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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
die weltweite Ausbreitung des neuartigen Coronavirus stellt unser Land, Europa und die Welt vor ungeahnte Herausforderungen. In Deutschland koordinieren die Bundesregierung und die Länder die nötigen Schritte, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Oberste Priorität hat dabei die medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger. Hierfür hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz allein in den ersten Wochen mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich bereitgestellt, etwa für Masken und Schutzanzüge, die Impfstoffsuche und zur Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bei der internationalen Corona-Bekämpfung. Es ist klar, dass alle nötigen Finanzmittel bereitgestellt werden, um dieser Aufgabe gerecht zu werden.
Für das BMF ist es wichtig, auch die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus so gering wie möglich zu halten. Die Bundesregierung hat dazu einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen vereinbart, der Beschäftigung durch verbesserte Kurzarbeiterregelungen sichert sowie Firmen und Betriebe mit ausreichend Liquidität ausstattet, damit sie durch die Krise kommen. Unternehmen können ihre Steuerzahlungen zum Teil erst später zahlen und ihre Vorauszahlungen an die veränderte Lage unbürokratisch anpassen. Außerdem werden die Programme bei der bundeseigenen Förderbank KfW massiv ausgeweitet und neue Programme geschaffen. Die betroffenen Unternehmen sollen über ihre Hausbanken unkompliziert auf diese Programme zugreifen können. Die Bundesregierung hat bewusst keine Begrenzung des Volumens der Programme vorgesehen. Auch wenn heute noch nicht absehbar ist, welche Folgen die Gesundheitskrise auf die globale und deutsche Wirtschaftsentwicklung haben wird, haben die Bundesregierung und Bundesfinanzminister Olaf Scholz deutlich gemacht: Es werden alle notwendigen Maßnahmen ergriffen. Deutschland verfügt über die nötige Finanzkraft und wird sie einsetzen.
Trotz der Corona-Krise geht das normale Regierungsgeschäft natürlich weiter. So verabschiedet das Kabinett auf Vorschlag des BMF die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2021 und die Finanzplanung bis 2024. Auch wenn sich die konkreten Zahlen angesichts der aktuellen Entwicklung bis zum endgültigen Beschluss des Haushalts durch den Deutschen Bundestag im November sicherlich noch deutlich verändern können, ist das Signal klar: Der Bund sieht Rekordinvestitionen in ein modernes, klimafreundliches Land und den sozialen Zusammenhalt vor.
Investitionen sind auch das Schwerpunktthema dieses Monatsberichts, den wir weitgehend vor der Corona-Krise geplant haben.
Wolfgang Schmidt
Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen