Liebe Leserinnen, liebe Leser,
von vielen Seiten wird derzeit die Zukunftsfähigkeit des deutschen Wohlstandsmodells in Frage gestellt. „Das Fundament für weiteres Wohlstandswachstum bröckelt“, konstatierte jüngst der Autor einer Studie der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Nur noch knapp 40 Prozent der Deutschen glauben laut einer aktuellen Umfrage, dass unser Land in 10 bis 15 Jahren noch zu den führenden Wirtschaftsnationen gehören wird. Wir sollten diese Warnsignale ernst nehmen. Es ist unsere Aufgabe, das deutsche Wirtschaftsmodell zu modernisieren und so die Grundlagen für unseren Wohlstand zu erneuern.
„Wohlstand erneuern“ ist deshalb auch der Titel des Jahreswirtschaftsberichts 2023 der Bundesregierung. Die darin enthaltene Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung gibt Anlass zu verhaltenem Optimismus. Nicht zuletzt als Ergebnis der konsequenten Krisenpolitik der Bundesregierung fällt die wirtschaftliche Abkühlung wohl weniger stark aus, als noch im Herbst des vergangenen Jahres angenommen. Deutschland dürfte an einer Rezession vorbeischrammen, die Inflation wird aller Voraussicht nach zurückgehen. Doch das kann uns nicht zufriedenstellen. Mit konsequenter Angebotspolitik sollten wir die richtigen marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen setzen, um Wachstumskräfte nachhaltig zu stärken. Daher arbeiten wir daran, mit einer neuen Systematik die Einwanderung qualifizierter Fachkräfte gezielter und zugleich zielorientierter zu gestalten. Unser Steuersystem stellen wir wettbewerbsfähiger auf, um Menschen und Unternehmen zu entlasten, und die Forschungsförderung bauen wir aus, um unseren Wohlstand von morgen zu sichern.
Die finanz- und wirtschaftspolitische Zeitenwende zeichnet sich auch im Bundeshaushalt 2023 ab. Mit gezielten Maßnahmen, Entlastungen und Zukunftsinvestitionen tragen wir zur Überwindung der Krise und zur Modernisierung unseres Landes bei. Dabei halten wir zum ersten Mal seit 2019 wieder die reguläre Obergrenze für die strukturelle Nettokreditaufnahme der grundgesetzlichen Schuldenbremse ein. Einen detaillierten haushaltspolitischen Einblick gibt Ihnen der Sollbericht 2023 in dieser Ausgabe.
Der aktuelle Monatsbericht enthält zudem eine Neuheit mit der Kolumne „Blick von außen – der ökonomische Gastbeitrag“. In dieser Kolumne wollen wir regelmäßig Ökonominnen und Ökonomen zu Wort kommen lassen, die aktuelle Themen mit BMF-Bezug kommentieren und mit ihrem Blick von außen einordnen. Ich freue mich außerordentlich, dass wir diese Reihe mit einem Beitrag von Prof. Dr. Dr. h. c. Lars P. Feld zur Zeitenwende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik eröffnen. Lars P. Feld ist einer der führenden und bekanntesten Ökonomen unseres Landes sowie der Persönliche Beauftragte des Bundesministers der Finanzen Christian Lindner für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. In seinem Gastbeitrag umreißt er die finanz- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen in Zeiten geopolitischer Umbrüche.
Wie immer wünsche ich Ihnen bei diesem und weiteren spannenden Artikeln eine erkenntnisreiche Lektüre.
Ihr Steffen Saebisch
Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen