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Ministerium Monatsbericht September 2021
In der September-Ausgabe des Monatsberichts werfen wir ein Schlaglicht auf den Klimaschutz und beleuchten, wie internationale Zusammenarbeit beitragen kann dem Pariser Abkommen zusätzlichen Schwung zu verleihen. Im Interview erklärt Unterabteilungsleiter Dr. Steffen Meyer weiterhin, wie das BMF den klimafreundlichen Umbau der deutschen Wirtschaft gezielt fördert. Darüber hinaus enthält diese …
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Monatsbericht Monatsbericht September 2021
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Öffentliche Finanzen Bund regelt Details der Hilfen aus dem Aufbauhilfefonds
Das Bundeskabinett hat heute die vom Bundesminister der Finanzen vorgelegte Verordnung über die Verteilung und Verwendung der Mittel des Fonds "Aufbauhilfe 2021" (Aufbauhilfeverordnung 2021) beschlossen. Sie legt die Verteilung der Mittel zwischen den betroffenen Ländern fest, konkretisiert die berücksichtigungsfähigen Schäden und macht Vorgaben zur zweckentsprechenden Mittelverwendung. Der …
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Öffentliche Finanzen Entwicklung Kernhaushalte der Länder bis einschließlich Juli 2021
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Öffentliche Finanzen Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ (Aufbauhilfegesetz): Rede von Olaf Scholz
Wir bringen nun die Aufbauhilfe 2021 mit 30 Mrd. Euro auf den Weg: 2 Mrd. Euro für Bundesinfrastruktur, 28 Mrd. Euro von Bund und Ländern. Das ist ein finanzieller Kraftakt und ein beeindruckendes Zeichen der Solidarität, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Bundestag.
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Monatsbericht Monatsbericht August 2021
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Ministerium Monatsbericht August 2021
In der August-Ausgabe des Monatsberichts geht es um die Bereitstellung von Soforthilfen und die Einrichtung des Fonds „Aufbauhilfe 2021“ zur Unterstützung der von Hochwasser und Starkregen besonders betroffenen Regionen. Im Interview erläutert Parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn die Hintergründe. Darüber hinaus enthält diese Ausgabe des Monatsberichts unter anderem Berichte zu …
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Öffentliche Finanzen Aufbauhilfe für vom Hochwasser betroffene Regionen
Das Bundeskabinett hat heute die von den Bundesministern der Finanzen und des Innern, für Bau und Heimat vorgelegte Formulierungshilfe für die Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ und zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz 2021) beschlossen. Damit setzt der Bund seine entschlossene Hilfe zur Unterstützung der von Hochwasser und Starkregen besonders betroffenen Regionen …
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Öffentliche Finanzen Kreditaufnahmebericht des Bundes 2020
Die Kreditaufnahme des Bundes dient der Finanzierung des Bundeshaushalts und seiner Sondervermögen. Der Bericht des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) über die Kreditaufnahme des Bundes im Jahr 2020 (Kreditaufnahmebericht 2020) informiert über die Kreditaufnahme beziehungsweise Verschuldung, den Bruttokreditbedarf, die Tilgungen und Zinsen des Bundes. Der Datenausweis erfolgt hierzu in …
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Klimaschutz Zukunftsorientierte Subventionspolitik der Bundesregierung
Das Bundeskabinett hat heute den Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2019 bis 2022 beschlossen. Der 28. Subventionsbericht macht deutlich: Die Subventionspolitik ist zentraler Bestandteil der zukunftsorientierten Finanzpolitik der Bundesregierung. Durch eine klare inhaltliche Schwerpunktsetzung geben die …