Navigation und Service

  • Analysen und Berichte

    12. ASEM-Ta­gung der Ge­ne­ral­zoll­di­rek­to­ren in Ber­lin

    • Am 16./17. Oktober 2017 trafen sich die Generalzolldirektoren beziehungsweise Commissioners der Asia-Europe-Meeting (ASEM)-Mitgliedstaaten in Berlin zu ihrer 12. ASEM-Tagung.
    • Die Vertreter von 46 europäischen und asiatischen Mitgliedstaaten des ASEM diskutierten gemeinsam mit der Europäischen Kommission und unter Mitwirkung der Weltzollorganisation über die Angleichung, Vereinfachung und Harmonisierung anzuwendender Zollverfahren.
    • Wesentliche Handlungsfelder identifizierten die Mitgliedstaaten u. a. bei Handelserleichterungen und der Sicherheit von Lieferketten, bei der Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie sowie dem Umwelt- und Verbraucherschutz.

    Einleitung

    Am 16./17. Oktober 2017 trafen sich in Berlin die Generalzolldirektoren beziehungsweise Commissioners der europäischen und asiatischen ASEM-Mitgliedstaaten gemeinsam mit Vertretern der Europäischen Kommission zum 12. ASEM-Treffen der Generalzolldirektoren. Zusammen haben die Delegationen die sogenannte Berliner Erklärung mit den künftigen Zielen und Aktionen der ASEM-Zusammenarbeit im Bereich des Zolls verabschiedet.

    ASEM (Asia-Europe-Meeting)

    ist ein interregionales Dialog- und Zusammenarbeitsforum, das aus 53 Mitgliedern (30 europäische Staaten (28 EU-Staaten, Schweiz, Norwegen)), die Europäische Kommission und die 10 ASEAN-Staaten, das ASEAN-Sekretariat sowie acht weitere asiatische Staaten sowie Russland, Australien und Neuseeland besteht. Seit 1996 wird es regelmäßig für den multilateralen Austausch zwischen Europa und Asien in den Bereichen Politik, Finanzen und Wirtschaft, Kultur, Bildung, Umwelt- und Klimaschutz, Arbeit sowie Transport genutzt.

    Die Zollverwaltungen arbeiten gemeinsam insbesondere an der Angleichung, Vereinfachung und Harmonisierung anzuwendender Zollverfahren. Ein weiterer Schwerpunkt des Forums ist die Koordinierung der Vorgehensweise gegen illegale oder terroristische Netzwerke.

    Vor dem Hintergrund zunehmender Globalisierung werden in diesem Forum regelmäßig der weitere Ausbau der Zusammenarbeit der Zollverwaltungen und die Schaffung solcher nachhaltiger Strukturen diskutiert, die einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit in der Welt beigetragen können. Dazu treffen sich die Generalzolldirektoren der Mitgliedstaaten im zweijährigen Turnus im Rahmen dieser Leitungstagung abwechselnd in Asien und Europa und erarbeiten die neuen Schwerpunkte zukünftiger gemeinsamer Aktionspläne.

    Im Rahmen des 11. ASEM-Treffens der Generalzolldirektoren, das im Herbst 2015 in Goa (Indien) stattfand, wurden in der sogenannten Goa Declaration bereits einige europäisch-asiatische Projekte festgeschrieben. Diese umfassten eine große Bandbreite zollrelevanter Themen: u. a. Handelsförderung im Zollbereich, Bekämpfung von Produktpiraterie, Förderung der papierlosen Zollabwicklung sowie gemeinsame Zolloperationen beispielsweise bei der Produktsicherheit.

    Aktionsplan 2018/2019 „Berliner Erklärung“

    Bei der 12. ASEM-Tagung der Generalzolldirektoren in Berlin diskutierten die Vertreter der anwesenden 46 europäischen und asiatischen Mitgliedstaaten gemeinsam mit Vertretern der Europäischen Kommission und unter Mitwirkung der Weltzollorganisation u. a. konkrete Maßnahmen für Handelserleichterungen und zur Sicherheit der Lieferkette, zur Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie sowie für den Umwelt- und Verbraucherschutz.

    Ergebnis des Treffens ist die sogenannte Berliner Erklärung1. Sie umfasst neben einer Beschreibung der Ziele und Schwerpunkte der europäisch-asiatischen Zusammenarbeit vor allem auch einen konkreten Aktionsplan für die Jahre 2018/2019. Die wichtigsten Aktionen betreffen z. B. einen vereinfachten grenzüberschreitenden Warenverkehr, papierlose Frachtabfertigung, den grenzüberschreitenden Online-Handel und die Kontrolle von internationalen Postsendungen.

