Liebe Leserinnen, liebe Leser,
der Frühling ist immer eine Zeit des Aufbruchs und des Wachstums. Da passt es, dass sich die Stimmung bei den für den ifo Geschäftsklimaindex befragten Unternehmen in Deutschland zum Anfang des Jahres aufgehellt hat. Die Geschäftserwartungen erholen sich, wenn auch langsam.
Auch das BMF unterstützt mit seiner angebotsorientierten Finanzpolitik das Wachstum, damit Deutschland die kriegs- und krisenbedingte wirtschaftliche Abkühlung hinter sich lässt. Mit dem Zukunftsfinanzierungsgesetz wollen wir bessere Finanzierungbedingungen für innovative Unternehmen erreichen, um so für frischen Wind in der deutschen Wirtschaft zu sorgen. Zudem arbeiten wir derzeit an einem Steuergesetz zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Dabei priorisieren wir all das, was Wachstum und damit in der Konsequenz auch zusätzliche Steuereinnahmen bringt.
Im Mittelpunkt dieses Monatsberichts steht die Lage der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Um sie geht es sowohl in unserem Schlaglicht als auch in einem unserer Fachartikel. Die Ergebnisse des Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern im Jahr 2022 bieten spannende Einblicke in den finanzpolitischen Maschinenraum unseres Staates. Mithilfe des Finanzausgleichs sollen gleichwertige Lebensverhältnisse ermöglicht werden. Nach dem Grundgesetz haben Bund und Länder gleichmäßigen Anspruch auf Deckung ihrer notwendigen Ausgaben. Während der Bund Ende des vergangenen Jahres ein Finanzierungsdefizit von 129,2 Mrd. Euro aufwies, betrug der Überschuss der Länder 12,4 Mrd. Euro. In Krisen überregionalen Ausmaßes ist es Aufgabe des Bundes, schnell und flexibel zu reagieren. Dennoch muss der Bund bei künftigen Notlagen stärker auf eine ausgewogene Belastung achten.
Not und Hilfe sind auch Thema im diesjährigen Münz- und Briefmarkenprogramm. Münzen und Briefmarken der Bundesrepublik Deutschland sind Botschafter unseres Landes. Sie beziehen sich auf wichtige Ereignisse oder stellen gesellschaftliche Interessen heraus. Mit der Münze „Feuerwehr“ würdigen wir beispielsweise die Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen, die Tag für Tag Menschen in Not helfen. Zudem wird es dieses Jahr Briefmarken zum 70-jährigen Bestehen der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sowie zur Bedeutung des Friedens als hohem Gut für die Menschheit geben.
Ich wünsche ich Ihnen viel Freude bei der Lektüre und – passend zum Frühlingsbeginn – interessante Erkenntnisse, aus denen neue Ideen erwachsen.
Ihr Steffen Saebisch
Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen