BildVergroessern
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
die Corona-Pandemie stellt uns alle vor eine außerordentliche gesundheitliche, gesellschaftliche und wirtschaftliche Herausforderung. Zusammenhalt ist in diesen Zeiten besonders wichtig, denn wir können diese Krise als Gesellschaft nur gemeinsam bewältigen. Es ist ermutigend, zu sehen, wie groß die Bereitschaft ist, eigene Wünsche und Interessen zurückzustellen, um die Gesundheit der Nachbarinnen und Nachbarn, Großeltern sowie Kolleginnen und Kollegen zu schützen.
Es hat oberste Priorität für die Bundesregierung, eine gute Gesundheitsversorgung zu sichern. Sie hat deshalb über fünf Milliarden Euro zusätzlich für Schutzausrüstung bereitgestellt, sorgt für die Verdopplung der Intensivbetten in Deutschland, investiert in die Entwicklung eines Impfstoffs und arbeitet mit deutschen Unternehmen an der Beschaffung und Produktion benötigter medizinischer Produkte.
Mit großer Kraft stemmen wir uns auch den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie entgegen. Dafür hat die Bundesregierung einen starken Schutzschild geschaffen. In nur zwei Wochen haben Bundesregierung, Bundestag und die Länder ein in der Geschichte unseres Landes einmaliges Hilfspaket auf den Weg gebracht, um das Einkommen der Bürgerinnen und Bürger zu schützen sowie Wirtschaft und Arbeitsmarkt so gut wie möglich durch die Krise zu bringen. Dazu gehören Zuschüsse für die vielen Solo-Selbständigen und Kleinstunternehmen in unserem Land, die besonders hart von der Krise getroffen sind. Auch wird der Zugang zu Krediten erleichtert für Unternehmen, die durch die Krise in Liquiditätsschwierigkeiten gekommen sind. Dazu wurden die Programme bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erheblich ausgeweitet. Für kleine und mittlere Unternehmen wurde eigens ein neues Kreditprogramm eingerichtet, das einen raschen und unbürokratische Zugang zu Schnellkrediten der KfW bietet. Darüber hinaus wurden die Möglichkeiten zur Stundung von Steuerzahlungen und zur Herabsetzung von steuerlichen Vorauszahlungen deutlich verbessert – auch das schafft finanzielle Erleichterung. Zudem hat die Bundesregierung einen finanzstarken Stabilisierungsfonds eingerichtet. Dieser wird mit den nötigen Ressourcen ausgestattet, damit er große und wichtige Unternehmen stabilisieren und sie vor den Folgen der Krise schützen kann.
Wir wollen verhindern, dass Bürgerinnen und Bürger plötzlich und unverschuldet in existenzielle Notlagen kommen. Deshalb wurden die Zugangsbedingungen zur Grundsicherung erleichtert. Zudem werden Mieterinnen und Mieter vor Kündigung geschützt, wenn sie aufgrund der Corona-Krise ihre Miete nicht pünktlich zahlen können. Arbeitsplätze werden durch eine Ausweitung des Kurzarbeitergelds geschützt, Familien durch eine Verbesserung der Bedingungen für den Kinderzuschlag unterstützt und Verdienstausfälle ausgeglichen, wenn Eltern aufgrund fehlender Betreuungsmöglichkeiten ihrer Kinder nicht zur Arbeit gehen können.
Bei unseren Maßnahmen stimmen wir uns mit den europäischen Institutionen ab und arbeiten gemeinsam mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union an der Bewältigung der Krise. Europa steht zusammen, um mit einem 500-Milliarden-Euro-Hilfspaket die bestehenden nationalen Programme zu flankieren. Dazu werden erhebliche Summen durch Kredite für Unternehmen durch die Europäische Investitionsbank ausgereicht, der Europäische Stabilitätsmechanismus mobilisiert und ein Notfallinstrument zur Unterstützung von Maßnahmen für Kurzarbeit geschaffen.
In dieser Ausgabe des Monatsberichts bieten wir Ihnen insbesondere im Rahmen des „Schlaglichts Corona-Hilfen“ ausführliche Informationen zu den Maßnahmen der Bundesregierung und zu den verschiedenen Hilfsinstrumenten. Ziel ist es, dass wir möglichst gut durch die Corona-Krise kommen. Deshalb wird die Situation immer wieder neu bewertet und es wird gegebenenfalls nachgesteuert, wenn dies erforderlich sein sollte.
In diesen Zeiten gilt mehr denn je: Bleiben Sie gesund.
Wolfgang Schmidt
Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen