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    Porträtfoto von Staatssekretär Wolfgang Schmidt

    Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    damit die Europäische Union gut aus der Corona-Krise kommt, braucht es eine kraftvolle und solidarische Antwort auf die mit der Krise einhergehenden Herausforderungen. Deshalb haben Frankreich und Deutschland vor einem Jahr einen europäischen Wiederaufbaufonds vorgeschlagen, mit dem die EU-Mitgliedstaaten in die Lage versetzt werden sollen, in die Zukunft zu investieren. Im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft wurde der Wiederaufbaufonds mit einem Volumen von 672,5 Milliarden Euro vereinbart. Damit erhalten die europäischen Volkswirtschaften die notwendige Kraft, um nach der Krise wieder in Schwung zu kommen. So werden sie zukunftsfest gemacht. In den vergangenen Monaten wurden die entsprechenden nationalen Pläne in den europäischen Staaten erarbeitet. Ende April 2021 hat das Bundeskabinett den Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) beschlossen, in dem die konkreten Vorhaben für Deutschland in Höhe von 25 Milliarden Euro festgelegt werden. Das ist der Betrag, der Deutschland aus dem Wiederaufbaufonds zufließt. 90 Prozent der deutschen Investitionen konzentrieren sich auf die Zukunftsfelder Klimaschutz und digitale Transformation. Diese Ausgabe des Monatsberichts beleuchtet den DARP mit einem Schlaglicht genauer.

    Neben der Bewältigung der Pandemiefolgen ist der Klimaschutz die große Aufgabe unserer Zeit. Das hat der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29. April 2021 noch einmal deutlich gemacht. Die Bundesregierung hat schnell gehandelt und am 12. Mai 2021 das Klimaschutzgesetz angepasst. Deutschland soll bis spätestens 2045 klimaneutral sein, weshalb auch die Klimaziele für 2030 (65 Prozent) und 2040 (88 Prozent) angehoben werden. Diese Ziele sind ambitioniert. Damit sie erreicht werden, müssen sich klimafreundliche Technologien in der Breite durchsetzen. Dafür müssen jetzt die nötigen Investitionen getätigt und es muss sichergestellt werden, dass die Gesellschaft in ihrer ganzen Breite den Weg zu einer klimafreundlichen Wirtschaft mitgeht – und mitgehen kann.

    Einen Teil dazu beitragen kann ein auf Klimaschutz und Nachhaltigkeit ausgerichteter Finanzmarkt. Die Bundesregierung hat Anfang Mai 2021 die Sustainable Finance-Strategie beschlossen, um dringend notwendige Investitionen für Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu mobilisieren und zugleich die zunehmenden Klimarisiken für das Finanzsystem zu adressieren. Die Strategie steht für einen fundamentalen Paradigmenwechsel im Finanzsystem, mit dem Klimaschutz und Nachhaltigkeit zentrales Leitmotiv werden. Auf diese Weise soll Deutschland zu einem führenden Sustainable-Finance-Standort ausgebaut werden. Dabei kann sich Deutschland mit der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau bereits auf eine der weltweit führenden transformativen Förderbanken stützen. Sustainable Finance wird außerdem ein wichtiges Thema bei der deutschen G7-Präsidentschaft 2022 sein.

    Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.

    Wolfgang Schmidt
    Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen

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