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    Berg­bau­sa­nie­rung der LMBV: Ei­ne Er­folgs­ge­schich­te der deut­schen Ein­heit

    • Seit 25 Jahren saniert die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft als Treuhandnachfolgeunternehmen die Hinterlassenschaften des DDR-Braunkohlebergbaus.
    • Der Bund und die Braunkohleländer haben dafür bis heute mehr als 11 Mrd. € eingesetzt und damit die Grundlagen geschaffen für eine nachfolgende Ansiedlung von Industrie und Gewerbe, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz und Tourismus in der Region.
    • Im Rahmen der Wiedernutzbarmachung der rund 100.000 ha vormaliger Braunkohleabbaugebiete in der Lausitz und in Mitteldeutschland sind mehr als 50 größere Bergbaufolgeseen entstanden.
    • Auch zukünftig bestehen noch große Herausforderungen für die Bergbausanierer bei der Herstellung der Sicherheit der Lausitzer Tagebaukippen sowie bei der Gewährleistung der Gewässergüte in den Bergbaufolgeseen und den bergbaulich beeinflussten Fließgewässern.

    Einleitung

    Seit Mitte des 19. Jahrhunderts wurde in den ostdeutschen Revieren der Lausitz und Mitteldeutschlands im industriellen Stil Braunkohle im Tagebau gewonnen, veredelt und verstromt. Immer größere Flächen wurden vom Bergbau in Anspruch genommen und zu DDR-Zeiten nur teilweise wieder rekultiviert. Weite Teile der Abbaugebiete verwandelten sich in „Mondlandschaften“. Die Sanierung dieser Hinterlassenschaften des DDR-Braunkohlebergbaus liegt seit 1995 in der Verantwortung der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV), die als Treuhandnachfolgeunternehmen aus den nichtprivatisierungsfähigen Bereichen der vormaligen Braunkohlekombinate in Senftenberg, Bitterfeld und Espenhain beziehungsweise deren energiewirtschaftlichen Nachfolgeunternehmen Lausitzer Braunkohle AG, Energiewerke Schwarze Pumpe AG und Mitteldeutsche Braunkohlegesellschaft mbH hervorgegangen ist. Die Beteiligungsführung für das 100 %ige Bundesunternehmen LMBV liegt seit 2000 beim BMF.

    Hinterlassenschaften des Braunkohlebergbaus – Rippen einer Förderbrückenkippe im Tagebau Zwenkau
    © LMBV

    Bergmännische Sanierung hat Herkunft und braucht Finanzierung

    Für alle Braunkohletagebaue und Braunkohleveredelungsanlagen, die zum Stichtag der D-Mark-Eröffnungsbilanz am 1. Juli 1990 in rechtlicher Verantwortung der DDR-Bergwerksunternehmen gestanden hatten und nach der Wiedervereinigung nicht hatten privatisiert werden können, haben der Bund und die Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen gemeinsam die Aufgabe übernommen, die vom Bergbau beanspruchte Fläche gemäß den Regeln des Bergrechts und der regionalplanerischen Vorgaben zu sanieren und einer Nachnutzung zuzuführen. Von den ursprünglich mehr als 100.000 ha zu sanierender Fläche konnten dadurch bis heute schon rund zwei Drittel fertiggestellt und für eine Nachnutzung an neue Eigentümer übertragen werden. Diese Sanierungsaufgaben wurden und werden vorwiegend aus Mitteln von Bund und Ländern sowie in der Vergangenheit auch aus Mitteln der Bundesanstalt für Arbeit finanziert. Bis einschließlich Ende 2018 wurden insgesamt rund 11 Mrd. € eingesetzt. Grundlage hierfür sind das Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten vom 10. Januar 1995 sowie die ergänzenden Verwaltungsabkommen über die Finanzierung der Braunkohlesanierung. Das aktuelle Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung (VA VI Braunkohlesanierung) vom 2. Juni 2017 sichert die Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2018 bis 2022.

    Seit der Verschmelzung der Gesellschaft zur Verwahrung und Verwertung von stillgelegten Bergwerksbetrieben mbH (GVV) mit der LMBV im Jahr 2014 trägt die LMBV darüber hinaus auch die Verantwortung für die stillgelegten Kali-, Spat- und Erzbergwerke im Osten Deutschlands, in denen die Förderung in den Jahren 1990 und 1991 aus wirtschaftlichen Gründen eingestellt wurde. Die Finanzierung erfolgt hier auf der Grundlage von öffentlich-rechtlichen Verträgen des Bundes mit den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. In diesem Bereich wurden bis Ende 2018 Finanzmittel in Höhe von circa 1,45 Mrd. € eingesetzt.

