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Corona Taskforce Impfstoffproduktion eingerichtet
Auf Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums, des Bundesgesundheitsministeriums und des Bundesfinanzministeriums und in Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt wurden heute offiziell ein Staatssekretärsausschuss und eine Taskforce Impfstoffproduktion eingesetzt.
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Ministerium Monatsbericht Februar 2021
Die Februar-Ausgabe unseres Monatsberichts gibt einen detaillierten Überblick über die Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie. Staatssekretär Wolfgang Schmidt erläutert im Interview wie die Hilfsangebote ständig ausgeweitet und an den Verlauf der Pandemie und die jeweiligen Einschränkungen angepasst wurden. Dabei wagt er einen Ausblick darauf, wie Corona Deutschland …
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Corona Die Neustarthilfe startet – Anträge können ab heute gestellt werden
Soloselbständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfen III keine Fixkosten geltend machen, aber dennoch stark von der Corona Krise betroffen sind, können einmalig eine Neustarthilfe von bis zu 7.500 Euro erhalten. Anträge können ab heute über ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de gestellt werden.
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Corona Rede von Olaf Scholz zum Dritten Corona-Steuerhilfegesetz
In seiner Rede im Deutschen Bundestag spricht Olaf Scholz über das dritte Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise. Mit diesem Gesetz sollen Verbesserungen auf den Weg gebracht werden, die in dieser schwierigen Lage notwendig sind.
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Internationales/Finanzmarkt Anlegerschutz wird weiter gestärkt
Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung des Anlegerschutzes beschlossen. Der Gesetzentwurf setzt das „Maßnahmenpaket zur weiteren Stärkung des Anlegerschutzes“ abschließend um, das gemeinsam vom Bundesministerium der Finanzen und vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im August 2019 vorgelegt wurde.
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Geldwäsche Geldwäsche durch höhere Transparenz wirksamer bekämpfen
Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geldwäschegesetzes (Transparenz-Finanzinformationsgesetz) beschlossen.
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Corona Kurz befristet Beschäftigte in den Darstellenden Künsten bekommen Neustarthilfe
Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, und der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, haben gemeinsam mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, vereinbart, für den Kulturbereich ein zusätzliches Modul im Rahmen der Überbrückungshilfe III zu schaffen. Neben den Soloselbstständigen und den unständig Beschäftigten sollen auch die „kurz …
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Internationales/Finanzmarkt Scholz kündigt Neuaufstellung der BaFin an
Der Skandal um die Wirecard AG hat offenbart, dass die deutsche Finanzaufsicht eine Re-Organisation braucht, um ihre Aufsichtsfunktion effektiver erfüllen zu können.
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Ministerium Monatsbericht Januar 2021
Die Januar-Ausgabe unseres Monatsberichts zieht Bilanz über die deutsche Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union im 2. Halbjahr 2020 und was im Bereich der EU-Finanzpolitik erreicht werden konnte. Der Leiter unserer Europaabteilung, Thomas Westphal, erzählt im Interview, wie die Corona-Pandemie die deutsche Ratspräsidentschaft beeinflusst hat und was Schlüssel für eine erfolgreiche …
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Internationales/Finanzmarkt Wir fördern Unternehmergeist und stärken den Fondsstandort Deutschland
Heute hat das Kabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Fondsstandorts Deutschland und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1160 zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG und 2011/61/EU im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen (Fondsstandortgesetz – FoG) beschlossen.