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1537 Inhalte, sortiert nach
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Ministerium Monatsbericht April 2021
Unser Monatsbericht gibt im April einen umfangreichen Überblick über den Nachtragshaushalt 2021 zur kurzfristigen Bewältigung der sozialen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Im Interview erklärt Staatssekretär Werner Gatzer, dass neben den wichtigen Ausgaben zur Pandemiebewältigung auch Investitionen in Klimaschutz, Energiewende und Infrastruktur notwendig sind. …
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Öffentliche Finanzen Deutsches Stabilitätsprogramm 2021
Das Bundeskabinett hat am 21. April das Deutsche Stabilitätsprogramm 2021 beschlossen. Die Zahlen aus dem Programm zeigen, dass Deutschland weiterhin finanziell gut aufgestellt ist, auch weil die Bundesregierung sich mit beispiellosen Hilfsmaßnahmen kraftvoll und erfolgreich gegen die Krise gestemmt hat. Die dazu erforderliche Nettokreditaufnahme wird schnell und gezielt zurückgeführt. Die …
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Öffentliche Finanzen Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf der Grundlage der Finanzverfassung 2020
Diese Broschüre enthält Kurzdarstellungen der geltenden verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Ausgestaltung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern, einen Überblick über die Finanzausstattung der staatlichen Ebenen sowie eine Zusammenstellung bedeutender Mischfinanzierungstatbestände.
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Stabilitätspolitik Solide Finanzen durch erfolgreiche Hilfspolitik
Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Stabilitätsprogramm 2021 beschlossen. Die Zahlen aus dem Programm zeigen, dass Deutschland weiterhin finanziell gut aufgestellt ist, auch weil die Bundesregierung sich mit beispiellosen Hilfsmaßnahmen kraftvoll und erfolgreich gegen die Krise gestemmt hat. Die dazu erforderliche Nettokreditaufnahme wird schnell und gezielt zurückgeführt. Die …
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steuerarten Entwurf des novellierten Umsatzsteueranwendungserlasses zu § 25 UStG
Mit dem Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (BGBl. I 2019, 2451) wurde § 25 UStG geändert. Die Finanzverwaltung hat die gesetzlichen Änderungen zum Anlass genommen, den Umsatzsteueranwendungserlass (UStAE) umfänglich zu überarbeiten.
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Steuern Umsatzsteuer; Haftung für Umsatzsteuer beim Handel mit Waren im Internet
Durch Artikel 14 Nr. 12, 16, 17 und 22 Buchstabe a des Jahressteuergesetzes 2020 vom 21. Dezember 2020 (Jahressteuergesetz 2020 - JStG 2020; BGBl. I S. 3096) wurden die §§ 18e, 22f, 25e und 27 Abs. 25 UStG geändert. Die Änderungen treten gemäß Artikel 50 Abs. 6 des o.g. Gesetzes am 1. Juli 2021 in Kraft.
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Klimaschutz Bund veröffentlicht ersten Allokationsbericht für Grüne Bundeswertpapiere
Der Bund hat am 20. April 2021 den ersten Allokationsbericht für die 2020 emittierten Grünen Bundeswertpapiere veröffentlicht. Der „Green bond allocation report 2020“ informiert Investoren transparent und verbindlich über Ausgaben aus den Umwelt- und Klimaschutzprogrammen der Bundesregierung. In ihm werden als „grün“ anerkannte Ausgaben des Bundeshaushalts 2019 aufgelistet und den …
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Internationales/Finanzmarkt Planmäßiges Auslaufen des Schutzschirms für Lieferketten
Der gemeinsam gespannte Schutzschirm des Bundes und der Warenkreditversicherer zur Stabilisierung der Lieferketten läuft wie geplant am 30. Juni 2021 aus. Die Vertragspartner sind sich einig, dass der Schutzschirm ein wichtiger und sehr erfolgreicher Stützpfeiler war, um Ruhe und Stabilität in den Markt zu bringen. Eine erneute Verlängerung ist angesichts der aktuellen Markt- und Datenlage nicht …
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Ministerium Olaf Scholz im Interview mit der Welt am Sonntag
Im Sommer werden wir wieder in Biergärten sitzen, glaubt Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Zuversichtlich ist er auch, was seine Aussichten betrifft, Bundeskanzler zu werden Olaf Scholz kommt gerade aus dem Bundestag. Dort hat der Bundesfinanzminister den Nachtragshaushalt eingebracht. Das Land aber debattiert vor allem über die niedrige Impfquote und die Frage der Ausgangssperren.