    Die LMBV, die 2020 ihr 25-jähriges Firmenjubiläum begehen wird, hat sich dabei mit den Jahren verändert. Beschäftigte sie in den 1990er Jahren im Auslaufbergbau noch über 10.000 Bergleute, so ist sie heute eine hochspezialisierte Ingenieurgesellschaft mit rund 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die vor allem auf den Fachgebieten der Bergbausanierung und Bergbauplanung, dem Markscheidewesen, der Geologie, Hydrologie und Geotechnik an den drei Standorten Senftenberg, Leipzig und Sondershausen tätig sind. Eine Besonderheit ist, dass mehr als die Hälfte der Belegschaft aus Frauen besteht, was sonst in Bergbaubetrieben eher untypisch ist.

    Hauptziel des vom Bund in privater Rechtsform (GmbH) betriebenen öffentlichen Unternehmens LMBV ist eine schnelle und wirtschaftliche Sanierung der stillgelegten Tagebaue, Veredelungsbetriebe und Bergwerke als eine entscheidende Voraussetzung für die nachfolgende Ansiedelung von Industrie und Gewerbe, Land- und Forstwirtschaft, den Naturschutz oder eine touristische Nutzung dieser Standorte. Neben bergbaulichen und technischen Fachrichtungen wie Bergbautechnik, Bauingenieurwesen oder Geotechnik sind auch viele betriebswirtschaftliche Kompetenzen, u. a. im Sanierungscontrolling oder im Flächenmanagement, in der LMBV vertreten.

    Die Wiedernutzbarmachung der ehemaligen Betriebsflächen erfolgt gemäß den im Bundesberggesetz festgelegten Verpflichtungen. Die LMBV zeichnet als Bergbauunternehmen und Projektträgerin der Bergbausanierung insbesondere verantwortlich für das Erreichen der in den Regionalplanungen festgeschriebenen Sanierungsziele.

    Als bergrechtlich verantwortlichem Unternehmen obliegen der LMBV in ihrem Zuständigkeitsbereich vor allem

    • die Gewähleistung der geotechnischen und der öffentlichen Sicherheit in den ehemaligen Braunkohletagebauen und –veredelungsanlagen,
    • der Rückbau der nicht mehr benötigten Anlagen und Ausrüstungen,
    • das Sichern und Beseitigen von ökologischen Altlasten,
    • das Herstellen eines sich weitestgehend selbst regulierenden Wasserhaushalts,
    • das Rekultivieren der in Anspruch genommenen Flächen
    • und das Schaffen von Voraussetzungen für eine in den Regionalplanungen festgeschriebenen Folgenutzung.

    Die in der Tagebausanierung zu bearbeitenden Erdmassen sind gewaltig. Allein zur Sicherung von Kippen- und Böschungsflächen wurden mehr als 1,2 Mrd. m3 Massen verdichtet. Zum Vergleich: Die Cheops-Pyramide besitzt ein Volumen von (nur) 2,6 Mio. m3, oder 0,2 % dieser Menge. Nahezu 1,8 Mrd.  Erdreich mussten zur Gestaltung der Tagebaubereiche umgesetzt werden. Mehr als 50 größere Bergbaufolgeseen wurden auf diese Weise von der LMBV geschaffen und befinden sich zu großen Teilen bereits in der öffentlichen Nutzung.

    Große Herausforderungen für die Zukunft bestehen noch darin, die Sicherheit der Lausitzer Tagebaukippen herzustellen und die Gewässergüte in den Bergbaufolgeseen und den bergbaulich beeinflussten Fließgewässern zu gewährleisten.

    In Umsetzung der Regionalpläne der Länder hat die LMBV im Laufe ihrer Tätigkeit für die stillzulegenden Anlagen insgesamt 184 Abschlussbetriebspläne erarbeitet, 66 wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren auf den Weg gebracht sowie eine ungezählte Zahl von weiteren behördlichen Genehmigungsverfahren absolviert. In der Regel wurden diese getragen von einem breiten Konsens in den betroffenen Ländern und Kommunen.