    Berliner Erklärung – Aktionsplan für die Jahre 2018/2019:

    Erleichterung des Handels sowie die Sicherheit der Lieferkette

    • Erleichterung des Handels und Zollverfahren
    • Erleichterung papierloser Zollabläufe
    • Verwaltung grenzüberschreitender Online-Handelswege durch die Zollbehörden
    • Verknüpfung von Versandverfahren
    • zentrale Anlaufstelle für zügige Abfertigung, Automatisierung und integriertes Risikomanagement

    Bekämpfung betrügerischer Nachahmungen sowie Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums durch die Zollbehörden

    • Gemeinsame Zollaktionen bei kurzlebigen Konsumgütern (z. B. Körperpflegemittel, Kosmetika, Hygieneprodukte, Haushaltspflegeprodukte, Lebensmittel und Gesundheitsgetränke)

    Schutz der Gesellschaft und der Umwelt

    • Überwachung internationaler Postsendungen an den Grenzen

    Kommunikation und Sichtbarkeit

    • Sichtbarkeit von Standpunkten der ASEM

    Ebenfalls wurde bekräftigt, auch weiterhin mit dem Privatsektor zusammenzuarbeiten, insbesondere im Rahmen der Customs Trade Days, die jährlich den ASEM-Arbeitsgruppentreffen vorgeschaltet werden und sich mit aktuellen Themen der Zusammenarbeit beschäftigen.

    „Single Window“-Programm

    Besonderes Augenmerk wurde u. a. auf die Möglichkeiten der Digitalisierung und den daraus resultierenden Vereinfachungen und Perspektiven gelegt. Insbesondere das sogenannte Single Window als zentrale Anlaufstelle für zügige Abfertigung, Automatisierung und ein integriertes Risikomanagement stand im Fokus der Diskussion. Das Single Window umfasst die Einrichtung eines Systems, das es den am Handel und am Transport beteiligten Parteien ermöglicht, standardisierte Informationen und Dokumente nur einmal an einer zentralen Stelle (einziger Schalter/One Stop Shop) einzureichen. Insbesondere elektronische Informationen sollen durch die Beteiligten nur einmal eingespeist werden müssen. Diese sollen dann für alle Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrregelungen für Behörden und Logistik zur Verfügung stehen. Durch die Einführung eines sogenannten Single-Window-Programms kann die Lieferkette gleichzeitig beschleunigt und besser geschützt werden. Zudem können durch eine papierlose Abwicklung Vorlaufzeiten erheblich reduziert und Informationen bedarfsgerecht aktualisiert werden. Da einzelne Staaten bereits mit dem Single Window arbeiten, lag die Zielsetzung der ASEM-Tagung darin, eine empfohlene künftige Vorgehensweise zu erarbeiten und gegebenenfalls in einem zweijährigen Pilotprojekt von interessierten Ländern testen zu lassen.

    In Deutschland ist das Single-Window-Programm aufgrund der föderalen Struktur bisher nur im maritimen Bereich umgesetzt. Das sogenannte National Single Window vereinfacht die Behandlung von Seeschiffen zur Vermeidung von Risiken auf hoher See. Auch die Europäische Kommission arbeitet an einem Single-Window-Projekt. Perspektivisch soll es damit möglich werden, über ein Portal allen EU-Zollstellen die für die Abfertigung erforderlichen Dokumente zur Verfügung zu stellen.

    Grenzüberschreitender Online-Handel

    Weiter wurde der Punkt „Verwaltung grenzüberschreitender Online-Handelswege durch die Zollbehörden“ ausführlich thematisiert und diskutiert. Der Herausforderung durch stetig zunehmenden Online-Handel weltweit soll begegnet werden, indem die Prozesse vereinfacht und gleichzeitig eine risikoorientierte Überwachung der Warenströme ermöglicht werden soll. Daher wurde auch dieser Punkt als zukünftiger Aktionspunkt festgeschrieben, um bestehende Verfahrensweisen in Europa und Asien zu vergleichen, zu bewerten und zu optimieren.

    Ausblick

    Mit jedem neuen Aktionsplan richten die asiatischen und die europäischen Zollverwaltungen ihre Arbeit an konkreten Zielen aus, um gemeinsam den internationalen Herausforderungen begegnen zu können. Der neue Aktionsplan fördert die Kooperation und enge Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren.

    Die Inhalte der Berliner Erklärung werden im Rahmen von Arbeitsgruppen-Treffen der Mitgliedstaaten weiter verfolgt und mit konkreten Handlungsempfehlungen unterlegt, die im Rahmen der nächsten ASEM-Tagung evaluiert und erweitert werden.

    Die nächste ASEM-Tagung der Generalzolldirektoren wird im Jahr 2019 die vietnamesische Zollverwaltung ausrichten.

Footer