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    Bi­lanz des deut­schen Zolls 2019

    • 2019 nahm die deutsche Zollverwaltung insgesamt rund 141 Mrd.  ein. Davon entfielen 65,8 Mrd. € auf die Verbrauchsteuern und 60,1 Mrd. € auf die Einfuhrumsatzsteuer. Für die Europäische Union wurden Zölle in Höhe von 5,1 Mrd. € vereinnahmt.
    • Der Zoll fertigte 2019 mehr als 250 Mio. Sendungen mit einem Wert von über 1.023 Mrd. € im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten ab.
    • Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat bei ihrem Kampf gegen illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug in den vergangenen zwei Jahren Schäden von mehr als 1,5 Mrd. € aufgedeckt.
    • 2019 stellte der deutsche Zoll fast 30 Tonnen Betäubungsmittel sicher, was insbesondere auf Kokainsicherstellungen in den deutschen Häfen zurückzuführen ist.

    Einleitung

    Auch mit der Jahresbilanz 2019 legt der deutsche Zoll eine überzeugende Bilanz seiner Leistungsfähigkeit vor. Über 141 Mrd. nahm der Zoll im Jahr 2019 ein. Damit leistete er einen bedeutenden Beitrag zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit unseres Staates. Als Einnahmeverwaltung des Bundes sichert der Zoll unser Gemeinwesen, fördert den Wirtschaftsstandort Deutschland und trägt zur Stabilität der Sozialsysteme bei.

    Mit rund 180.000 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, 30 Tonnen an beschlagnahmten Rauschgiften, 60 Mio. sichergestellten Zigaretten sowie dem Einsatz bei der Bekämpfung der Produktpiraterie trägt der Zoll dazu bei, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zu garantieren, die Sozialsysteme zu stabilisieren und Kriminalität effektiv zu bekämpfen.

    Ergebnisse des Zolls 2019

    Steuererhebung

    Mit 141,6 Mrd. € hat der Zoll fast die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern eingenommen. Der größte Anteil entfällt mit 65,8 Mrd. € auf die Verbrauchsteuern. Die drei aufkommensstärksten Verbrauchsteuern sind die Energiesteuer mit 40,7 Mrd. €, die Tabaksteuer mit 14,3 Mrd. € und die Stromsteuer mit 6,7 Mrd. €. Für die Europäische Union wurden Zölle in Höhe von 5,1 Mrd. € erhoben.

    Verbrauchsteuern

    sind indirekte Steuern, die auf den Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren erhoben werden und somit die Einkommens- oder Vermögensverwendung belasten. Zu den bundesgesetzlich geregelten Verbrauchsteuern gehören die:
    Alkoholsteuer, Alkopopsteuer, Biersteuer, Energiesteuer, Kaffeesteuer, Schaumweinsteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer und Zwischenerzeugnissteuer.

    Erhobene Abgaben insgesamt

    Tabelle 1

    Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

    Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ist im vergangenen Jahr erfolgreich gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung, in besonders von Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen vorgegangen. Durch das am 18. Juli 2019 in Kraft getretene Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch hat die FKS zusätzliche Befugnisse erhalten, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Bezahlung unter dem Mindestlohn, vor Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen und vor Ausbeutung zu schützen. Mit seinen risikoorientierten Prüfungen will der Zoll vor allem gegen organisierte Formen der Schwarzarbeit vorgehen.

    Rund 7.400 Zöllnerinnen und Zöllner der FKS überprüften im Jahr 2019 fast 55.000 Arbeitgeber und leiteten rund 115.000 Strafverfahren sowie mehr als 31.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Die Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren wegen der Nichtgewährung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz stieg auf 3.010 Verfahren (2018: 2.744; 2017: 2.522).

    Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

    Tabelle 2

    Warenabfertigung

    Im Jahr 2019 hat der Zoll rund 240 Mio. Warensendungen abgefertigt, was einer Steigerung von 5 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Der Warenwert der Sendungen belief sich in der Einfuhr auf rund 467 Mrd. € und bei der Ausfuhr auf rund 539 Mrd. €.

    Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

    2019 stellte der Zoll fast 30 Tonnen Betäubungsmittel sicher. So haben die Kokainsicherstellungen von über 10 Tonnen an den deutschen Häfen ein Rekordniveau erreicht und reihen sich in die Rekordaufgriffe in anderen europäischen Häfen ein. Auch die Sicherstellungen von Heroin, Marihuana, Methylamphetamin und Amphetamine haben sich im Vergleich zum Vorjahr teilweise erheblich erhöht. Bei der sichergestellten Menge Heroin (938 kg) ist eine nahezu fünffache Steigerung zu verzeichnen, die u.a. auf eine Großsicherstellung von 660 kg zurückzuführen ist. Die Sicherstellungen bei Ecstasy – hier mit dem Schwerpunkt im Luftverkehr – haben sich mit über 1,6 Millionen Tabletten gegenüber 2018 fast verdreifacht. Auffällig ist, dass weiterhin vermehrt der Postverkehr für den Rauschgiftschmuggel genutzt wird.

    Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

    Tabelle 3

    Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

    Im Jahr 2019 wurden rund 60 Mio. unversteuerte Zigaretten sichergestellt. Oft handelt es sich bei Schmuggelzigaretten um Produktfälschungen, die besondere Gesundheitsrisiken in sich bergen. In gefälschten Zigaretten lassen sich regelmäßig Giftstoffe wie Blei, Cadmium oder Arsen nachweisen. Der deutsche Zoll arbeitet, ebenso wie in anderen Deliktbereichen, auch bei der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels eng mit den Partnerverwaltungen in den EU-Mitgliedstaaten sowie dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung und weiteren internationalen Institutionen wie z. B. EUROPOL zusammen. Nur so lassen sich kriminelle Strukturen grenzüberschreitend aufdecken und EU-weit verfolgen.

    Bekämpfung der Produktpiraterie

    Der Zoll nimmt eine wichtige Rolle beim Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern ein. Er zieht Waren aus dem Verkehr, die nicht den europäischen Sicherheitsstandards entsprechen und vielleicht sogar gesundheitsgefährdend sind. Zudem nimmt der Zoll eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie ein. Im vergangenen Jahr wurden gefälschte Waren im Wert von fast 225 Mio. € vom Zoll beschlagnahmt. Fast 80 % der gefälschten Waren stammten aus Asien. Meist handelte es sich um Spielzeug und Sportartikel, persönliches Zubehör wie Sonnenbrillen, Uhren und Schmuck sowie Körperpflegeprodukte, Schuhe und Bekleidung.

    Erhalt der Artenvielfalt

    Bei der Ein- und Ausfuhr überwacht der Zoll auch die Regeln zum Schutz von rund 5.600 seltenen oder vom Aussterben bedrohten Tier- und 30 000 Pflanzenarten. Sowohl in Postsendungen als auch im Reiseverkehr stellte der Zoll in 1.444 Fällen fast 470.000 Exemplare geschützter Tier- und Pflanzenarten sowie 37.965 kg daraus hergestellter Waren sicher.

    Die großen Sicherstellungsmengen beruhen vor allem auf Großaufgriffen von lebenden Glasaalen, die in Asien als Delikatesse mit potenzsteigernder Wirkung gelten. Die Population in den europäischen Gewässern ist seit 1980 stark rückläufig. Daher sind Glasaale (Jungtiere des Europäischen Aals) durch das Washingtoner Artenschutzabkommen geschützt. In Absprache mit den zuständigen Behörden wurden die Tiere im Rhein, ihrem natürlichen Lebensraum, ausgesetzt.

    Aufgriffe und Sicherstellungen im Bereich Artenschutz, Produktpiraterie und Zigarettenschmuggel

    Tabelle 4

    Ausblick

    Auch 2020 setzt der Zoll seine erfolgreiche Arbeit fort. Neben den täglichen Aufgaben tritt der Zoll aktuell entschlossen und mit aller Kraft den Auswirkungen der COVID-19 Pandemie entgegen. Dazu zählen insbesondere die Administration der beschlossenen steuerlichen Erleichterungen, die Beschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung und die Abwicklung des grenzüberschreitenden Verkehrs.

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