    Freiluftmuseum und Veranstaltungsort Ferropolis, 2018
    © LMBV

    Die Braunkohleförderung führte in der Vergangenheit in den Bergbaurevieren der Lausitz und Mitteldeutschlands zu einer großräumigen Absenkung des natürlichen Grundwasserspiegels. Mit der Einstellung der Braunkohleförderung steigt der Grundwasserspiegel wieder weitestgehend auf sein vorbergbauliches Niveau an. Dies kann gravierende Folgen für die Region haben, da in der Vergangenheit zahlreiche Infrastrukturanlagen und Wohngebäude errichtet wurden, ohne die Gefahren des nach der Einstellung der Tagebaue wiederkehrenden natürlichen Grundwasserspiegels angemessen zu berücksichtigen. Vernässungen und Bauwerksschäden, teilweise sogar Gefährdungen aus Altlasten, sind die Folge.

    Bund und Länder haben sich auch hier – unter Zurückstellung ihrer jeweiligen rechtlichen Standpunkte zur Verantwortlichkeit – gemeinsam auf eine pragmatische Lösung im Interesse der Betroffenen verständigt. Auf Grundlage von § 3 des VA VI Braunkohlesanierung finanzieren Bund und Länder jeweils zur Hälfte die erforderlichen Maßnahmen zur Abwehr von Gefährdungen im Zusammenhang mit dem Wiederanstieg des Grundwassers. Projektträgerin bei der Planung und Durchführung der Maßnahmen ist die LMBV. Großräumige Sicherungsmaßnahmen (z. B. mittels Drainagen oder Horizontalfilterbrunnen) werden von ihr ebenso durchgeführt wie Objektsicherungen an einzelnen Immobilien. Allein in den Jahren 2018 bis 2022 steht für solche Sicherungsmaßnahmen ein Finanzrahmen von 320 Mio. € zur Verfügung.

    Zur Braunkohlesanierung gehören nach § 4 des VA VI Braunkohlesanierung auch Projekte der LMBV, die allein von den Ländern Brandenburg und Sachsen finanziert werden und insbesondere der Erreichung eines höheren Folgenutzungsstandards in den ehemaligen Bergbaubereichen dienen.

    Die Palette der „§4-Maßnahmen“ ist dabei außerordentlich breit und reicht vom Bau von Parkplätzen, Straßen und Radwegen über die Errichtung von Stränden, Sport- und Freizeitanlagen bis hin zur Schaffung schiffbarer Verbindungen zwischen den entstehenden Bergbaufolgeseen. Aber auch Schiffsanleger, Steganlagen, einfache Marinas mit Liegeplätzen und Einrichtungen zur Wasserrettung werden auf diese Weise finanziert. So werden schrittweise die Voraussetzungen für einen naturnahen Tourismus in den Bergbaufolgelandschaften geschaffen.

    Der Erhalt und Zugang zu einzigartigen Zeugnissen der Bergbau- und Industriegeschichte in beiden Revieren, teilweise in Verbindung mit neuen Nutzungsinhalten, wäre ohne den zielgerichteten Einsatz von Finanzmitteln nach § 4 des VA VI  Braunkohlesanierung nicht möglich gewesen. Bekannte Beispiele dieses Engagements der Akteure der Braunkohlesanierung sind in Mitteldeutschland Ferropolis, die Stadt aus Eisen, auf der bei Gräfenhainichen gelegenen Halbinsel am Gremminer See, die Maschinenhalle Braunsbedra im Geiseltal und der Bergbau-Technik-Park am Störmthaler See südlich von Leipzig. In der Lausitz haben diesen Status Orte wie die Brikettfabrik Louise bei Domsdorf, die Biotürme der früheren Kokerei Lauchhammer, das Besucherbergwerk Abraumförderbrücke F 60 am Bergheider See und die heute als Industriemuseum fungierende Energiefabrik Knappenrode.

    Fazit

    Im Rahmen der Wiedernutzbarmachung der rund 100.000 ha vormaliger Braunkohleabbaugebiete in der Lausitz und in Mitteldeutschland sind insgesamt mehr als 50 größere Bergbaufolgeseen in den Revieren entstanden, die auch aus der Vogelperspektive gut zu erkennen sind. Diese attraktiven und nachnutzbaren Bergbaufolgelandschaften sind gut angelegte Investitionen in die Zukunft einer vormals stark belasteten Bergbauregion.

    Auch zukünftig sind noch vielfältige Aufgaben bei der Sicherung von Tagebauen und Bergwerken, der Gewässergüteentwickelung in den entstandenen Seen und den Fließgewässern sowie der Umsetzung von Lösungen zur Gefahrenabwehr gegen die Folgen des sich wiedereinstellenden Grundwassers zu bewältigen. In den Revieren werden die LMBV und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch für einen langen Zeitraum gebraucht.

    Glückauf!

    Lausitzer Seeland – Panoramaaufnahme
    © LMBV

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