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Internationales/Finanzmarkt Vertrauen zurückgewinnen
Es geht darum, auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene Antworten auf die noch offenen Finanzmarktfragen zu geben.
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Internationales/Finanzmarkt Bessere Beaufsichtigung von Kreditinstituten
Die Finanzkrise hat Schwachstellen bei der bisherigen Aufsicht von Banken offengelegt. Die Bundesregierung hat am 24. März 2010 einen Gesetzentwurf verabschiedet, der dabei helfen soll, in Zukunft derartige Entwicklungen zu vermeiden.
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bankenabgabe_manuell Eckpunktepapier: Krisen vermeiden, Banken beteiligen
Am 31. März 2010 hat die Bundesregierung ein Eckpunktepapier zur weiteren Finanzmarktregulierung verabschiedet. Zur Vermeidung künftiger Krisen sieht das Papier unter anderem eine Abgabe für Banken vor. Mit den Mitteln sollen künftige Rettungsmaßnahmen systemrelevanter Banken finanziert werden.
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Internationales/Finanzmarkt Anleger besser schützen
Viele Bürgerinnen und Bürger mussten im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise bei ihren privaten Geldanlagen Verluste hinnehmen. Das Bundesministerium der Finanzen arbeitet federführend an einem Gesetz, um einen besseren Schutz der Anleger zu gewährleisten. Diskutiert werden unter anderem eine Datenbank mit Informationen zu Finanzberatern und ein „Beipackzettel“ für Finanzprodukte.
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Internationales/Finanzmarkt Warum das Maßnahmenpaket richtig ist
In einem Brief erläutert Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, warum das Maßnahmenpaket zur Sicherung der Finanzstabilität in Europa wichtig ist. Lesen Sie hier den vollständigen Brief.
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Internationales/Finanzmarkt Bankenrettung in geordnete Bahnen lenken
Um in Zukunft besser auf die Schieflage bei einer Bank reagieren zu können, hat die Bundesregierung nun einen Referentenentwurf erarbeitet. Das Papier sieht unter anderem ein klares Sanierungs- und Restrukturierungsverfahren sowie die Einführung einer Bankenabgabe vor. Damit sollen Systemkrisen verhindert und Banken an den Rettungskosten beteiligt werden.
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basel-3_manuell Basel III: Strengere Kapitalvorschriften für Banken
Am 12. September 2010 verkündeten die Zentralbankgouverneure und Chefs der Bankaufsichtsbehörden höhere Mindestanforderungen an das Eigenkapital der Banken. Banken müssen danach deutlich mehr Eigenkapital vorhalten und einen zusätzlichen Kapitalpuffer anlegen. Das stärkt die Stabilität des Finanzsystems. Für Sparkassen und Landesbanken gelten teilweise Übergangsfristen.
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Internationales/Finanzmarkt Umfassende Regulierung von Hedgefonds in Europa
Die EU-Finanzminister haben sich am 19. Oktober 2010 darauf verständigt, wie Manager von sogenannten alternativen Fonds, z.B. Hedgefonds oder Private Equity Fonds, künftig EU-weit reguliert werden. Dies ist auch ein Erfolg der aktiven Vermittlerrolle Deutschlands: Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble hatte sich persönlich bei seinen EU-Kollegen für eine rasche Einigung eingesetzt.
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Internationales/Finanzmarkt Umsetzung der novellierten Investmentfonds-Richtlinie
Die Bundesregierung hat am 15. Dezember 2010 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der neugefassten Investmentfonds-Richtlinie (OGAW-IV) beschlossen. Ziele sind die Erhöhung der Effizienz des Investmentfondsgeschäfts und die Schaffung eines einheitlich hohen Standards für den Schutz der Anleger.
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Internationales/Finanzmarkt Bundestag beschließt Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz
Der Bundestag hat am 11. Februar 2011 den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes (Anlegerschutzverbesserungsgesetz) beschlossen. Durch das Gesetz sollen Anleger und Sparer wirksamer geschützt und bestehende Lücken geschlossen werden.