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Europa EU-Projekttag – Das BMF kommt in die Schule
Jedes Jahr gehen deutschlandweit Politiker*innen in Schulen und diskutieren mit jungen Menschen über Europa. In diesem Jahr findet der EU-Projekttag am 14. Juni statt.
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Europa Rede zum Europäischen Stabilitätsmechanismus
In seiner Rede zur 1. Lesung zum ESM-Paket im Deutschen Bundestag bekräftigt Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Vertiefung der EU-Wirtschafts- und Währungsunion durch die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus.
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ECOFIN & Eurogruppe Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik
Rückblick auf die Videokonferenzen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats am 16. April 2021
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Europa Aktuelle Herausforderungen der europäischen Bankenabwicklung
Zur Lösung des „Too Big to Fail“-Problems wird die Funktionsfähigkeit des einheitlichen europäischen Bankenabwicklungsmechanismus beständig fortentwickelt. Ziel ist es, dass Banken zum Schutz der Finanzstabilität und der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler geordnet abgewickelt werden können.
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Monatsbericht Im Interview: Dr. Jörg Kukies, Staatssekretär für Europa- und Finanzmarktpolitik
Im Interview erklärt Dr. Jörg Kukies, Staatssekretär für Europa- und Finanzmarktpolitik, warum der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan (DARP) ein wichtiger Meilenstein bei der weiteren Integration Europas ist.
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Monatsbericht Erholung und Modernisierung – Der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan
Der BMF-Monatsbericht im Mai wirft ein Schlaglicht auf die europäische Erholung und Modernisierung durch den EU-Aufbaufonds sowie die nationalen Maßnahmen aus dem Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP).
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Europa Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. Januar 2021 zur Änderung des Vertrags vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus
Das Übereinkommen zur Änderung des Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Änderungsübereinkommen) bedarf der Zustimmung der gesetzgebenden Körperschaften durch ein Bundesgesetz gemäß Artikel 59 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 23 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes.
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Europa Zweites Gesetz zur Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes
Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes sollen die Änderungen des ESM-Vertrags durch das ESM-Änderungsübereinkommen im Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Finanzierungsgesetz - ESMFinG) nachvollzogen und die parlamentarischen Mitwirkungs- und Unterrichtungsrechte entsprechend angepasst werden.
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Europa "Programm Pericles IV"
Das Programm „Pericles IV“ fördert die Zusammenarbeit zwischen nationalen, europäischen und internationalen Behörden, die gegen Euro-Fälschungen vorgehen. Über das Programm können Seminare, Praktika, Workshops, Austausch- und sonstige Maßnahmen gefördert werden, die die Fachkompetenz der unmittelbar beteiligten Personen vertiefen.
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Corona Überbrückungshilfe verbessert
Die Überbrückungshilfe III ist das zentrale Programm der Bundesregierung für Unternehmen mit einem erheblichen Corona-bedingten Umsatzrückgang. Die Beantragung ist einfacher, die Förderung großzügiger als bisher und sie steht mehr Unternehmen zur Verfügung. Für Härtefälle, die keinen Anspruch auf die bestehenden Programme haben, wurden gesonderte Hilfen des Bundes und der Länder vereinbart. …