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Corona Taskforce Impfstoffproduktion eingerichtet
Auf Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums, des Bundesgesundheitsministeriums und des Bundesfinanzministeriums und in Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt wurden heute offiziell ein Staatssekretärsausschuss und eine Taskforce Impfstoffproduktion eingesetzt.
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Internationales/Finanzmarkt Mehr Biss für die Finanzaufsicht
Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) modernisieren und dadurch flexibler und schlagkräftiger aufstellen. Insbesondere soll die BaFin künftig stärker präventiv agieren und Verdachtsfällen in der Bilanzkontrolle schneller und effizienter nachgehen können.
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Corona Steuerliche Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte
Um Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie zu unterstützen, erhalten sie vielfältige steuerliche Hilfen. Am 28. Mai hat der Bundestag das Corona-Steuerhilfegesetz verabschiedet und damit ein weiteres Paket auf den Weg gebracht. Es sieht unter anderem eine befristete Senkung des Umsatzsteuersatzes für Speisen auf 7 % vor, damit Gastronomiebetriebe die Krise gut überstehen.
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Corona Überbrückungshilfe vereinfacht und verbessert
Die Überbrückungshilfe III wird nochmals deutlich verbessert: Die Beantragung wird einfacher, die Förderung großzügiger und sie steht mehr Unternehmen zur Verfügung. Auch die besonderen Herausforderungen des Einzelhandels werden berücksichtigt. Außerdem wird die Neustarthilfe für Selbstständige verbessert und der Zugang erweitert.
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Internationales/Finanzmarkt Stabilitätsrisiken aus der Finanzierung von Wohnimmobilien besser abschätzen
Durch bessere Daten können Stabilitätsrisiken aus Krediten für Wohnimmobilien besser eingeschätzt werden. Die Finanzstabilitätsdatenerhebungsverordnung des BMF schließt Datenlücken.
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Bundeshaushalt Sollbericht 2021: Ausgaben und Einnahmen des Bundeshaushalts
Der Bundeshaushalt 2021 ist weiter von der Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen geprägt. Zur Finanzierung wurde das BMF ermächtigt, 179,8 Mrd. € an Krediten aufzunehmen. Der Bundestag hat die Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung des Grundgesetzes für außergewöhnliche Notsituationen beschlossen.
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Internationales/Finanzmarkt Kreditaufnahme des Bundes und seiner Sondervermögen
Die Kreditaufnahme des Bundes dient der Finanzierung des Bundeshaushalts und seiner Sondervermögen.
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Bundeshaushalt Entwicklung des Bundeshaushalts im Januar 2021
Die Einnahmen des Bundeshaushalts beliefen sich im Januar 2021 auf rund 17,1 Mrd. €. Damit waren die Einnahmen um 16,3 Prozent (rund -3,3 Mrd. €) niedriger als im Januar des Vorjahres, was insbesondere auf den Auswirkungen der COVID--Coronavirus Disease-19-Pandemie und auf den steuerlichen Hilfsmaßnahmen zu deren Bewältigung beruhte.
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Bundeshaushalt Jahreswirtschaftsbericht 2021 im Zeichen der Corona-Krise
Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie stellt der Artikel zum Jahreswirtschaftsbericht 2021 in Auszügen die Haushalts- und Steuerpolitik sowie die Europa- und Finanzmarktpolitik der Bundesregierung dar.
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Monatsbericht Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie
Die Bundesregierung hat ihre umfangreichen Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise stetig ausgebaut und auf neue Entwicklungen reagiert. Angesichts der andauernden Einschränkungen haben Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die Hilfen verbessert und ausgeweitet.