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BMF-Monatsbericht Juni 2024

Inhalt

Bilanz des deutschen Zolls 2023

20.06.2024
  • Im vergangenen Jahr nahm der Zoll 157,9 Mrd. Euro Abgaben ein. Davon entfielen 152,2 Mrd. Euro auf Steuereinnahmen, das sind etwa 45 Prozent der Gesamtsteuereinnahmen des Bundes. 5,7 Mrd. Euro wurden an Zöllen für die Europäische Union vereinnahmt.
  • Der Zoll fertigte im Jahr 2023 über 413 Mio. Warensendungen mit einem Wert von circa 1,4 Bio. Euro ab. Sowohl im Import als auch im Export erfolgt die Abfertigung elektronisch mithilfe des IT-Systems ATLAS und gewährleistet damit rund um die Uhr eine risikoorientierte und effiziente Abfertigung.
  • Rund 55 Tonnen Betäubungsmittel, 52.000 illegale Waffen und 129 Mio. geschmuggelte Zigaretten sowie über 54.000 Exemplare artengeschützter Tiere, Pflanzen und daraus hergestellte Produkte stellte der Zoll im Jahr 2023 sicher. Zudem beschlagnahmte er gefälschte Waren im Wert von knapp 202 Mio. Euro.
  • Der Zoll bekämpft Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung und sorgt für faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt. Im Jahr 2023 hat der Zoll mehr als 42.000 Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überprüft. Branchenübergreifend wurden über 101.000 Strafverfahren und rund 49.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen belief sich die Schadenssumme auf rund 615 Mio. Euro.
  • Zudem wurden im Jahr 2023 durch den Zoll insgesamt 142 Ermittlungsverfahren gegen die Organisierte Kriminalität im Auftrag der Staatsanwaltschaften geführt.

Einleitung

Der Bundesminister der Finanzen Christian Lindner stellte am 3. Mai 2024 gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion Colette Hercher die erfolgreiche Bilanz des deutschen Zolls 2023 vor. Am Flughafen Frankfurt am Main, dem größten Frachtflughafen Europas, betonte er, dass auch und gerade in schwierigen Zeiten der Zoll ein wichtiger und leistungsstarker Standortfaktor der Wirtschaft sei. Dabei lege der Zoll auch weiterhin besonderen Fokus auf die digitale Transformation. Bundesweit mehr als 413 Mio. Warensendungen mit einem Wert von circa 1,4 Bio. Euro fertigte der Zoll im Jahr 2023 schnell und risikoorientiert ab. Mit rund 158 Mrd. Euro erhobenen Abgaben für die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union (EU) sicherte der Zoll zudem notwendige Einnahmen für die Gesellschaft. Gleichzeitig gewährleistet der Zoll Sicherheit und Ordnung, bekämpft Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung, Rauschgiftkriminalität, Zigarettenschmuggel sowie Organisierte Kriminalität (OK). Bundesfinanzminister Christian Lindner würdigte im Besonderen die Professionalität und das Engagement der rund 48.000 Zöllnerinnen und Zöllner.

Der Zoll als Arbeitgeber

Der Zoll ist ein moderner und attraktiver Arbeitgeber, der für berufliche Vielfalt, beste Karrierechancen, Gleichbehandlung, sichere Arbeitsplätze und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie steht.
Ob an Land oder zu Wasser, im Innen- oder Außendienst – der Zoll bietet bundesweit verschiedenste Einstiegsmöglichkeiten. Neben abwechslungsreicher Ausbildung und innovativem Studium ist u. a. ein Einstieg als Volljuristin oder Volljurist oder als IT-Fachkraft möglich.
Rund 48.000 Menschen arbeiten derzeit beim Zoll. Hiervon durchlaufen aktuell circa 5.000 als Anwärterinnen und Anwärter die Ausbildungs- beziehungsweise Studienphasen im mittleren und gehobenen Dienst. Das Interesse an einer Tätigkeit beim Zoll ist weiterhin hoch – im Jahr 2024 darf der Zoll rund 2.100 neue Nachwuchskräfte begrüßen.
Mehr zu Ausbildung, Studium, Jobs und Perspektiven beim Zoll ist unter www.zoll.de und www.zoll-karriere.de zu finden.

