Steuereinnahmen und konjunkturelles Umfeld
Die Steuereinnahmen insgesamt (ohne Gemeindesteuern) gingen im Juli 2024 um rund 8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zurück, die Einnahmen des Bundes noch etwas stärker um fast 10 Prozent.
Von den beiden aufkommensstärksten Steuerarten Lohnsteuer und Steuern vom Umsatz konnte nur die Lohnsteuer einen Zuwachs um etwas mehr als 6 Prozent verzeichnen. Die Einnahmen aus den Steuern vom Umsatz fielen hingegen – auch wegen einer überhöhten Vorjahresbasis – um fast 9 Prozent.
Da auch das Aufkommen aus den nicht veranlagten Steuern vom Ertrag um fast 55 Prozent sank, verringerten sich die Einnahmen aus den Gemeinschaftsteuern um fast 11 Prozent.
Die Konjunktur tritt derzeit auf der Stelle. Das Bruttoinlandsprodukt ist nach erster Schätzung im 2. Quartal 2024 gegenüber dem Vorquartal leicht zurückgegangen. Frühindikatoren deuten nicht auf eine bevorstehende dynamische Belebung hin.
Bundeshaushalt
Die Einnahmen des Bundeshaushalts (ohne Münzeinnahmen, Rücklagenentnahme und Einnahmen aus Krediten) beliefen sich im Zeitraum Januar bis Juli 2024 auf 229,9 Mrd. Euro. Damit lagen die Einnahmen um 6,6 Prozent (+14,2 Mrd. Euro) höher als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die Steuereinnahmen stiegen um 3,1 Prozent (+6,2 Mrd. Euro) gegenüber dem Niveau des entsprechenden Vorjahreszeitraums. Die Ausgaben des Bundeshaushalts betrugen von Januar bis Juli 2024 insgesamt 262,6 Mrd. Euro und lagen damit in etwa auf dem Niveau des Vorjahreszeitraums (-0,2 Prozent beziehungsweise -0,5 Mrd. Euro). Ende Juli 2024 wies der Bundeshaushalt ein Finanzierungsdefizit von 32,7 Mrd. Euro auf.
Europa
Am 15. und 16. Juli fanden in Brüssel die Sitzungen der Eurogruppe und der ECOFIN-Ministerinnen und -Minister statt. Bei der Eurogruppe standen die Lage und Ausrichtung der öffentlichen Haushalte im Euroraum, der Wechselkursmechanismus II und die Wettbewerbsfähigkeit im Zusammenhang mit der Beseitigung der Finanzierungslücke für den Investitionsbedarf der Europäischen Union im Fokus.
Wesentliche Inhalte beim Treffen des ECOFIN-Rats waren das Programm der ungarischen Ratspräsidentschaft, die ökonomischen und finanziellen Folgen des Kriegs in der Ukraine, das Europäische Semester, die Verfahren bei einem übermäßigen Defizit, die Konvergenzberichte der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank sowie die Vorbereitungen für das Treffen der G20-Finanzministerinnen und -minister und der ‑Zentralbankgouverneurinnen und -gouverneure vom 25. bis 26. Juli 2024.
Über die Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats am 12. bis 14. September 2024 wird in der Oktober-Ausgabe des Monatsberichts berichtet.