- Im Jahr 2021 nahm die deutsche Zollverwaltung insgesamt 141 Mrd. Euro ein. Davon entfielen 62,6 Mrd. Euro auf die Verbrauchsteuern, 63,2 Mrd. Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer und rund 5 Mrd. Euro wurden an Zöllen für die Europäische Union vereinnahmt.
- Der Zoll fertigte 2021 über 352 Mio. Sendungen mit einem Wert von knapp 1,2 Bio. Euro im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten ab.
- Der Zoll hat im Jahr 2021 über 37 Tonnen Betäubungsmittel sowie über 88.000 artengeschützte Tiere, Pflanzen und daraus hergestellte Waren sichergestellt. Zudem beschlagnahmte er gefälschte Waren im Wert von über 315 Mio. Euro.
- Im Jahr 2021 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ihren Kampf gegen illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug auch unter erschwerten Pandemiebedingungen erfolgreich fortgeführt. So wurden im Jahr 2021 mehr als 48.000 Arbeitgeber überprüft und mehr als 120.000 Strafverfahren eingeleitet. Zudem wurden Steuer- und Sozialversicherungsschäden von fast 790 Mio. Euro ermittelt und illegal erwirtschaftetes Vermögen in Höhe von 66,8 Mio. Euro abgeschöpft.
Einleitung
Am 2. Mai 2022 stellte der Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion Colette Hercher die überzeugende Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2021 vor. Er würdigte dabei die hohe Einsatzbereitschaft der Zöllnerinnen und Zöllner und deren erfolgreiche Arbeitsergebnisse. Insgesamt 141 Mrd. Euro nahm der Zoll im Jahr 2021 ein. Als Einnahmeverwaltung des Bundes sichert der Zoll die finanzielle Leistungsfähigkeit unseres Staates, fördert den Wirtschaftsstandort Deutschland und trägt zur Stabilität der Sozialsysteme bei.
Bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Organisierten Kriminalität (OK) setzt der deutsche Zoll seit langem auf eine intensive, ressortübergreifende und mit nationalen und internationalen Partnerbehörden abgestimmte Zusammenarbeit. Diese eng vernetzte Zusammenarbeit ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Verhinderung und Bekämpfung von Kriminalität in Deutschland und Europa. Im vergangenen Jahr führte der Zoll 117 OK-Verfahren, insbesondere im Bereich der Schwarzarbeit und der Rauschgiftkriminalität.
Bundesfinanzminister Christian Lindner betonte, dass der Zoll auch im Jahr 2021 eine wertvolle Arbeit im Dienst der Allgemeinheit geleistet habe. Ob bei der Schmuggelbekämpfung, der Warenabfertigung oder der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung – der Zoll steht für Sicherheit und Zuverlässigkeit.
Ergebnisse des Zolls 2021
Steuererhebung
Der Zoll hat im Jahr 2021 141 Mrd. Euro Steuern und Zölle erhoben. Den Hauptteil bildet die Einfuhrumsatzsteuer mit 63,2 Mrd. Euro. Der zweitgrößte Anteil entfällt mit 62,6 Mrd. Euro auf die Verbrauchsteuern. Die drei aufkommensstärksten Verbrauchsteuern sind die Energiesteuer mit 37,1 Mrd. Euro, die Tabaksteuer mit 14,7 Mrd. Euro und die Stromsteuer mit 6,7 Mrd. Euro. Für die Europäische Union (EU) wurden Zölle von rund 5 Mrd. Euro erhoben.
Verbrauchsteuern
sind indirekte Steuern, die auf den Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren erhoben werden und somit die Einkommens- oder Vermögensverwendung belasten. Zu den bundesgesetzlich geregelten Verbrauchsteuern gehören die Alkoholsteuer, Alkopopsteuer, Biersteuer, Energiesteuer, Kaffeesteuer, Schaumweinsteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer und Zwischenerzeugnissteuer.
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ist auch im vergangenen Jahr erfolgreich gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vorgegangen. Die Arbeitsergebnisse der FKS sind trotz weiterhin schwieriger Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie im Jahr 2021 insgesamt positiv zu bewerten. Zahlreiche Schwerpunktprüfungen (z. B. Baugewerbe, Gebäudereinigungsbranche, Speditions-, Transport und Logistikgewerbe sowie Paketdienstleister) wurden mit einem erhöhten Personaleinsatz durchgeführt. Auch die Ermittlungs- und Ahndungstätigkeiten wurden mit unverminderter Intensität fortgeführt. Hochkriminelles Verhalten, dubiose Firmengeflechte und undurchsichtige Betrugssysteme werden weiter erfolgreich aufgedeckt.
Die rund 8.000 Zöllnerinnen und Zöllner der FKS überprüften im Jahr 2021 mehr als 48.000 Arbeitgeber und leiteten mehr als 120.000 Strafverfahren ein. Zudem wurden über 32.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet beziehungsweise von anderen Behörden übernommen. Damit stärkt die FKS seriös tätige Unternehmen, schützt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Ausbeutung und illegalen Lohnpraktiken und sorgt so für Fairness und Ordnung auf dem deutschen Arbeitsmarkt.
Warenabfertigung
Im Jahr 2021 hat der Zoll über 352 Mio. Warensendungen abgefertigt. Der Warenwert der Sendungen belief sich in der Einfuhr auf circa 564 Mrd. Euro und bei der Ausfuhr auf circa 628 Mrd. Euro.
Auch während der Corona-Pandemie konnte der Zoll den grenzüberschreitenden Warenverkehr aufgrund des leistungsfähigen IT-Systems ATLAS sicherstellen. Bereits vor Ausbruch der Corona-Pandemie waren mehr als 99 Prozent aller Warensendungen vollständig elektronisch abgefertigt worden.
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität
Im Jahr 2021 zog der Zoll mehr als 21 Tonnen Kokain aus dem Verkehr. Diese Rekordmenge geht vor allem auf große Einzelaufgriffe im Hamburger Hafen zurück. Daneben wurden rund 16 Tonnen andere Rauschgiftarten durch den Zoll sichergestellt, vor allem Marihuana und Amphetamine.
Bekämpfung des Zigarettenschmuggels
Im Jahr 2021 wurden rund 117 Mio. unversteuerte Zigaretten sichergestellt. Die Sicherstellungsmenge stieg insbesondere aufgrund mehrerer (Groß-)Sicherstellungen in Containern. Oft handelt es sich bei Schmuggelzigaretten um Produktfälschungen, die besondere Gesundheitsrisiken in sich bergen. In gefälschten Zigaretten lassen sich regelmäßig Giftstoffe wie Blei, Cadmium oder Arsen nachweisen. Der deutsche Zoll arbeitet, ebenso wie in anderen Deliktsbereichen, auch bei der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels eng mit den Partnerverwaltungen in den EU-Mitgliedstaaten sowie dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung und weiteren internationalen Institutionen wie z. B. EUROPOL zusammen. Nur so lassen sich kriminelle Strukturen grenzüberschreitend aufdecken und EU-weit verfolgen.
Bekämpfung der Organisierten Kriminalität
Bei der Bekämpfung der OK leistet der Zoll im Verbund mit anderen Behörden einen wichtigen Beitrag für die deutsche Sicherheitsarchitektur. 2021 wurden durch den Zoll 117 OK-Verfahren geführt, insbesondere im Bereich der Schwarzarbeit und der Rauschgiftkriminalität. Ermittlungsverfahren im Bereich der organisierten grenzüberschreitenden Kriminalität sind in der Regel komplex und langwierig. Erfolge sind nur möglich, weil der Zoll hier national wie international behördenübergreifend vernetzt ist. Die Aufteilung in die verschiedenen Deliktsbereiche kann der Abbildung 3 entnommen werden.
Bekämpfung der Produktpiraterie
Der Zoll nimmt eine wichtige Rolle beim Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern ein. Er zieht Waren aus dem Verkehr, die nicht den europäischen Sicherheitsstandards entsprechen und sogar gesundheitsgefährdend sein können. Zudem nimmt der Zoll eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie ein. Im vergangenen Jahr wurden gefälschte Waren im Wert von circa 315 Mio. Euro vom Zoll beschlagnahmt. Etwa 68 Prozent der gefälschten Waren stammten aus Asien. Meist handelte es sich um Mobiltelefone, elektronische Ausstattung, persönliches Zubehör wie Sonnenbrillen, Uhren und Schmuck sowie Körperpflegeprodukte, Schuhe und Bekleidung.
Erhalt der Artenvielfalt
Bei der Ein- und Ausfuhr überwacht der Zoll auch die Regeln zum Schutz von rund 5.600 seltenen oder vom Aussterben bedrohten Tier- und 30.000 Pflanzenarten. Hauptsächlich in Postsendungen, aber auch im Reiseverkehr stellte der Zoll in 1.130 Fällen über 88.000 Exemplare geschützter Tier- und Pflanzenarten sowie 138 Kilogramm daraus hergestellter Waren sicher.
Aufgriffe und Sicherstellungen im Bereich Artenschutz und Produktpiraterie
