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  • Analysen und Berichte

    Blick in den Ma­schi­nen­raum: das BMF auf der re:pu­bli­ca

    • Das BMF war dieses Jahr mit einem Stand und zahlreichen Vorträgen auf der re:publica vertreten. Die Veranstaltung, die zu den größten Konferenzen für die digitale Gesellschaft in Europa zählt, fand vom 5. bis 7. Juni 2023 unter dem Motto „CASH“ in Berlin statt.
    • Als Partnerinstitution bot das BMF ein vielfältiges Programm an, um über die Themen und beruflichen Möglichkeiten des Hauses zu informieren und das direkte Gespräch mit Bundesfinanzminister Christian Linder sowie den BMF-Fachleuten, darunter Chef-Ökonom Dr. Wolf Reuter, zu ermöglichen. Auch Vorschläge und Ideen konnten eingebracht werden.
    • Im Vordergrund standen die Zukunftsthemen Innovation, Digitalisierung und Nachhaltigkeit.
    • Bundesfinanzminister Christian Lindner unterstrich seine Unterstützung für Start-ups, etwa mit dem Zukunftsfinanzierungsgesetz, und positionierte sich klar für eine faire Besteuerung auf nationaler sowie internationaler Ebene.
    • Passend zu den Themen der re:publica wurde im BMF am 5. Juni 2023 auch das Symposium „Future of Finance – Daten als Innovationstreiber im Finanzmarkt 4.0?“ abgehalten.

    Zukunft und „CASH

    Das BMF spielt eine zentrale Rolle, wenn es um die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands geht – ob beim Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) in der Steueranalyse, bei Verwaltungsvereinfachung und Bürokratieabbau, finanzieller Bildung, dem Kampf gegen Finanzkriminalität, der Regulierung von Kryptowerten und der Weichenstellung für Nachhaltigkeit durch Sustainable Finance. Wie es bei der Gestaltung dieser Prozesse hinter den Kulissen aussieht, welcher Fortschritt gemacht wird und was sich jüngst auch in der Behördenarbeit und unter Fachleuten in der alltäglichen Arbeit verändert hat, konnten Besucherinnen und Besucher der re:publica in Berlin selbst erfragen, kommentieren – und teilweise auch mitgestalten.

    Eine aus Legosteinen gebaute Modellstadt zum Thema Bundeshaushalt BildVergroessern
    Abbildung 1: Wie setzt sich der Haushalt zusammen? Eine Darstellung in Lego.Quelle:  © BMF/photothek

    Die Veranstaltung, die vom 5. bis 7. Juni 2023 ausgerichtet wurde, gilt als eine der wichtigsten Konferenzen Europas zur digitalen Gesellschaft, auf der die essenziellen Zukunftsfragen diskutiert werden. Das übergeordnete Thema im Jahr 2023 war „CASH“. Gemeint war damit ganz explizit nicht das Bargeld, sondern das liebe Geld generell sowie all das, was es zu ermöglichen vermag. Das BMF stellte einen Stand und viele Gelegenheiten bereit, um mit den Fachleuten und der Leitung des Hauses in den direkten Austausch zu kommen. Dabei kamen vielfältige Formate zum Einsatz, von Haushalt und Steuerakte aus Lego über „Lightning Talks“ (Kurzgespräche) bis hin zu informelleren Gesprächskreisen im Garten.

    Daten als Innovationstreiber

    Ein zentrales Thema mit Blick auf die digitale Gesellschaft war die Nutzung von Big Data, also großen Datenmengen. Diese werden zunehmend u. a. im Bereich der Steuerpolitik, auch in Verbindung mit KI, in der Vorbereitung von Gesetzen eingesetzt, etwa, um die Folgen einer Gesetzesänderung einzuschätzen.

    Passend zu den Vorträgen der in diesem Bereich tätigen BMF-Kolleginnen und -Kollegen der Steuerabteilung, des Datenlabors und des KI-Kompetenzzentrums fand am 5. Juni 2023 auch das Symposium „Future of Finance – Daten als Innovationstreiber 4.0?“ statt. Dieses wurde parallel zur re:publica im BMF ausgerichtet. Im Rahmen des Digital-Finance-Forums beim BMF diskutierten Bundesfinanzminister Christian Lindner und der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Florian Toncar mit Expertinnen und Experten über die Rolle von KI und Datenökonomie im digitalen Finanzmarkt. Daten bilden den Grundbaustein für digitale Technologien, die zunehmend unser gesellschaftliches und ökonomisches Handeln prägen. Die Bundesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, den Zugang zu Daten zu verbessern. Damit will sie innovative digitale Geschäftsmodelle voranbringen.

