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Europa Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)
Die Corona-Krise ist eine der größten Herausforderungen in der Geschichte der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland – in gesundheitlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Hinsicht. Die Europäische Union hat während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 kraftvoll auf diese Krise reagiert. Mit dem Aufbauplan „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Mrd. Euro und dessen größtem …
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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz: Bundeshaushalt 2021
In seiner Rede zur zweiten Beratung des Bundeshaushalts 2021 appellierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz: „Wir brauchen Vertrauen in unsere gemeinschaftliche Kraft, dass wir gut durch die Krise kommen.“ Der Haushalt 2021 bildet dabei die Grundlage.
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Corona Fragen und Antworten zu Novemberhilfe, Dezemberhilfe und Neustarthilfe
Hier finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen zu den umfangreich erweiterten Corona-Hilfen der Bundesregierung: November- und Dezemberhilfe und Neustarthilfe.
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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz zur 2. Lesung des Haushaltsgesetzes
In seiner Rede zur 2. Lesung des Haushaltsgesetzes spricht Olaf Scholz über den Entwurf der Bundesregierung, der eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie vorsieht.
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Corona Dezemberhilfe kommt, Überbrückungshilfe wird deutlich erweitert und verlängert
Um den von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen (im Weiteren: Unternehmen) durch die Krise zu helfen, kann seit Mittwoch, dem 25. November 2020, die außerordentliche Wirtschaftshilfe („Novemberhilfe“) beantragt werden.
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Corona Außerordentliche Wirtschaftshilfe November – Details der Hilfen stehen
Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 bietet eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Weitere Details und Bedingungen der Hilfen stehen jetzt fest.
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Bundeshaushalt Pressemitteilung des Stabilitätsrates vom 27. Oktober 2020
Pressemitteilung des Stabilitätsrates vom 27. Oktober 2020 zur Einhaltung der Obergrenze des strukturellen gesamtstaatlichen Finanzierungsdefizits nach § 51 Absatz 2 Haushaltsgrundsätzegesetz gemäß § 6 Stabilitätsratsgesetz
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Europa EU-Ausnahmeregelung für die Absicherung von Exportgeschäften verlängert
Die EU-Kommission hat am 13.10.2020 beschlossen, die bestehenden Ausnahmeregelungen für staatliche Beihilfen bis zum 30.6.2021 zu verlängern. Ursprünglich sollten diese zum Ende des Jahres auslaufen.
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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz: Schlussrunde Haushalt 2021
In seiner Rede zur Schlussrunde Haushalt 2021 spricht Olaf Scholz über einen Haushalt in einer sehr bewegenden Zeit, die große Herausforderungen mit sich bringt.
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Bundeshaushalt Einbringung Bundeshaushalt 2021 und Finanzplanung bis 2024
In seiner Rede machte er deutlich, dass die Bundesregierung viele zusätzliche Mittel aufwendet, um die Corona-Folgen zu bewältigen. Dabei stellte er klar, dass Nichtstun letztlich viel teurer käme und zog Parallelen zur Finanzkrise 2008. Deutschland habe es damals geschafft aus der Krise herauszuwachsen. Er sei sehr zuversichtlich, dass wir auch dieses Mal gestärkt aus der Krise herauskommen …