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Ministerium Monatsbericht Juni 2021
Der BMF-Monatsbericht im Juni wirft ein Schlaglicht auf die Unterstützung der Bundesregierung für den Neubeginn des kulturellen Lebens in Deutschland. Der Sonderfonds für Kulturveranstaltungen, mit einem Volumen von 2,5 Milliarden Euro, hilft Veranstalter*innen dabei, kulturelle Veranstaltungen möglichst rasch wieder stattfinden zu lassen. Im Interview erklärt Staatssekretär Wolfgang Schmidt, …
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Stabilitätspolitik 23. Sitzung des Stabilitätsrates am 21. Juni 2021
Der Stabilitätsrat hat am 21. Juni 2021 unter dem Vorsitz des Bundesministers der Finanzen, Olaf Scholz, und dem Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, Lutz Lienenkämper, Vorsitzender der Finanzministerkonferenz, per Videokonferenz getagt.
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Stabilitätspolitik Pressemitteilung zur Stellungnahme des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrats
Auf seiner Sitzung am 21. Juni 2021 befasst sich der Stabilitätsrat mit der erwarteten Entwicklung der Staatsfinanzen bis zum Jahr 2025. Um die Unabhängigkeit zu sichern, ist dem Stabilitätsrat ein unabhängiger Beirat zugeordnet, der diese Projektionen kommentiert und zur Frage der Einhaltung der Obergrenze für das gesamtstaatliche Finanzierungsdefizit Stellung nimmt.
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Öffentliche Finanzen Vermögensrechnung des Bundes 2020
In der Vermögensrechnung sind gemäß § 86 Bundeshaushaltsordnung (BHO) der Bestand des Vermögens und der Schulden zu Beginn eines Haushaltsjahres, die Veränderungen während des Haushaltsjahres und der Bestand zum Ende des Haushaltsjahres nachzuweisen.
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Öffentliche Finanzen Wiedergutmachung - Regelungen zur Entschädigung von NS-Unrecht
Die durch nationalsozialistisches Unrecht verursachten Schäden erforderten bereits unmittelbar nach Kriegsende Regelungen zur Wiedergutmachung.
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Europa Rede zum Europäischen Stabilitätsmechanismus
In seiner Rede zur 1. Lesung zum ESM-Paket im Deutschen Bundestag bekräftigt Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Vertiefung der EU-Wirtschafts- und Währungsunion durch die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus.
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Ministerium Monatsbericht Mai 2021
Der BMF-Monatsbericht im Mai wirft ein Schlaglicht auf die europäische Erholung und Modernisierung durch den EU-Aufbaufonds sowie die nationalen Maßnahmen aus dem Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP). Im Interview erklärt Staatssekretär Dr. Jörg Kukies, dass der DARP ein wichtiger Meilenstein bei der weiteren Integration Europas ist. Die weiteren Berichte beleuchten die Bilanz des …
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Europa Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)
Der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan (DARP) beinhaltet konkrete Maßnahmen und Investitionspläne in Klimaschutz, Energiewende und neue digitale Technologien, um gestärkt aus der Corona-Krise hervorzugehen. Im Rahmen des Programms „Next Generation EU“ stellt die Europäische Kommission den Mitgliedstaaten umfangreiche Gelder zur Krisenbewältigung zur Verfügung.
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Europa Scholz: Klares Signal für Klimaschutz und Digitalisierung
Die Bundesregierung hat heute den deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) beschlossen. 90 Prozent der im deutschen Aufbauplan vorgesehenen Ausgaben fördern den Klimaschutz und die digitale Transformation. Die Bundesregierung übertrifft damit deutlich die ehrgeizigen Zielvorgaben der EU. Insgesamt sind Ausgaben von rund 28 Mrd. Euro geplant. Nach Einschätzung des Deutschen Institut für …
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Ministerium Monatsbericht April 2021
Unser Monatsbericht gibt im April einen umfangreichen Überblick über den Nachtragshaushalt 2021 zur kurzfristigen Bewältigung der sozialen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Im Interview erklärt Staatssekretär Werner Gatzer, dass neben den wichtigen Ausgaben zur Pandemiebewältigung auch Investitionen in Klimaschutz, Energiewende und Infrastruktur notwendig sind. …