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Bundeshaushalt Eckwerte: Bundeshaushalt 2022 und Finanzplan bis 2025
Infografiken zu den Eckwerten des Bundeshaushalts 2022 und dem Finanzplan bis 2025 können Sie hier kostenfrei downloaden.
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Europa Bundestagsrede von Olaf Scholz zum Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz
In seiner Rede im Deutschen Bundestag spricht Olaf Scholz über das dritte Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise. Mit diesem Gesetz sollen Verbesserungen auf den Weg gebracht werden, die in dieser schwierigen Lage notwendig sind.
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Europa Rede von Olaf Scholz bei der Konferenz „Europe 2021“
In seiner Eröffnungsrede der Online-Konferenz „Europe 2021“ am 2. Februar 2021 spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über Deutschlands Rolle in Europa im Jahr der Bundestagswahl. Vor einem Jahrzehnt, das große Umbrüche mit sich bringen werde, brauche Europa jetzt Mut und Leadership, so Scholz – und einen Plan für die 2020er Jahre als Zeit der Diskontinuitäten und Disruptionen.
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Bundeshaushalt Vorläufiger Haushaltsabschluss 2020 – entschlossene Haushaltspolitik wirkt
Der Bundeshaushalt 2020 wurde noch aufgestellt, ohne von dem Corona-Virus zu wissen. Nach den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie im Frühjahr 2020, hat die Bundesregierung schnell und entschlossen gehandelt. Zwei Nachtragshaushalte wurden auf den Weg gebracht, um die Auswirkungen der Pandemie zu bewältigen.
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EU-Ratspräsidentschaft Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)
Die Corona-Krise ist eine der größten Herausforderungen in der Geschichte der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland – in gesundheitlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Hinsicht. Die Europäische Union hat während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 kraftvoll auf diese Krise reagiert. Mit dem Aufbauplan „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Mrd. Euro und dessen größtem …
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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz: Bundeshaushalt 2021
In seiner Rede zur zweiten Beratung des Bundeshaushalts 2021 appellierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz: „Wir brauchen Vertrauen in unsere gemeinschaftliche Kraft, dass wir gut durch die Krise kommen.“ Der Haushalt 2021 bildet dabei die Grundlage.
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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz zur 2. Lesung des Haushaltsgesetzes
In seiner Rede zur 2. Lesung des Haushaltsgesetzes spricht Olaf Scholz über den Entwurf der Bundesregierung, der eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie vorsieht.
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EU-Ratspräsidentschaft Rede von Olaf Scholz bei der Bundesbank-Konferenz „Future of Payments in Europe“
Betrachtungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum digitalen Zahlungsverkehr
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EU-Ratspräsidentschaft Rede von Olaf Scholz bei der Interparlamentarischen Konferenz SWKS
Die interparlamentarische Konferenz findet ihre Wurzel inmitten der europäischen Schuldenkrise. Viele Regelungen sind damals intergouvernemental entstanden - von der Erhebung der europäischen Bankenabgabe durch den SRB (Single Resolution Board) über den ESM bis hin zum Fiskalvertrag, in dessen Art. 13 sich diese Konferenz zum ersten Mal findet.