Suche
296 Inhalte, sortiert nach
-
Gefiltert nach:
Konjunkturprogramm
-
Gefiltert nach:
Bundesvermögen
-
Gefiltert nach:
Zoll
-
Gefiltert nach:
Öffentliche Finanzen
-
Gefiltert nach:
Pressemitteilung
-
Gefiltert nach:
Interview
-
Gefiltert nach:
BMF-Schreiben
-
Gefiltert nach:
Publikation
-
Gefiltert nach:
Ausschreibung
-
Gefiltert nach:
Stellenangebot
-
Gefiltert nach:
FAQ
-
Gefiltert nach:
Rede
-
Gefiltert nach:
Video
-
Gefiltert nach:
Gesetz
-
Filter zurücksetzen
-
Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz zum Nachtragshaushalt 2021
Die Pandemie belastet weiterhin den Bundeshaushalt, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Bundestag. Deshalb sieht der Nachtragshaushalt 2021 zusätzliche Coronahilfen für Unternehmen und Soloselbstständige vor, zudem Gelder für das Gesundheitssystem, vor allem für Impfstoff.
-
Zoll Gesetz zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen zum Rennwett- und Lotteriegesetz
Der Bundesrat hat in seiner 1002. Sitzung am 26. März 2021 den Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen zum Rennwett- und Lotteriegesetz beschlossen. Die Bundesregierung hat dazu am 13. April 2021 eine Stellungnahme beschlossen, die aus der Bundestagsdrucksache 19/28400 zum Anschreiben der Bundeskanzlerin an den Deutschen …
-
beteiligungsberichte Beteiligungsbericht des Bundes 2020
Der Bund hält unmittelbare Beteiligungen an 106 Unternehmen. Detaillierte Informationen dazu enthält der Beteiligungsbericht des Bundes, der jährlich vom Bundesministerium der Finanzen, als dem für Grundsatzfragen der Beteiligung zuständigen Ressort herausgegeben wird. Die Beteiligungsführung der einzelnen Bundesunternehmen erfolgt dezentral durch die zuständigen Fachressorts, die für die …
-
Zoll Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
Mit dem Gesetz werden im Wesentlichen die Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung) (ABl. L 58 vom 27. Februar 2020, S. 4 bis 42) sowie die Richtlinie (EU) 2020/1151 des Rates vom 29. Juli 2020 zur Änderung der Richtlinie 92/83/EWG zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische …
-
Zoll Gesetz zur Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstgesetzes
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2016 (BVerfGE 141, 220) und durch die Richtlinie (EU) 2016/680 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zweck der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der …
-
Bundeshaushalt PK: Eckwerte des Bundeshaushalts 2022 und Nachtragshaushalt 2021
Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellt die Eckwerte des Bundeshaushalts 2022 und den Finanzplan bis 2025 sowie den Nachtragshaushalt 2021 vor.
-
Bundeshaushalt Scholz: Mit guter Finanzpolitik wirksam gegen die Krise
Das Bundeskabinett hat am 24. März 2021 die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2022 und den Finanzplan bis 2025 beschlossen sowie den Entwurf eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2021 und den Entwurf ein Nachtragshaushaltsgesetzes 2021. Die Bundesregierung setzt damit ihre entschlossene Finanzpolitik mit massiven Hilfsmaßnahmen und Rekordinvestitionen fort. Außerdem zeigt sich, der Bund ist …
-
Steuern Drittes Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Drittes Corona-Steuerhilfegesetz)
Mit dem Dritten Corona-Steuerhilfegesetz werden zur weiteren Bekämpfung der Corona-Folgen und Stärkung der Binnennachfrage weitere steuerliche Maßnahmen umgesetzt.
-
Öffentliche Finanzen Positive Bilanz der Wohnraumoffensive
Auf Einladung des Bundesministers des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer trafen sich heute Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Olaf Scholz sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung, der Länder, Kommunen und Verbände zum digitalen Bilanzkongress der Wohnraumoffensive.