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Ministerium Monatsbericht Dezember 2020
Das Jahr 2020 wurde in fast allen Lebensbereichen von der Corona-Pandemie dominiert. Dies gilt auch für die Arbeit des Bundesfinanzministeriums und der Bundesregierung insgesamt. Unser Monatsbericht im Dezember gibt daher einen umfangreichen Rück- und Ausblick auf die Maßnahmen der Bundesregierung in Zeiten der Pandemie. Zudem erzählt Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Interview, was ihn …
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EU-Ratspräsidentschaft Rede von Olaf Scholz bei der Bundesbank-Konferenz „Future of Payments in Europe“
Betrachtungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum digitalen Zahlungsverkehr
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Ministerium Monatsbericht November 2020
Die November-Ausgabe unseres Monatsberichts wirft ein Schlaglicht mit ausführlichen Informationen auf die Novemberhilfe und die Überbrückungshilfe III. Zudem finden sich weitere Berichte u.a. zu den Herausforderungen der Bankenaufsicht in der Corona-Pandemie, zur mittelfristigen Projektion der öffentlichen Haushalte für die Jahre 2020 bis 2024 sowie ein Rückblick auf die Jahrestagung des IWF.
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Corona Außerordentliche Wirtschaftshilfe November – Details der Hilfen stehen
Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 bietet eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Weitere Details und Bedingungen der Hilfen stehen jetzt fest.
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Ministerium Monatsbericht Oktober 2020
Die Oktober-Ausgabe unseres Monatsberichts wirft ein Schlaglicht auf den Aktionsplan zur Bekämpfung von Bilanzbetrug und Stärkung der Finanzmarktaufsicht, stellt die Neufassung der Grundsätze für Unternehmens- und Beteiligungsführung im Bereich des Bundes vor und präsentiert die Ergebnisse der Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten im Jahr 2019. Außerdem: ein Bericht zur …
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Europa EU-Ausnahmeregelung für die Absicherung von Exportgeschäften verlängert
Die EU-Kommission hat am 13.10.2020 beschlossen, die bestehenden Ausnahmeregelungen für staatliche Beihilfen bis zum 30.6.2021 zu verlängern. Ursprünglich sollten diese zum Ende des Jahres auslaufen.
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EU-Ratspräsidentschaft Rede von Olaf Scholz bei der Interparlamentarischen Konferenz SWKS
Die interparlamentarische Konferenz findet ihre Wurzel inmitten der europäischen Schuldenkrise. Viele Regelungen sind damals intergouvernemental entstanden - von der Erhebung der europäischen Bankenabgabe durch den SRB (Single Resolution Board) über den ESM bis hin zum Fiskalvertrag, in dessen Art. 13 sich diese Konferenz zum ersten Mal findet.