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Europa Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)
Die Corona-Krise ist eine der größten Herausforderungen in der Geschichte der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland – in gesundheitlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Hinsicht. Die Europäische Union hat während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 kraftvoll auf diese Krise reagiert. Mit dem Aufbauplan „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Mrd. Euro und dessen größtem …
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Europa Brexit: Die Einigung ist da
Nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU am 1.02.2020 endet zum 31.12.2020 die im Austrittsvertrag vereinbarte Übergangsphase. Damit scheidet das Vereinigte Königreich aus Binnenmarkt und Zollunion aus, die EU-Regeln gelten nicht mehr. Im Folgenden finden Sie erste Informationen, die innerhalb der Bundesregierung abgestimmt wurden. Das Bundesministerium der Finanzen prüft das …
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Europa Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik
Rückblick auf die Videokonferenzen der Eurogruppe am 30. November 2020 und des ECOFIN-Rats am 1. Dezember 2020
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Europa Brexit und Zoll
Welche Auswirkungen hat der Brexit auf den Zoll? Die Zollverwaltung hat sich intensiv in den Bereichen Personal, IT-gestützte Zollabfertigung und Sensibilisierung von Unternehmen auf den Brexit vorbereitet.
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Monatsbericht Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik
Rückblick auf die Videokonferenzen der Eurogruppe am 3. November 2020 und des ECOFIN-Rats am 4. November 2020
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Monatsbericht Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik
Rückblick auf die Videokonferenzen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats
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Europa EU-Ausnahmeregelung für die Absicherung von Exportgeschäften verlängert
Die EU-Kommission hat am 13.10.2020 beschlossen, die bestehenden Ausnahmeregelungen für staatliche Beihilfen bis zum 30.6.2021 zu verlängern. Ursprünglich sollten diese zum Ende des Jahres auslaufen.
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Europa Videokonferenz des ECOFIN-Rates vom 6. Oktober 2020
Am 6. Oktober 2020 fand die Oktober-Sitzung des Rats der EU für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) als Video-Konferenz statt. In der Pressekonferenz danach blickte Olaf Scholz auf die virtuelle Sitzung zurück und fasste die zentralen Ergebnisse zusammen: „Es war eine Konferenz, die sehr weitreichende Entscheidungen getroffen hat“, so der Bundesfinanzminister zu den Beschlüssen zum Aufbaufonds.
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Europa Informeller ECOFIN: Krise bewältigen, europäische Souveränität stärken
Am 11. und 12. September 2020 fand in Berlin der informelle Rat der Finanzministerinnen und Finanzminister der Europäischen Union (EU) – der informelle ECOFIN-Rat – unter deutscher Ratspräsidentschaft statt. Die Finanzministerinnen und Finanzminister beschäftigten sich insbesondere mit der Frage, wie die EU gestärkt aus der Krise hervorgehen kann.
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Europa Steuerpolitische Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Ein Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft ist es, sich auf europäischer Ebene mit Nachdruck für mehr Steuergerechtigkeit einzusetzen. Ein zentrales Anliegen ist es dabei, die Einführung einer globalen effektiven Mindestbesteuerung entscheidend voranzubringen.