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Ergebnisse des Zolls 2023

Steuererhebung

Der Zoll hat im Jahr 2023 157,9 Mrd. Euro Steuern und Zölle erhoben (vergleiche Tabelle 1). Mit 78,8 Mrd. Euro entfiel rund die Hälfte der Einnahmen des vergangenen Jahres auf die Einfuhrumsatzsteuer. Auf die Verbrauchsteuern entfiel der zweitgrößte Anteil mit 62,4 Mrd. Euro. Die drei aufkommensstärksten Verbrauchsteuern waren die Energiesteuer mit 36,7 Mrd. Euro, die Tabaksteuer mit 14,7 Mrd. Euro und die Stromsteuer mit 6,8 Mrd. Euro. Für die EU wurden Zölle von knapp 6 Mrd. Euro vereinnahmt.

Verbrauchsteuern
sind indirekte Steuern, die auf den Ver- oder Gebrauch bestimmter Waren erhoben werden und somit die Einkommens- oder Vermögensverwendung belasten. Zu den bundesgesetzlich geregelten Verbrauchsteuern gehören Alkoholsteuer, Alkopopsteuer, Biersteuer, Energiesteuer, Kaffeesteuer, Schaumweinsteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer und Zwischenerzeugnissteuer.

Erhobene Abgaben
in Mrd. Euro
 202120222023
I. Einnahmen für die EU
Zölle5,16,85,7
II. Nationale Einnahmen
Verbrauchsteuern62,65962,4
Luftverkehrsteuer0,61,11,5
Kraftfahrzeugsteuer9,59,59,5
Einfuhrumsatzsteuer63,286,678,8
Insgesamt141,0163,0157,9

Warenabfertigung

Mit dem IT-System ATLAS läuft die Abfertigung digital – von der Risikoanalyse bis hin zur Kommunikation mit den Wirtschaftsbeteiligten. Über 413 Mio. Warensendungen im Wert von circa 1,4 Bio. Euro fertigten die Zöllnerinnen und Zöllner im vergangenen Jahr schnell und sicher ab (vergleiche Tabelle 2 und Abbildung 1). Durch das digitalisierte Verfahren können die bundesweiten Personalressourcen des Zolls vor allem bei erhöhtem Sendungsaufkommen effektiv genutzt werden. Der Zoll gewährleistet somit auch bei steigenden Importzahlen reibungslose Warenströme.

Anzahl der Zollabfertigungen
in Mio.
 202120222023
Einfuhr (zum freien Verkehr)103,4149,3170,6
Versandverfahren (eingehende und eröffnete)7,97,87,4
Ausfuhr241,1234,2235,4
Insgesamt352,4391,3413,4
Abbildung: Wert der abgefertigten Waren (mehr in der Langbeschreibung) BildVergroessern
Abbildung 1Quelle:  Generalzolldirektion (Zolljahresstatistik 2023)

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) war auch im Jahr 2023 erfolgreich gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Einsatz. Die rund 8.900 Zöllnerinnen und Zöllner der FKS überprüften im vergangenen Jahr branchenübergreifend mehr als 42.000 Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und leiteten mehr als 101.000 Strafverfahren ein. Zudem wurden rund 49.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet beziehungsweise von anderen Behörden übernommen. Bei ihrer Prüf- und Ermittlungstätigkeit konzentriert sich die FKS zielgenau auf anfällige Bereiche und die besonders von Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung und Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen. Unredliche Geschäftspraktiken werden verstärkt aufgedeckt und können unterbunden werden. Hochkriminelles Verhalten, dubiose Firmengeflechte und undurchsichtige Betrugssysteme werden weiter erfolgreich aufgedeckt. Damit leistet die FKS einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Sozialsysteme und der Steuereinnahmen (vergleiche Tabelle 3).

