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  • Aktuelle Wirtschafts- und Finanzlage

    Über­blick zur ak­tu­el­len La­ge

    Wirtschaft

    • Die deutsche Wirtschaft ist im 1. Quartal 2019 um 0,4 % gewachsen. Positive Impulse kamen insbesondere aus der Binnenwirtschaft.
    • Das Verarbeitende Gewerbe entwickelte sich dagegen im 1. Quartal weiterhin schwach. Im April verzeichnete die Industrieproduktion einen kräftigen Rückgang.
    • Auch die Exporte lagen im April deutlich unter dem Niveau des Vormonats, worin sich die weiterhin abgeschwächte globale Konjunkturdynamik widerspiegeln dürfte.
    • Der Aufschwung am Arbeitsmarkt hält an, schwächte sich im Mai aber leicht ab. Die Nachfrage nach Arbeitskräften hat sich auf hohem Niveau etwas verringert.

    Finanzen

    • Die Steuereinnahmen insgesamt (ohne Gemeindesteuern) sind im Mai 2019 gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,5 % gestiegen. Die Einnahmen aus den gemeinschaftlichen Steuern lagen auf Vorjahresniveau. Das Aufkommen aus den Bundessteuern lag im Mai 2019 mit einem Plus von 4,8 % über Vorjahresniveau. Ein höheres Steueraufkommen aus der Energiesteuer (+4,3 %), der Kraftfahrzeugsteuer (+9,2 %) sowie der Tabaksteuer (+14,5 %) sind hierfür ursächlich.
    • Die Einnahmen des Bundeshaushalts beliefen sich im Zeitraum Januar bis Mai 2019 auf rund 132 Mrd. €. Damit sind die Einnahmen um 0,9 % (rund -1,2 Mrd. €) niedriger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Dabei sanken die Steuereinnahmen (inklusive der EU-Eigenmittelabflüsse) um 2,2 % (rund -2,7 Mrd. €). Ein wesentlicher Grund ist eine um rund 3,7 Mrd. € höhere Zahlung von BNE-Eigenmitteln an die EU als von Januar bis Mai 2018. Die Ausgaben des Bundeshaushalts beliefen sich kumuliert bis Mai 2019 auf 140,7 Mrd. € und lagen damit um 3,4 % (rund +4,6 Mrd. €) über dem entsprechenden Vorjahresniveau. Im Zeitraum Januar bis Mai 2019 wies der Bundeshaushalt ein Finanzierungsdefizit von 8,7 Mrd. € auf. Die Einnahmen und Ausgaben unterliegen im Laufe des Haushaltsjahres starken Schwankungen und beeinflussen somit die eingesetzten Kassenmittel in den einzelnen Monaten in unterschiedlichem Maße.

    Europa

    • Der Monatsbericht Juni beinhaltet einen Rückblick auf die Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats am 16./17. Mai 2019 in Brüssel.
    • Schwerpunkte der Sitzungen waren u. a. die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion mit dem Schwerpunkt eines Haushaltsinstruments, die Wirtschaftslage in Europa und diverse Steuerthemen.

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