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    Mo­der­ni­sie­rung des Ver­brauch- und Ver­kehrs­teu­er­voll­zugs in der Zoll­ver­wal­tung

    • Der Zollverwaltung soll eine umfassende, zeitgemäß moderne und möglichst einheitliche IT-Lösung zur Unterstützung des Verbrauch- und Verkehrsteuervollzugs zur Verfügung gestellt werden.
    • In den kommenden Jahren soll zunächst eine grundlegende Neuausrichtung der IT-Unterstützung im Bereich der Energiesteuer und der Stromsteuer erfolgen. Die weiteren Verbrauchsteuern sowie die Luftverkehrsteuer sollen perspektivisch folgen.
    • Dabei soll auch eine Online-Anwendung entwickelt werden, über die die Wirtschaftsbeteiligten ihre Anträge abgeben können, z. B. Steueranmeldungen oder Steuerentlastungsanträge.
    • Der Zugang der Wirtschaftsbeteiligten zu der neuen Online-Lösung soll über ein zentrales Bürger- und Geschäftskundenportal der Zollverwaltung erfolgen, das sich derzeit ebenfalls im Aufbau befindet.

    Einleitung

    Die stetig voranschreitende Digitalisierung aller Lebensbereiche stellt auch die Zollverwaltung vor große Herausforderungen. Zum einen sind leistungsfähige IT-Anwendungen gefordert, mit denen die Hauptzollämter bei der Durchführung der fachlichen Geschäftsprozesse möglichst umfassend unterstützt werden. Zum anderen bedarf es moderner E-Government-Lösungen, die es den Wirtschaftsbeteiligten ermöglichen, Anträge und Erklärungen rechtsverbindlich elektronisch abzugeben und medienbruchfrei mit der Zollverwaltung zu kommunizieren.

    Insbesondere im Bereich der Verbrauchsteuern bedarf es einer grundlegenden Modernisierung der IT-Unterstützung. Zahlreiche Geschäftsprozesse werden derzeit noch gar nicht oder nur teilweise durch IT unterstützt. Darüber hinaus bestehen vielfach keine oder nur unzureichende elektronische Schnittstellen zu anderen IT-Verfahren der Zollverwaltung (etwa zum Erhebungsverfahren). Die meisten IT-Verfahren im Verbrauchsteuerbereich sind überdies technisch veraltet. Außerdem bestehen im Verbrauchsteuerbereich praktisch keine rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten für die Wirtschaftsbeteiligten.

    Vor diesem Hintergrund wurde in der Zollabteilung zum 1. Januar 2016 das Projekt „Modernisierung des Verbrauch- und Verkehrsteuervollzugs der Zollverwaltung“ (MoeVe Zoll 2016) eingerichtet, das zentrale Schritte zur Behebung dieser Defizite durchführen soll. Mit dem Projekt MoeVe Zoll 2016 eng verzahnt ist das Projekt „Bürger- und Geschäftskundenportal“ (BuG), das zum 1. April 2016 bei der Generalzolldirektion eingerichtet wurde und das den Aufbau eines zentralen Internet-Portals für die Zollverwaltung zum Gegenstand hat.

    Aufbau einer Verbrauch- und Verkehrsteuerplattform (Projekt MoeVe Zoll 2016)

    Bei dem Projekt MoeVe Zoll 2016 handelt es sich um ein behördenübergreifendes BMF-Projekt. Gesamtprojektleitung und Stabsstellen sind im BMF angesiedelt, die Teilprojekte bei der Generalzolldirektion sowie beim Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund). Das Projekt soll im Jahr 2020 abgeschlossen sein. Im Rahmen des Projekts sollen wesentliche Umsetzungsschritte zum Aufbau einer einheitlichen IT-Lösung für den Verbrauch- und Verkehrsteuervollzug (sogenannte Verbrauch- und Verkehrsteuerplattform) durchgeführt werden. Kern des Projekts ist die Entwicklung einer neuen IT-Unterstützung für die Energiesteuer und die Stromsteuer. Dies beinhaltet sowohl die Entwicklung einer neuen IT-Anwendung für die Sachbearbeitung in den Hauptzollämtern als auch den Aufbau einer Online-Anwendung für die Wirtschaftsbeteiligten. Derzeit ist im Energiesteuer- und Stromsteuerbereich lediglich bei der Steuerentlastung für Agrardiesel eine elektronische Antragstellung möglich. Allerdings ist hier zusätzlich eine komprimierte Steueranmeldung in Papierform beim zuständigen Hauptzollamt einzureichen. Zukünftig soll es den Wirtschaftsbeteiligten dagegen ermöglicht werden, der Zollverwaltung grundsätzlich alle Erlaubnisanträge, Steueranmeldungen und Entlastungsanmeldungen rechtsverbindlich elektronisch zu übermitteln. Die hierfür erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen im Verbrauchsteuerrecht sollen ebenfalls vom Projekt erarbeitet werden.

