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Europa Debatte zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat: Rede von Olaf Scholz
In seiner Rede im Bundestag spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum EU-Aufbaufonds und zur Modernisierung der Wirtschaft in den EU-Mitgliedstaaten.
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Europa Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)
Die Europäische Union hat auf die Corona-Krise kraftvoll reagiert. Mit dem Aufbauinstrument „Next Generation EU“ und dessen größtem Ausgabeninstrument - der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) - wurde der Grundstein gelegt, um gemeinsam gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Im Fokus des deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) stehen Investitionen in Digitalisierung und Klimaschutz. Er hat …
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Ausschreibung Ausschreibung zum Forschungsvorhaben fe 5/21
Die Bekanntmachung entnehmen Sie bitte dem nachfolgenden Link: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?3&id=395682. Bitte beachten Sie auch die nachfolgend zum Download verfügbaren Unterlagen für den Teilnahmewettbewerb. Die Teilnahmefrist endet am 28. Juni 2021.
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Europa Rede zum Europäischen Stabilitätsmechanismus
In seiner Rede zur 1. Lesung zum ESM-Paket im Deutschen Bundestag bekräftigt Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Vertiefung der EU-Wirtschafts- und Währungsunion durch die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus.
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Europa Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. Januar 2021 zur Änderung des Vertrags vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus
Das Übereinkommen zur Änderung des Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Änderungsübereinkommen) bedarf der Zustimmung der gesetzgebenden Körperschaften durch ein Bundesgesetz gemäß Artikel 59 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 23 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes.
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Europa Zweites Gesetz zur Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes
Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes sollen die Änderungen des ESM-Vertrags durch das ESM-Änderungsübereinkommen im Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Finanzierungsgesetz - ESMFinG) nachvollzogen und die parlamentarischen Mitwirkungs- und Unterrichtungsrechte entsprechend angepasst werden.
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Europa "Programm Pericles IV"
Das Programm „Pericles IV“ fördert die Zusammenarbeit zwischen nationalen, europäischen und internationalen Behörden, die gegen Euro-Fälschungen vorgehen. Über das Programm können Seminare, Praktika, Workshops, Austausch- und sonstige Maßnahmen gefördert werden, die die Fachkompetenz der unmittelbar beteiligten Personen vertiefen.
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Europa Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)
Der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan (DARP) beinhaltet konkrete Maßnahmen und Investitionspläne in Klimaschutz, Energiewende und neue digitale Technologien, um gestärkt aus der Corona-Krise hervorzugehen. Im Rahmen des Programms „Next Generation EU“ stellt die Europäische Kommission den Mitgliedstaaten umfangreiche Gelder zur Krisenbewältigung zur Verfügung.
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Europa Scholz: Klares Signal für Klimaschutz und Digitalisierung
Die Bundesregierung hat heute den deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) beschlossen. 90 Prozent der im deutschen Aufbauplan vorgesehenen Ausgaben fördern den Klimaschutz und die digitale Transformation. Die Bundesregierung übertrifft damit deutlich die ehrgeizigen Zielvorgaben der EU. Insgesamt sind Ausgaben von rund 28 Mrd. Euro geplant. Nach Einschätzung des Deutschen Institut für …
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Steuern Drittes Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Drittes Corona-Steuerhilfegesetz)
Mit dem Dritten Corona-Steuerhilfegesetz werden zur weiteren Bekämpfung der Corona-Folgen und Stärkung der Binnennachfrage weitere steuerliche Maßnahmen umgesetzt.