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346 Inhalte, sortiert nach
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Europa Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik
Rückblick auf die Videokonferenzen der Eurogruppe am 3. November 2020 und des ECOFIN-Rats am 4. November 2020
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Monatsbericht Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik
Rückblick auf die Videokonferenzen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats
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Europa EU-Ausnahmeregelung für die Absicherung von Exportgeschäften verlängert
Die EU-Kommission hat am 13.10.2020 beschlossen, die bestehenden Ausnahmeregelungen für staatliche Beihilfen bis zum 30.6.2021 zu verlängern. Ursprünglich sollten diese zum Ende des Jahres auslaufen.
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Europa Videokonferenz des ECOFIN-Rates vom 6. Oktober 2020
Am 6. Oktober 2020 fand die Oktober-Sitzung des Rats der EU für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) als Video-Konferenz statt. In der Pressekonferenz danach blickte Olaf Scholz auf die virtuelle Sitzung zurück und fasste die zentralen Ergebnisse zusammen: „Es war eine Konferenz, die sehr weitreichende Entscheidungen getroffen hat“, so der Bundesfinanzminister zu den Beschlüssen zum Aufbaufonds.
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Monatsbericht Informeller ECOFIN: Krise bewältigen, europäische Souveränität stärken
Am 11. und 12. September 2020 fand in Berlin der informelle Rat der Finanzministerinnen und Finanzminister der Europäischen Union (EU) – der informelle ECOFIN-Rat – unter deutscher Ratspräsidentschaft statt. Die Finanzministerinnen und Finanzminister beschäftigten sich insbesondere mit der Frage, wie die EU gestärkt aus der Krise hervorgehen kann.
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Europa Steuerpolitische Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Ein Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft ist es, sich auf europäischer Ebene mit Nachdruck für mehr Steuergerechtigkeit einzusetzen. Ein zentrales Anliegen ist es dabei, die Einführung einer globalen effektiven Mindestbesteuerung entscheidend voranzubringen.
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Europa Das Europäische Semester 2020
Das Europäische Semester führt die wirtschafts-, finanz- und beschäftigungspolitische Koordinierung in der EU zusammen. Im Juli hat der Rat die länderspezifischen Empfehlungen 2020 angenommen. Damit beginnt die Implementierungsphase der neuen Empfehlungen, da die Mitgliedstaaten nun gefordert sind, sie in ihre Reformagenda aufzunehmen.
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ECOFIN & Eurogruppe Interview: Olaf Scholz zum informellen ECOFIN-Treffen in Berlin
Bundesfinanzminister Olaf Scholz blickt im Interview zurück auf das informelle ECOFIN-Treffen der EU-Finanz- und Wirtschaftsministerinnen und -minister in Berlin am 11./12. September. „Wir ziehen an einem Strang, um Europa schnell und mit aller Kraft aus der Krise zu führen“, so sein Fazit.
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Ministerium Together we shine: das BMF beim Festival of Lights 2020
Das BMF nimmt am Festival of Lights 2020 teil, das vom 11. bis zum 20. September stattfindet. Das BMF leuchtet anlässlich der deutschen Präsidentschaft im Rat der EU für Europa. 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung ist die Botschaft des Lichtkunstwerks auf der Fassade des Detlev-Rohwedder-Hauses klar: Europa ist eine starke …
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Europa Informeller ECOFIN vom 11. bis 12. September 2020 in Berlin
Am 11. und 12. September 2020 fand in Berlin der informelle ECOFIN-Rat unter deutscher Ratspräsidentschaft statt. Hierzu hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine europäischen Amtskolleginnen und Kollegen nach Berlin eingeladen. Es war das erste persönliche Treffen der ECOFIN-Ministerinnen und Minister seit Februar und fand unter strengen Auflagen zur Einhaltung des Gesundheitsschutzes statt.