Steuereinnahmen und konjunkturelles Umfeld
Die Steuereinnahmen insgesamt (ohne Gemeindesteuern) sind im Mai 2024 um rund 2 ½ Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen.
Aufkommensanstiege waren dabei bei der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge, den nicht veranlagten Steuern vom Ertrag und der Lohnsteuer zu verzeichnen. Niedriger als im Mai 2023 lagen dagegen die Einnahmen aus den Steuern vom Umsatz, der Körperschaftsteuer und der veranlagten Einkommensteuer.
Die Steuereinnahmen des Bundes stiegen mit rund 9 Prozent im Vorjahresvergleich deutlich kräftiger an als die Steuereinnahmen insgesamt. Dies war auf einen Basiseffekt aus der Zahlung von Regionalisierungsmitteln an die Länder im Mai 2023 zurückzuführen. Die Einnahmen aus den Bundessteuern lagen mit knapp 1 Prozent nur leicht im Plus.
Im Hinblick auf die Konjunktur legten einige Indikatoren im Berichtsmonat Mai eine Verschnaufpause ein und bewegten sich eher seitwärts. Insgesamt deuten die Frühindikatoren aber immer mehr auf eine moderate Erholung im weiteren Jahresverlauf hin.
Bundeshaushalt
Die Einnahmen des Bundeshaushalts (ohne Münzeinnahmen, Rücklagenentnahme und Einnahmen aus Krediten) beliefen sich in den Monaten Januar bis Mai 2024 auf 154,2 Mrd. Euro. Damit lagen die Einnahmen um 8,6 Prozent (+12,2 Mrd. Euro) höher als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die Steuereinnahmen stiegen um 5,4 Prozent (+7,1 Mrd. Euro) gegenüber dem Niveau des entsprechenden Vorjahreszeitraums. Die Ausgaben des Bundeshaushalts betrugen von Januar bis Mai 183,2 Mrd. Euro und lagen damit um 3,5 Prozent (-6,6 Mrd. Euro) unter dem entsprechenden Vorjahresniveau. Ende Mai 2024 wies der Bundeshaushalt ein Finanzierungsdefizit von 29,0 Mrd. Euro auf.
Europa
Am 13. und 14. Mai 2024 fanden in Brüssel die Sitzungen der Eurogruppe und der ECOFIN-Ministerinnen und ‑Minister statt. Im Fokus der Diskussionen der Eurogruppe standen zunächst wirtschaftliche Fragen im Rahmen der Nachbereitung der internationalen Treffen und die Berichterstattungen der Vorsitzenden des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus Dr. Claudia Buch sowie des Vorsitzenden des Einheitlichen Abwicklungsausschusses Dominique Laboureix. Zudem tauschten sich die Ministerinnen und Minister im Kreis der Eurogruppe zur Wettbewerbsfähigkeit des Euroraums im Zusammenhang mit Bildung und Forschung sowie zur Kapitalmarktunion aus. Wesentliche Inhalte des ECOFIN-Rats waren die ökonomischen und finanziellen Folgen des Kriegs in der Ukraine, die Richtlinie über die schnellere und sicherere Entlastung von überschüssigen Quellensteuern, das Paket zur „Mehrwertsteuer im digitalen Zeitalter“, die Aufbau- und Resilienzfazilität sowie Ratsschlussfolgerungen zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen im Hinblick auf eine alternde Bevölkerung sowie zum Thema finanzielle Bildung.
Über die Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats am 20. und 21. Juni 2024 wird in der Juli-Ausgabe des Monatsberichts berichtet.