Suche
38 Inhalte, sortiert nach
-
Öffentliche Finanzen "Ich kämpfe um jeden Job" - Olaf Scholz im Interview mit dem Tagesspiegel
Der SPD-Finanzminister erläutert, wie er sich ein Konjunkturprogramm vorstellt. Von GEORG ISMAR und HANS MONATH
-
Öffentliche Finanzen Bund/Länder-Finanzbeziehungen auf der Grundlage der Finanzverfassung 2019
Diese Broschüre enthält Kurzdarstellungen der geltenden verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Ausgestaltung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern, einen Überblick über die Finanzausstattung der staatlichen Ebenen sowie eine Zusammenstellung bedeutender Mischfinanzierungstatbestände.
-
Öffentliche Finanzen Deutsches Stabilitätsprogramm 2020
Das Bundeskabinett hat am 22. April das Deutsche Stabilitätsprogramm 2020 beschlossen, mit dem das BMF der EU über die mittelfristige Finanzplanung Deutschlands Bericht erstattet. Die deutsche Finanzpolitik ist derzeit vom Kampf gegen die COVID-19-Pandemie und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise geprägt. Aufgrund der soliden Finanzpolitik der letzten Jahre ist die Bundesregierung in der …
-
Öffentliche Finanzen Tragfähigkeitsbericht 2020
Die Staatsfinanzen und die sozialen Sicherungssysteme Deutschlands sind auf lange Sicht deutlich besser aufgestellt als noch vor wenigen Jahren. Das ergibt sich aus den Projektionen des fünften Tragfähigkeitsberichts. Die Finanzpolitik der Bundesregierung zahlt sich aus, sie setzt auf solide Finanzen, Investitionen in Rekordhöhe, die Stärkung der verfügbaren Einkommen und auf mehr sozialen …
-
Öffentliche Finanzen Kalendarium zur Wiedergutmachung von NS-Unrecht
Mit der Broschüre erhalten Sie einen chronologischen Überblick über die Entwicklung der Wiedergutmachungsregeln seit Ende des zweiten Weltkriegs bis ins Jahr 2020.
-
Öffentliche Finanzen Deutsche Haushaltsplanung 2020
Das BMF hat am 15. Oktober 2019 die Haushaltsplanung Deutschlands an die Europäische Kommission übermittelt. Die Haushaltsplanung stellt die Fiskalprojektion der Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen (inklusive ihrer jeweiligen Extrahaushalte) dar. Diese Projektion basiert auf aktuellen Entwicklungen und Planungen, u.a. auf dem Entwurf des Bundeshaushalts 2020 (inkl. …
-
Öffentliche Finanzen „Bitte nehmt das Geld!“
Im Interview mit der Rheinischen Post spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über den Abbau von Altschulden bei etwa 2500 hochverschuldeten Kommunen, über den fehlenden Abruf von Investitionsmitteln sowie über Anzeigepflichten für Steuergestaltung.
-
Öffentliche Finanzen Die Artikel 2-Vereinbarung - Hintergrund, Zustandekommen und Entwicklung
Im Juli 1990 begann die erste von sieben Verhandlungsrunden zwischen der Claims Conference und einer deutschen Delegation unter Leitung des Bundesministeriums der Finanzen. Im September 1992 erreichte man in Bonn schließlich eine beide Seiten zufriedenstellende Vereinbarung – die Artikel 2-Vereinbarung.
-
Öffentliche Finanzen „Die richtigen Prioritäten setzen“
Im Interview mit dem Münchner Merkur am 01. April 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die laufenden Verhandlungen der Bundesregierung zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2020 und des Finanzplans bis 2023: „Als Bundesminister der Finanzen stehe ich für eine gestaltende Finanzpolitik, die einen ordentlichen Haushalt aufstellt und hohe Investitionen für Infrastruktur, Forschung und den …