    Die Infografik stellt die Interaktion zwischen Beteiligten und Sachbearbeitung.
    Abbildung 1

    Aufbau eines zentralen Bürger- und Geschäftskundenportals der Zollverwaltung (Projekt BuG)

    Die für den Verbrauch- und Verkehrsteuervollzug zu entwickelnde Online-Anwendung für die Wirtschaftsbeteiligten soll in ein zentrales Bürger- und Geschäftskundenportal der Zollverwaltung integriert werden, das derzeit im Projekt BuG entwickelt wird. Der Echtbetriebsbeginn ist für Mitte 2019 vorgesehen. Über dieses Portal sollen perspektivisch unterschiedlichste Antragsverfahren und Geschäftsprozesse aus dem gesamten Aufgabenspektrum der Zollverwaltung elektronisch abgewickelt werden können. In einem ersten Schritt sollen vor allem die im Rahmen des Projekts MoeVe Zoll 2016 zu entwickelnden Online-Angebote in das Portal integriert werden. Das BuG stellt das „Eingangstor“ dar, an dem sich die Wirtschaftsbeteiligten zunächst registrieren und authentifizieren müssen, um elektronische Verwaltungsdienstleistungen der Zollverwaltung in Anspruch nehmen zu können. Unter Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität der Daten sollen darüber hinaus über das BuG auch Steuerbescheide in einem Postkorb zum rechtsverbindlichen Datenabruf bereitgestellt werden können. Auf diese Weise kann auch die Versendung eines Bescheids zukünftig papierlos erfolgen. Die Servicequalität soll für die Nutzer des BuG zudem durch ein zentrales elektronisches Stammdatenmanagement erhöht werden. Hierüber soll es für die Wirtschaftsbeteiligten künftig möglich sein, zentral über das BuG bestimmte Daten einsehen und pflegen zu können, wie z. B. Name und Anschrift.

    Aufbau einer einheitlichen IT-Architektur

    Die neue IT-Lösung für den Verbrauch- und Verkehrsteuerbereich sowie das Bürger- und Geschäftskundenportal sollen auf Basis einer modernen plattformorientierten IT-Architektur umgesetzt werden.

    Plattformorientierte IT-Architektur

    Das Wesenselement einer solchen plattformorientierten IT-Architektur ist eine möglichst weitreichende Wiederverwendbarkeit technischer Komponenten und Dienste. Das bedeutet, dass bestimmte Elemente einer IT-Unterstützung, die für alle Steuerarten identisch oder ähnlich sind, nur einmal umgesetzt werden müssen und für alle Steuerarten nutzbar sind. Dies bietet den Vorteil, dass die IT-Unterstützungen zukünftig einfacher, flexibler und kostengünstiger gepflegt, gewartet und erweitert sowie schneller angepasst werden können.

    Zu den Aufgaben des Projekts MoeVe Zoll 2016 gehört es deshalb auch, IT-Basiskomponenten zu beschreiben und zu entwickeln, die nicht nur für die Energiesteuer und die Stromsteuer, sondern darüber hinaus auch für die weiteren Verbrauchsteuern genutzt werden können. Da die Abläufe im Bereich der Verbrauchsteuern strukturell ähnlich sind, konnten hier im Rahmen einer umfassenden Prozessanalyse Gemeinsamkeiten im Hinblick auf die für diese Steuerarten benötigte IT-Unterstützung identifiziert werden. Auf diese Weise müssen bestimmte IT-Komponenten nur einmal realisiert werden und können von weiteren Steuerarten weitgehend wiederverwendet werden. Das ITZBund prüft darüber hinaus, inwieweit die vom Projekt MoeVe Zoll 2016 entwickelten IT-Basiskomponenten auch für andere Bereiche der Bundesfinanzverwaltung genutzt werden können.

    Einbindung der Wirtschaft

    Um den Anforderungen der Wirtschaftsbeteiligten an eine fortschrittliche und effiziente Kommunikation mit der Zollverwaltung gerecht zu werden, findet ein regelmäßiger Austausch mit der Wirtschaft statt. So wurde den Wirtschaftsverbänden aus dem Energiesteuer- und Stromsteuerbereich bereits im vergangenen Jahr die Gelegenheit gegeben, sich bei einer gemeinsamen Informationsveranstaltung beider Projekte im BMF über die Vorhaben zu informieren und mit beiden Projekten in Dialog zu treten. Daran anschließend wurden unter Federführung des Projekts BuG sogenannte Usability-Tests mit Vertretern der Wirtschaft durchgeführt, um Anregungen und Erwartungen seitens der Wirtschaft zu identifizieren und bei der Portalgestaltung berücksichtigen zu können. Auch im weiteren Verlauf beider Projekte soll der Austausch mit der Wirtschaft fortgeführt werden.

    Ausblick

    Mit dem Projekt MoeVe Zoll 2016 und dem Projekt BuG wird der Aufbau einer leistungsfähigen und zugleich nutzerfreundlichen IT in der Zollverwaltung, die auch den Anforderungen eines modernen E-Governments gerecht wird, mit Nachdruck vorangetrieben. Weitere Schritte sollen folgen: Nach der Energiesteuer und der Stromsteuer soll sukzessive in Folgeprojekten zum Projekt MoeVe Zoll 2016 auch für die übrigen Verbrauchsteuerarten und für die Luftverkehrsteuer auf Basis der Verbrauch- und Verkehrsteuerplattform eine neue IT-Unterstützung (einschließlich der Einbindung in die Online-Anwendung) entwickelt werden. Darüber hinaus werden in das Bürger- und Geschäftskundenportal nach und nach weitere Online-Anwendungen aus anderen Bereichen der Zollverwaltung integriert. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die IT der Zollverwaltung zeitgemäß aufgestellt ist und die Zollverwaltung ihre Aufgaben effizient, wirtschafts- und nutzerfreundlich erfüllen kann.

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