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Ministerium Monatsbericht April 2021
Unser Monatsbericht gibt im April einen umfangreichen Überblick über den Nachtragshaushalt 2021 zur kurzfristigen Bewältigung der sozialen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Im Interview erklärt Staatssekretär Werner Gatzer, dass neben den wichtigen Ausgaben zur Pandemiebewältigung auch Investitionen in Klimaschutz, Energiewende und Infrastruktur notwendig sind. …
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Öffentliche Finanzen Deutsches Stabilitätsprogramm 2021
Das Bundeskabinett hat am 21. April das Deutsche Stabilitätsprogramm 2021 beschlossen. Die Zahlen aus dem Programm zeigen, dass Deutschland weiterhin finanziell gut aufgestellt ist, auch weil die Bundesregierung sich mit beispiellosen Hilfsmaßnahmen kraftvoll und erfolgreich gegen die Krise gestemmt hat. Die dazu erforderliche Nettokreditaufnahme wird schnell und gezielt zurückgeführt. Die …
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Öffentliche Finanzen Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf der Grundlage der Finanzverfassung 2020
Diese Broschüre enthält Kurzdarstellungen der geltenden verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Ausgestaltung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern, einen Überblick über die Finanzausstattung der staatlichen Ebenen sowie eine Zusammenstellung bedeutender Mischfinanzierungstatbestände.
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Stabilitätspolitik Solide Finanzen durch erfolgreiche Hilfspolitik
Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Stabilitätsprogramm 2021 beschlossen. Die Zahlen aus dem Programm zeigen, dass Deutschland weiterhin finanziell gut aufgestellt ist, auch weil die Bundesregierung sich mit beispiellosen Hilfsmaßnahmen kraftvoll und erfolgreich gegen die Krise gestemmt hat. Die dazu erforderliche Nettokreditaufnahme wird schnell und gezielt zurückgeführt. Die …
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Bundeshaushalt Scholz: Mit guter Finanzpolitik wirksam gegen die Krise
Das Bundeskabinett hat am 24. März 2021 die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2022 und den Finanzplan bis 2025 beschlossen sowie den Entwurf eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2021 und den Entwurf ein Nachtragshaushaltsgesetzes 2021. Die Bundesregierung setzt damit ihre entschlossene Finanzpolitik mit massiven Hilfsmaßnahmen und Rekordinvestitionen fort. Außerdem zeigt sich, der Bund ist …
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Ministerium Monatsbericht März 2021
Die März-Ausgabe unseres Monatsberichts gibt einen Überblick über die internationale Unternehmensbesteuerung. In einem Artikel erläutern wir Hintergründe und Inhalte der Arbeiten für die Besteuerung der digitalisierten Wirtschaft und einer globalen Mindestbesteuerung. Zudem berichtet Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger in einem Interview zu Details der Verhandlungen im Kreise der OECD. Außerdem: …
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Öffentliche Finanzen Positive Bilanz der Wohnraumoffensive
Auf Einladung des Bundesministers des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer trafen sich heute Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Olaf Scholz sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung, der Länder, Kommunen und Verbände zum digitalen Bilanzkongress der Wohnraumoffensive.
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Ministerium Monatsbericht Februar 2021
Die Februar-Ausgabe unseres Monatsberichts gibt einen detaillierten Überblick über die Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie. Staatssekretär Wolfgang Schmidt erläutert im Interview wie die Hilfsangebote ständig ausgeweitet und an den Verlauf der Pandemie und die jeweiligen Einschränkungen angepasst wurden. Dabei wagt er einen Ausblick darauf, wie Corona Deutschland …
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Ministerium Monatsbericht Januar 2021
Die Januar-Ausgabe unseres Monatsberichts zieht Bilanz über die deutsche Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union im 2. Halbjahr 2020 und was im Bereich der EU-Finanzpolitik erreicht werden konnte. Der Leiter unserer Europaabteilung, Thomas Westphal, erzählt im Interview, wie die Corona-Pandemie die deutsche Ratspräsidentschaft beeinflusst hat und was Schlüssel für eine erfolgreiche …
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Bundeshaushalt Vorläufiger Haushaltsabschluss 2020
Das Bundesfinanzministerium hat am 19. Januar 2021 den vorläufigen Abschluss des Bundeshaushalts 2020 vorgelegt. Die Zahlen zeigen, dass die Haushaltspolitik der Bundesregierung Wirkung zeigt. Wirtschaft und Beschäftigung wurden durch massive Hilfsmaßnahmen und Rekordinvestitionen erfolgreich stabilisiert.