Auch im Jahr 2023 wurden bundesweite und regionale Schwerpunktprüfungen, u. a. im Bauhaupt- und Baunebengewerbe, im Wach- und Sicherheitsgewerbe, im Gastronomie- und Beherbergungsgewerbe, im Kurier-, Express- und Paketdienstleistungsgewerbe sowie im Gebäudereinigungsgewerbe durchgeführt. Außerdem fand eine bundesweite Sonderprüfung zur Einhaltung des Mindestlohns statt.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

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Tabelle 3

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

Im Jahr 2023 hat der Zoll rund 55 Tonnen Betäubungsmittel sichergestellt und damit einen großen Beitrag zum Schutz der Gesellschaft geleistet (vergleiche Tabelle 4).

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität
Angaben in Kilogramm
202120222023
Heroin22217962
Opium6279143
Kokain21.54914.45639.877
Amphetamine1.3185901.240
Metamphetamine (Crystal)381281143
Haschisch9491.1361.406
Marihuana7.4118.3728.642
Sonstige Betäubungsmittel5.0053.6273.887
Amphetaminderivate (in Stück)809.340453.709685.387

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

Im Jahr 2023 wurden über 129 Mio. unversteuerte Zigaretten sichergestellt (vergleiche Abbildung 2).

Abbildung: Sichergestellte Zigaretten (mehr in der Langbeschreibung) BildVergroessern
Abbildung 2Quelle:  Generalzolldirektion (Zolljahresstatistik 2023)

Bekämpfung der Organisierten Kriminalität

Der Zoll geht in enger Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden gegen organisiertes Verbrechen vor und bekämpft illegale Geldströme, Sanktionsverstöße sowie Drogenkriminalität. Im vergangenen Jahr wurden durch den Zoll 142 OK-Verfahren, insbesondere im Bereich der Schwarzarbeit/illegalen Beschäftigung und der Rauschgiftkriminalität, geführt. Ermittlungsverfahren im Bereich der grenzüberschreitenden OK sind in der Regel komplex und langwierig. Der Zoll agiert in enger Abstimmung mit den 26 anderen Zollverwaltungen der EU gegen Handels- und Wirtschaftskriminalität und gegen kriminelle Organisationen. Die Aufteilung in die verschiedenen Deliktsbereiche kann Abbildung 3 entnommen werden.

Abbildung: Aufteilung der OK-Verfahren nach Deliktsarten (mehr in der Langbeschreibung) BildVergroessern
Abbildung 3Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Bekämpfung der Produktpiraterie

Der Zoll nimmt eine wichtige Rolle beim Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern ein. Er zieht Waren aus dem Verkehr, die nicht den europäischen Sicherheitsstandards entsprechen und vielleicht sogar gesundheitsgefährdend sind. Zudem nimmt der Zoll eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie ein. Im vergangenen Jahr wurden gefälschte Waren im Wert von circa 202 Mio. Euro vom Zoll beschlagnahmt (vergleiche Tabelle 5). Mehr als 80 Prozent der gefälschten Waren stammten aus Asien.

Erhalt der Artenvielfalt

Der Zoll wirkt auch bei der Überwachung der Einhaltung der Artenschutzbestimmungen mit. Weltweit sind rund 6.600 seltene oder vom Aussterben bedrohte Tier- und 34.300 Pflanzenarten geschützt. Knapp 1.300 Mal stellte der Zoll im Jahr 2023 Waren sicher, die nicht oder zumindest nicht ohne die erforderlichen Dokumente eingeführt werden dürfen (vergleiche Tabelle 5). Über 90 Prozent der Aufgriffe wurden im Post- und Flugverkehr festgestellt.

Aufgriffe und Sicherstellungen im Bereich Artenschutz und Produktpiraterie
 202120222023
Bekämpfung der Produktpiraterie

Fälle von Grenzbeschlagnahmen

24.88817.18920.179

Wert beschlagnahmter Waren (in Mio. Euro)

315435202
Artenschutz

Aufgriffe

1.1301.0971.298

Sicherstellungen (Tiere, Pflanzen und daraus hergestellte Produkte, in Stück)

88.19563.99354.300

Die Zolljahresstatistik 2023 ist auf der Internetseite des BMF veröffentlicht.

Weitere Daten und Fakten zur Zolljahresstatistik 2023 sind auf der Internetseite des Zolls abrufbar.