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Corona O-Ton Scholz: Corona-Einschränkungen und Überbrückungshilfe III
Aufgrund der weitreichenden Einschränkungen laufen die Corona-Hilfen so lange wie nötig weiter, sagt Olaf Scholz. Die neue Überbrückungshilfe III sorgt dafür, dass Unternehmen und Arbeitsplätze durch diese schwierige Zeit kommen.
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Corona O-Ton Scholz: Überbrückungshilfe III erweitert und verbessert
Die nochmals deutlich ausgeweitete Überbrückungshilfe III sieht Unterstützung für alle vor, die von den neuen Einschränkungen berührt sind. Diese Hilfe haben sie verdient, dazu sind wir als Gemeinschaft verpflichtet, sagt Olaf Scholz.
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Corona Fragen und Antworten zu Novemberhilfe, Dezemberhilfe und Neustarthilfe
Hier finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen zu den umfangreich erweiterten Corona-Hilfen der Bundesregierung: November- und Dezemberhilfe und Neustarthilfe.
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Klimaschutz O-Ton Scholz: eine klimafreundliche Zukunft
200 Jahre industrieller Entwicklung haben auf fossilen Ressourcen beruht, so Olaf Scholz. Jetzt treiben wir mit Konjunkturprogramm und Klimaschutzprogramm den Umbau unserer Wirtschaft voran, um den Klimawandel aufzuhalten.
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Klimaschutz Klimaschutz ist eine soziale Frage
Wie soll Deutschlands Weg zu mehr Klimaschutz aussehen? Ein Gastbeitrag von Finanzminister Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze.
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Corona Dezemberhilfe kommt, Überbrückungshilfe wird deutlich erweitert und verlängert
Um den von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen (im Weiteren: Unternehmen) durch die Krise zu helfen, kann seit Mittwoch, dem 25. November 2020, die außerordentliche Wirtschaftshilfe („Novemberhilfe“) beantragt werden.
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Klimaschutz Europäische Kommission genehmigt Steinkohle-Ausstieg
Heute hat die Europäische Kommission die beihilferechtliche Genehmigung für weite Teile des Kohleausstiegsgesetzes erteilt.
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Klimaschutz O-Ton Scholz: Klimakrise macht keine Pause
Die Klimakrise macht keine Pause. Wir müssen trotz Pandemie jetzt die richtigen Weichen stellen. Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, deshalb ist es gut, dass sich erneut die Coalition of Finance Ministers for Climate Action getroffen hat, sagt Olaf Scholz.
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Steuern Fragen und Antworten zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags
Das Bundeskabinett hat am 21. August 2019 den Entwurf des Gesetzes zur Rückführung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Damit fällt von 2021 an der Zuschlag für rund 90 Prozent derer vollständig weg, die ihn heute zahlen. Für weitere 6,5 Prozent entfällt der Zuschlag zumindest in Teilen. Im Ergebnis werden 96,5 Prozent der heutigen Soli-Zahler bessergestellt.
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Steuern O-Ton Scholz: Soli-Zuschlag wird abgeschafft
Olaf Scholz: „Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags ist, zusammen mit den Steuersenkungen, die wir jetzt für Familien auf den Weg gebracht haben, die größte Steuerentlastung seit sehr, sehr langer Zeit. Und sie kommt jetzt zur richtigen Zeit. Mitten in der Corona-Pandemie haben dann kleine und mittlere Einkommen mehr Geld.“