sitzung in Bad Muskau seine Einnahmeprognose aktualisiert. Demnach werden die Steuereinnahmen im laufenden Jahr 732,4 Mrd. € betragen.
Auch das weltwirtschaftliche Umfeld hellt sich auf. Das konnte der Internationale Währungsfonds bei seiner jüngsten Frühjahrstagung berichten. In mehreren Ländern gewinnt der Aufschwung an Tempo. Dazu zählen auch europäische Länder, die von den eingeleiteten Strukturreformen profitieren. Diese positive Entwicklung muss gestärkt werden. Private Investitionen spielen dabei eine zentrale Rolle, in Europa und darüber hinaus.
In diesem Sinne zielt auch die „Compact with Africa“-Initiative, die unter deutscher G20-Präsidentschaft gestartet wurde, darauf ab, verbesserte Rahmenbedingungen für private Investitionen – einschließlich in die Infrastruktur – zu schaffen. Um diese zu erreichen, sollen zwischen interessierten afrikanischen Ländern, internationalen Organisationen und Partnerländern Investitionspartnerschaften („Investment Compacts“) entwickelt werden. Zum 12./13. Juni haben Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller und Bundesbankpräsident Dr. Jens Weidmann gemeinsam zur Konferenz „G20 Africa Partnership – Investing in a Common Future“ in Berlin eingeladen, bei der die an „Investment Compacts“ teilnehmenden afrikanischen Länder ihre Pläne präsentieren. Eröffnet wird die Konferenz von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Zudem findet im Rahmen der Konferenz ein hochrangig besetzter „Investor Round Table“ mit den Compact-Ländern sowie Investoren statt. Ergebnisse und Eindrücke aus der Konferenz werden Gegenstand eines Artikels in der Juli-Ausgabe des Monatsberichts sein.
Dr. Thomas Steffen
Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen