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    Porträtfoto von Staatssekretär Wolfgang Schmidt
    Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

    Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    die Leitung des Bundesfinanzministeriums ist neu besetzt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird in seiner Arbeit von den Parlamentarischen Staatssekretärinnen Bettina Hagedorn und Christine Lambrecht unterstützt. Als beamtete Staatssekretäre arbeiten Werner Gatzer, Dr. Rolf Bösinger, Dr. Jörg Kukies und ich dem Minister zu. Wir werden Ihnen die neue BMF-Leitung in den nächsten Ausgaben des Monatsberichts in der Rubrik „Aktuelles aus dem BMF“ näher vorstellen.

    Mit dem Wechsel in der Leitung des BMF ist auch ein Wechsel im Editorial des Monatsberichts verbunden. Ich freue mich darauf, Ihnen künftig an dieser Stelle einige Schlaglichter aus der Arbeit des Hauses zu präsentieren. Gerne nutze ich die Gelegenheit, mich herzlich bei Dr. Thomas Steffen zu bedanken, der diesen Monatsbericht seit Januar 2012 verantwortet und maßgeblich weiterentwickelt hat. Ich werde seine Arbeit hier fortsetzen und mit den Kolleginnen und Kollegen des Redaktionsteams die wichtigsten Neuigkeiten aus dem Ministerium vorstellen.

    Inhaltlich gibt es Positives zu berichten. Die deutsche Finanzpolitik stärkt mit wachstumsfreundlichen Prioritäten und Verlässlichkeit den wirtschaftlichen Aufschwung in Europa. In Deutschland haben wir eine solide Haushaltslage - auch im Jahr 2017 hat der Staatshaushalt von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen die europäischen Anforderungen erfüllt. Die aktuelle Projektion im Rahmen des Stabilitätsprogramms 2018 zeigt, dass dies bis 2021 der Fall sein wird. Es ist unser erklärtes Ziel, die außergewöhnlich gute konjunkturelle Lage zu nutzen, um auch die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen zu verbessern.

    Die Kommunen erzielten 2017 mit dem Rekordergebnis von 9,7 Mrd. € in den Kernhaushalten den höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung. Damit verzeichnen sie im sechsten Jahr in Folge Finanzierungsüberschüsse. Erstmalig liegen die Kommunen insgesamt in allen Ländern im Plus - aber natürlich gilt dies nicht für jede einzelne Gemeinde. Auch beim Volumen der Kassenkredite ist ein Rückgang festzustellen. Die gute Konjunktur, eigene Anstrengungen und nicht zuletzt die vielfältigen Unterstützungsbemühungen des Bundes haben dazu beigetragen, den Kommunen insgesamt wieder signifikante finanzielle Handlungsspielräume zu eröffnen

    Die deutsche Zollverwaltung hat erneut eine überzeugende Jahresbilanz vorgelegt. Im vergangenen Jahr haben die 39.000 Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt rund 220 Millionen Abfertigungen mit einem Warenwert von mehr als 970 Mrd. € abgewickelt und nationale Steuern und EU-Zölle in Höhe von zusammen 130,3 Mrd. € erhoben. Ob bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, Marken- und Produktpiraterie oder Rauschgiftkriminalität, der deutsche Zoll schützt die Bürgerinnen und Bürger und ist gleichzeitig ein wichtiger Partner für die exportorientierte deutsche Wirtschaft.

    Wolfgang Schmidt
    Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen

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