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43 Inhalte, sortiert nach
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Europa Debatte zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat: Rede von Olaf Scholz
In seiner Rede im Bundestag spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum EU-Aufbaufonds und zur Modernisierung der Wirtschaft in den EU-Mitgliedstaaten.
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Europa Rede zum Europäischen Stabilitätsmechanismus
In seiner Rede zur 1. Lesung zum ESM-Paket im Deutschen Bundestag bekräftigt Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Vertiefung der EU-Wirtschafts- und Währungsunion durch die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus.
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Europa Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)
Der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan (DARP) beinhaltet konkrete Maßnahmen und Investitionspläne in Klimaschutz, Energiewende und neue digitale Technologien, um gestärkt aus der Corona-Krise hervorzugehen. Im Rahmen des Programms „Next Generation EU“ stellt die Europäische Kommission den Mitgliedstaaten umfangreiche Gelder zur Krisenbewältigung zur Verfügung.
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Europa Scholz: Klares Signal für Klimaschutz und Digitalisierung
Die Bundesregierung hat heute den deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) beschlossen. 90 Prozent der im deutschen Aufbauplan vorgesehenen Ausgaben fördern den Klimaschutz und die digitale Transformation. Die Bundesregierung übertrifft damit deutlich die ehrgeizigen Zielvorgaben der EU. Insgesamt sind Ausgaben von rund 28 Mrd. Euro geplant. Nach Einschätzung des Deutschen Institut für …
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Europa Bundestagsrede von Olaf Scholz zum Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz
In seiner Rede im Deutschen Bundestag spricht Olaf Scholz über das dritte Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise. Mit diesem Gesetz sollen Verbesserungen auf den Weg gebracht werden, die in dieser schwierigen Lage notwendig sind.
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Europa Rede von Olaf Scholz bei der Konferenz „Europe 2021“
In seiner Eröffnungsrede der Online-Konferenz „Europe 2021“ am 2. Februar 2021 spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über Deutschlands Rolle in Europa im Jahr der Bundestagswahl. Vor einem Jahrzehnt, das große Umbrüche mit sich bringen werde, brauche Europa jetzt Mut und Leadership, so Scholz – und einen Plan für die 2020er Jahre als Zeit der Diskontinuitäten und Disruptionen.
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EU-Ratspräsidentschaft Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)
Die Corona-Krise ist eine der größten Herausforderungen in der Geschichte der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland – in gesundheitlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Hinsicht. Die Europäische Union hat während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 kraftvoll auf diese Krise reagiert. Mit dem Aufbauplan „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Mrd. Euro und dessen größtem …
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EU-Ratspräsidentschaft Rede von Olaf Scholz bei der Bundesbank-Konferenz „Future of Payments in Europe“
Betrachtungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum digitalen Zahlungsverkehr
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Europa EU-Ausnahmeregelung für die Absicherung von Exportgeschäften verlängert
Die EU-Kommission hat am 13.10.2020 beschlossen, die bestehenden Ausnahmeregelungen für staatliche Beihilfen bis zum 30.6.2021 zu verlängern. Ursprünglich sollten diese zum Ende des Jahres auslaufen.
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EU-Ratspräsidentschaft Rede von Olaf Scholz bei der Interparlamentarischen Konferenz SWKS
Die interparlamentarische Konferenz findet ihre Wurzel inmitten der europäischen Schuldenkrise. Viele Regelungen sind damals intergouvernemental entstanden - von der Erhebung der europäischen Bankenabgabe durch den SRB (Single Resolution Board) über den ESM bis hin zum Fiskalvertrag, in dessen Art. 13 sich diese Konferenz zum ersten Mal findet.