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Corona Überbrückungshilfe verbessert
Die Überbrückungshilfe III ist das zentrale Programm der Bundesregierung für Unternehmen mit einem erheblichen Corona-bedingten Umsatzrückgang. Die Beantragung ist einfacher, die Förderung großzügiger als bisher und sie steht mehr Unternehmen zur Verfügung. Für Härtefälle, die keinen Anspruch auf die bestehenden Programme haben, wurden gesonderte Hilfen des Bundes und der Länder vereinbart. …
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Steuern Drittes Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Drittes Corona-Steuerhilfegesetz)
Mit dem Dritten Corona-Steuerhilfegesetz werden zur weiteren Bekämpfung der Corona-Folgen und Stärkung der Binnennachfrage weitere steuerliche Maßnahmen umgesetzt.
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Klimaschutz Interview mit Olaf Scholz für den FOCUS Online
Im Interview für den FOCUS Online spricht Olaf Scholz unter anderem über den Klimwandel, der Energiewende und der Impfstoffbesorgung.
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Corona Die Arbeit des BMF im Jahr 2020: Rück- und Ausblick in Zeiten der Corona-Pandemie
Seit März 2020 haben die Bundesregierung und insbesondere das BMF intensiv an Maßnahmen für die wirtschafts- und finanzpolitische Bewältigung der Corona-Pandemie gearbeitet.
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Klimaschutz Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden …
Die Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden (ESanMV) enthält technische Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen. Diese technischen Mindestanforderungen entsprechen den korrespondierenden Fördertatbeständen der Gebäudeförderprogramme des Bundes. Die Einhaltung dieser Mindestanforderungen ist Voraussetzung …
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Klimaschutz Klimaschutz ist eine soziale Frage
Wie soll Deutschlands Weg zu mehr Klimaschutz aussehen? Ein Gastbeitrag von Finanzminister Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze.
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Klimaschutz Grüne Bundeswertpapiere – erfolgreiche erste Emission
Mit der Veröffentlichung des Rahmenwerks für grüne Ausgaben und der erfolgreichen Begebung des ersten Grünen Bundeswertpapiers macht der Bund als Benchmark-Emittent im Euroraum einen wichtigen Schritt zur Weiterentwicklung des Sustainable Finance Marktes in Deutschland und in Europa.
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Klimaschutz Siebtes Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
Mit dem Gesetz werden unter anderem die Maßnahmen 15 „Förderung des Umstiegs auf elektromobile PKW" und 26 „Konsequent C02-bezogene Reform der Kfz-Steuer" des Klimaschutzprogramms 2030 umgesetzt.
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Klimaschutz Bundesregierung aktualisiert Nachhaltigkeitsstrategie
Ab 1. Oktober 2020 laufen die Online-Konsultationen zur Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, an denen sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen können. Es geht um Fragen rund um nachhaltige Landwirtschaft, den Schutz des Lebens unter Wasser und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Diskussionsgrundlage ist die neue Dialogfassung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie.
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Klimaschutz Virtuelle Rede für den Sustainable Finance Summit am 28. September
In seiner Eröffnungsrede beim digital stattfindenden European Sustainable Finance Summit am 28. September 2020 spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz davon, dass wir im Interesse unserer Zukunft eine fundamentale Transformation unserer Wirtschaft brauchen. Es geht darum, nachhaltig zu leben und zu wirtschaften und darum, den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten, so Olaf Scholz. Er betont, …