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Ministerium Monatsbericht Juli 2021
In der Juli-Ausgabe des Monatsberichts geht es um die weltweite Einigung auf eine effektive Mindestbesteuerung. Damit wird künftig sichergestellt, dass global tätige Konzerne ihren fairen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwohls leisten und sich ihrer Steuerpflicht nicht länger durch Gewinnverlagerung entziehen können. Im Interview berichtet Bundesfinanzminister Olaf Scholz von den …
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Europa Debatte zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat: Rede von Olaf Scholz
In seiner Rede im Bundestag spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum EU-Aufbaufonds und zur Modernisierung der Wirtschaft in den EU-Mitgliedstaaten.
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Bundeshaushalt Mit guter Finanzpolitik und Optimismus aus der Krise
Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2022 und den Finanzplan bis 2025 beschlossen. Die Bundesregierung setzt damit ihre entschlossene Finanzpolitik mit massiven Hilfsmaßnahmen und Rekordinvestitionen fort. Außerdem zeigt sich, der Bund ist finanziell gut aufgestellt. Die Schuldenquote liegt deutlich niedriger als prognostiziert und ist im internationalen …
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Ministerium Monatsbericht Juni 2021
Der BMF-Monatsbericht im Juni wirft ein Schlaglicht auf die Unterstützung der Bundesregierung für den Neubeginn des kulturellen Lebens in Deutschland. Der Sonderfonds für Kulturveranstaltungen, mit einem Volumen von 2,5 Milliarden Euro, hilft Veranstalter*innen dabei, kulturelle Veranstaltungen möglichst rasch wieder stattfinden zu lassen. Im Interview erklärt Staatssekretär Wolfgang Schmidt, …
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Bundeshaushalt Haushaltsrechnungen des Bundes 2020
In der Haushaltsrechnung des Bundes werden gemäß § 81 Abs. 1 BHO die Einnahmen und Ausgaben den Ansätzen des Haushaltsplans unter Berücksichtigung der Haushaltsreste und der Vorgriffe gegenübergestellt.
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Europa Rede zum Europäischen Stabilitätsmechanismus
In seiner Rede zur 1. Lesung zum ESM-Paket im Deutschen Bundestag bekräftigt Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Vertiefung der EU-Wirtschafts- und Währungsunion durch die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus.
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Ministerium Monatsbericht Mai 2021
Der BMF-Monatsbericht im Mai wirft ein Schlaglicht auf die europäische Erholung und Modernisierung durch den EU-Aufbaufonds sowie die nationalen Maßnahmen aus dem Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP). Im Interview erklärt Staatssekretär Dr. Jörg Kukies, dass der DARP ein wichtiger Meilenstein bei der weiteren Integration Europas ist. Die weiteren Berichte beleuchten die Bilanz des …
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Europa Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)
Der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan (DARP) beinhaltet konkrete Maßnahmen und Investitionspläne in Klimaschutz, Energiewende und neue digitale Technologien, um gestärkt aus der Corona-Krise hervorzugehen. Im Rahmen des Programms „Next Generation EU“ stellt die Europäische Kommission den Mitgliedstaaten umfangreiche Gelder zur Krisenbewältigung zur Verfügung.
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Europa Scholz: Klares Signal für Klimaschutz und Digitalisierung
Die Bundesregierung hat heute den deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) beschlossen. 90 Prozent der im deutschen Aufbauplan vorgesehenen Ausgaben fördern den Klimaschutz und die digitale Transformation. Die Bundesregierung übertrifft damit deutlich die ehrgeizigen Zielvorgaben der EU. Insgesamt sind Ausgaben von rund 28 Mrd. Euro geplant. Nach Einschätzung des Deutschen Institut für …
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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz zur 2./3. Lesung Nachtragshaushaltsgesetz 2021
In seiner Rede zur 2./3. Lesung Nachtragshaushaltsgesetz 2021 im Deutschen Bundestag spricht Olaf Scholz über die Verlängerung und den Ausbau von Unterstützungsleistungen, um die Pandemie zu überwinden.