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Europa Bundestagsrede von Olaf Scholz zum Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz
In seiner Rede im Deutschen Bundestag spricht Olaf Scholz über das dritte Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise. Mit diesem Gesetz sollen Verbesserungen auf den Weg gebracht werden, die in dieser schwierigen Lage notwendig sind.
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Ministerium Monatsbericht Februar 2021
Die Februar-Ausgabe unseres Monatsberichts gibt einen detaillierten Überblick über die Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie. Staatssekretär Wolfgang Schmidt erläutert im Interview wie die Hilfsangebote ständig ausgeweitet und an den Verlauf der Pandemie und die jeweiligen Einschränkungen angepasst wurden. Dabei wagt er einen Ausblick darauf, wie Corona Deutschland …
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Europa Rede von Olaf Scholz bei der Konferenz „Europe 2021“
In seiner Eröffnungsrede der Online-Konferenz „Europe 2021“ am 2. Februar 2021 spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über Deutschlands Rolle in Europa im Jahr der Bundestagswahl. Vor einem Jahrzehnt, das große Umbrüche mit sich bringen werde, brauche Europa jetzt Mut und Leadership, so Scholz – und einen Plan für die 2020er Jahre als Zeit der Diskontinuitäten und Disruptionen.
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Ministerium Monatsbericht Januar 2021
Die Januar-Ausgabe unseres Monatsberichts zieht Bilanz über die deutsche Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union im 2. Halbjahr 2020 und was im Bereich der EU-Finanzpolitik erreicht werden konnte. Der Leiter unserer Europaabteilung, Thomas Westphal, erzählt im Interview, wie die Corona-Pandemie die deutsche Ratspräsidentschaft beeinflusst hat und was Schlüssel für eine erfolgreiche …
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Europa Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)
Die Corona-Krise ist eine der größten Herausforderungen in der Geschichte der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland – in gesundheitlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Hinsicht. Die Europäische Union hat während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 kraftvoll auf diese Krise reagiert. Mit dem Aufbauplan „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Mrd. Euro und dessen größtem …
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Ministerium Monatsbericht Dezember 2020
Das Jahr 2020 wurde in fast allen Lebensbereichen von der Corona-Pandemie dominiert. Dies gilt auch für die Arbeit des Bundesfinanzministeriums und der Bundesregierung insgesamt. Unser Monatsbericht im Dezember gibt daher einen umfangreichen Rück- und Ausblick auf die Maßnahmen der Bundesregierung in Zeiten der Pandemie. Zudem erzählt Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Interview, was ihn …
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Ministerium Monatsbericht November 2020
Die November-Ausgabe unseres Monatsberichts wirft ein Schlaglicht mit ausführlichen Informationen auf die Novemberhilfe und die Überbrückungshilfe III. Zudem finden sich weitere Berichte u.a. zu den Herausforderungen der Bankenaufsicht in der Corona-Pandemie, zur mittelfristigen Projektion der öffentlichen Haushalte für die Jahre 2020 bis 2024 sowie ein Rückblick auf die Jahrestagung des IWF.
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Ministerium Monatsbericht Oktober 2020
Die Oktober-Ausgabe unseres Monatsberichts wirft ein Schlaglicht auf den Aktionsplan zur Bekämpfung von Bilanzbetrug und Stärkung der Finanzmarktaufsicht, stellt die Neufassung der Grundsätze für Unternehmens- und Beteiligungsführung im Bereich des Bundes vor und präsentiert die Ergebnisse der Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten im Jahr 2019. Außerdem: ein Bericht zur …
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Europa EU-Ausnahmeregelung für die Absicherung von Exportgeschäften verlängert
Die EU-Kommission hat am 13.10.2020 beschlossen, die bestehenden Ausnahmeregelungen für staatliche Beihilfen bis zum 30.6.2021 zu verlängern. Ursprünglich sollten diese zum Ende des Jahres auslaufen.
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Ministerium Monatsbericht September 2020
In der September-Ausgabe unseres Monatsberichts blicken wir zurück auf das informelle ECOFIN-Treffen der EU-Finanz- und Wirtschaftsministerinnen und -minister in Berlin am 11./12. September, u.a.--unter anderem in einem Interview mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz: „Wir ziehen an einem Strang, um Europa schnell und mit aller Kraft aus der Krise zu führen“, so sein Fazit. Außerdem: Eine Übersicht …