    Faire Steuern, kluge Finanzpolitik: ein direkter Austausch

    Neben den Vorträgen der Fachleute waren am BMF-Stand auf der re:publica auch zahlreiche Möglichkeiten zum aktiven Ideenaustausch gegeben. So konnten Besucherinnen und Besucher beispielsweise ihren „Wunschbaum“ für eine unkomplizierte Steuererklärung gestalten. Auch Vorschläge für finanzielle Anreize, die alternative Mobilitätsformen attraktiver machen würden, waren gefragt.

    Bei der re:publica hält eine Mitarbeiterin des Bundesfinanzministeriums einem von hinten zu sehenden, sitzenden Mann im Publikum das Mikrofon entgegen BildVergroessern
    Abbildung 2: Austausch mit dem PublikumQuelle:  © BMF/photothek

    Zentrale steuer- und finanzpolitische Themen konnten Besucherinnen und Besucher der re:publica direkt mit Bundesfinanzminister Christian Lindner und BMF-Chef-Ökonom Dr. Wolf Reuter besprechen. Start-ups sicherte Christian Lindner schlagkräftige Unterstützung zu, z. B. über das Zukunftsfinanzierungsgesetz, für das im April 2023 ein BMF-Referentenentwurf vorgelegt wurde, sowie über den mit 10 Mrd. Euro ausgestatteten Zukunftsfonds zur Förderung der Start-up-Finanzierung. Im steuerlichen Bereich kündigte der Minister grundsätzlich mehr Fairness an, insbesondere durch die globale effektive Mindestbesteuerung, die Deutschland aktuell im Rahmen des „OECD/G20-Rahmens für BEPS“ umsetzt und welche bereits ab dem Jahr 2024 greifen wird. Gestärkt werden würde der faire Wettbewerb zusätzlich durch die Befugniserweiterung des Bundeskartellamts. Den Vorschlag einer Vermögensteuer sowie der Möglichkeit einer Steuer auf mittelständische Unternehmen in Deutschland lehnte der Bundesfinanzminister jedoch klar ab.

    Bundesfinanzminister Christian Lindner spricht auf der re:publica BildVergroessern
    Abbildung 3: Bundesfinanzminister Christian Lindner diskutiert in der Eröffnungssitzung der re: publica mit Konferenz-Mitgründer Andreas Gebhard.Quelle:  © BMF / photothek

    Der makroökonomische Gesamtkontext wurde zusätzlich im Kurzvortrag von Dr. Wolf Reuter, Leiter der Abteilung für finanzpolitische und volkswirtschaftliche Grundsatzfragen, erläutert. Er umriss das finanzpolitische Leitbild des BMF im Kontext von Megatrends wie Digitalisierung und Dekarbonisierung. Dabei unterstrich er die zentrale Bedeutung wachstumsorientierter Wirtschafts- und Finanzpolitik zur Steigerung der Produktivität sowie die klare Ausrichtung am Ziel fiskalischer Resilienz. Wichtig sei jetzt vor allem die Erhöhung der angebotsseitigen Maßnahmen sowie der Fokus auf tragfähige Staatsfinanzen.

    Dr. Wolf Reuter, Leiter der Abteilung für finanzpolitische und volkswirtschaftliche Grundsatzfragen, spricht bei einer Veranstaltung auf der re:publica BildVergroessern
    Abbildung 4: Dr. Wolf Reuter, Leiter der Abteilung für finanzpolitische und volkswirtschaftliche Grundsatzfragen, spricht auf der re:publica.Quelle:  © BMF/photothek

    Ausblick auf kommende Veranstaltungen

    Die re:publica, die sich über drei Tage erstreckt, kann sich jedes Jahr über viele tausende Besuche und ein vielfältiges, inklusives Sprecherprogramm freuen. In diesem Jahr wurden 25.000 Besuche verzeichnet. Sowohl bei den Teilnehmenden als auch bei den 1.177 Sprecherinnen und Sprechern war die Mehrheit weiblich. 680 Journalistinnen und Journalisten haben über die Veranstaltung berichtet. Die re:publica war nur eine von vielen Gelegenheiten, bei denen interessierte Bügerinnen und Bürger mit den Fachleuten und der Leitungsebene des BMF in den direkten Austausch kommen konnten. Seit dem Abflauen der akuten Phase der Pandemie verstärkt das BMF seine Präsenz vor Ort, bei eigenen Veranstaltungen und auch als Gast. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, ihre Fragen, Vorschläge und Kommentare direkt an die Fachleute des Hauses sowie den Minister und die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre zu richten. Mehr zu anstehenden Veranstaltungen veröffentlicht das BMF stets auf seiner Internetseite und auch im Monatsbericht unter „Termine“.

    Lächelnde Frau unterhält sich auf der re:publica BildVergroessern
    Abbildung 5: Eine BMF-Beschäftigte im Gespräch am Stand des Ministeriums.Quelle:  © BMF/photothek

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